DEM VOLKE DIENEN

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Kategorie: BRD

Wir dokumentieren eine Anekdote zur Europwahl, die uns zugesandt wurde.

Es stehen mal wieder Wahlen an, um genauer zu sein Europawahlen. Überall in Essen findet man die einschlägigen Wahlplakate der bürgerlichen Parteien mit mehr oder weniger markigen Slogans und den üblichen Versprechungen, dass wir nur unser Kreuzchen bei Ihnen zu machen brauchen und uns damit ein besseres Leben beschert wird. Parallel dazu findet man dann noch überparteiliche Werbung für die Europawahl. Sei es vom DGB oder der Vereinigung des deutschen Mittelstandes. „Geht Wählen um den Rechtsruck zu verhindern“, „Wählt ein soziales Europa“, „Für Stabilität und Klimaschutz, am 26.05 Wählen gehen“. Nicht mal in der Bahn ist man davor bewahrt das einem diese Propaganda ins Gesicht springt, weil inzwischen ganze Straßenbahnwaggons voll damit sind. Doch diese leeren Versprechungen und bunten Plakate locken niemanden wirklich hinter den Ofen hervor, zumindest dort wo ich wohne. Ich komme aus Essen-Altendorf und damit ist eigentlich schon viel gesagt, wenn man von hier kommt. Dieser Stadtteil ist für vieles berühmt, aber nichts davon macht die Herrschenden wirklich stolz. Hier ist es normal, dass jeder Zweite arbeitslos ist und die Hälfte derjenigen die arbeiten geht muss auch noch beim Amt aufstocken. Soviel zur ihrer schönen neuen Welt. Wenn man durch das Viertel läuft dauert es keine 5 Minuten bis einem ein Bullenwagen über den Weg fährt, meistens um die Anwohner zu schikanieren und grundlos zu  kontrollieren. Das hat auch seinen Grund, denn Altendorf kommt nicht zur Ruhe. Ein Blick in die Zeitung genügt dafür. Hier ist es nichts Ungewöhnliches wenn auch mal die Staatsmacht wortwörtlich auf die Fresse fliegt, wenn sie mal wieder den Bogen überspannt. Die Rechnung dafür kriegt man dann zwei- und dreifach zurück, aber so richtig entmutigen tut das keinen, dass ist nun mal das Leben hier.  Letzten Freitagabend war ich unterwegs, ich kam zurück von Freunden und es muss schon etwas später gewesen sein. Auf den Straßen war noch halbwegs was los und ich ging über den Markt, weil ich in der Nähe wohne. Irgendwo in der Halbdunkelheit hörte ich laute Geräusche wie von etwas was auf dem Boden fliegt. Ich dachte mir nichts dabei und ging meinen Weg, sowas ist hier nichts Überraschendes. Als ich weiter ging hörte ich hinter mir eine Frau rufen „Macht sie alle ab!“

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Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung

Zum 17. Mai, dem 39. Jahrestag der Einleitung des Volkskriegs in Peru, veröffentlichte die Kommunistischen Partei Perus (Reorganisationskomitee) die Stellungnahme “Der Funke der am 17. Mai die Prärie in Brand setzte, Genossen, ist niemals erloschen”. Seit dem findet dieses Dokument weite Verbreitung, denn es ist eine Inspiration für die Massen und die Revolutionäre und eine Aufforderung dem Ruf der Proletarischen Weltrevolution zu folgen. Bis jetzt ist die Deklaration aus dem Spanischen ins Englische, Portugiesische, Deutsche, Türkische und Dänische übersetzt worden. Im folgenden Dokumentieren wir zusätzlich die Chinesische Übersetzung die uns zugesandt wurde.

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Kategorie: BRD

Am Mittwoch den 04. Juni traf sich der Bundesverband der Deutschen Industrie zum Tag der deutschen Industrie in Berlin. Es nahmen auch Teile der Bundesregierung der BRD, wie z.B. die Bundeskanzlerin teil

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Kategorie: Links

Um den internationalen Entwicklungen Rechnung zu tragen, wurde vor kürzlich die Organisations- und Linkliste der Webseite aktualisiert. Sie beinhaltet jetzt die entsprechenden Links zu zwei verhältnismäßig neuen Webseiten, die von den Maoisten in Dänemark betrieben werden, sowie zusätzlich zwei Seiten der Genossen aus der Schweiz. Weiterhin wollen wir auch noch einmal auf die Webseite der Genossen aus Norwegen aufmerksam machen, die vor nicht all zu langer Zeit ihre Webseite vollständig überarbeitet haben und dort regelmäßig, und auch auf Englisch, veröffentlichen.

Von den Erstgenannten, den Genossen aus Dänemark, ist die erste der beiden Websites die „Kommunistische Bibliothek – Marxismus-Leninismus-Maoismus hochhalten, verteidigen und anwenden“, was ein Online-Archiv ist, welches durch seine Menge an dänischen Übersetzungen der Werke der Kommunistischen Partei Perus heraussticht. Die Zweite, „Sozialistische Revolution – Kämpft und wehrt euch!“ ist ein Webseite die Nachrichten behandelt sowie eine große Menge an aktuellen Umsetzungen ins Dänische. Allein im Monat Mai haben die Genossen zehn lange und sehr gut gemachte Übersetzungen veröffentlicht, sowie einen Bericht von einer Aktion in Kopenhagen.

In der Schweiz haben Anfang des Jahres die „Roter Stern Kollektive“ ihre eigenes Nachrichtenportal erstellt, wo unter anderem ihre Gründungserklärung sowie andere Materialien, beispielsweise ihr Aufruf zum 1. Mai, in französisch, deutsch und englisch gefunden werden können. Zusätzlich hat auch die „rote Agitprop- und Studiengruppe“ „Kampf und Kritik“ einen eigenen Blog unter der Parole „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ aufgemacht.

Auch wenn nicht brandaktuell, so möchten abschließend auch aufmerksam machen auf die Überarbeitung der Webseite der Genossen aus Norwegen, die Ende letzten Jahres die Webseite von Tjen Folket Media verbessert haben und dort kontinuierlich Nachrichtenbeiträge und Übersetzungen – zuletzt die norwegische Übersetzung von „Über die Ausrichtungskampagne Wahlen Nein! Volkskrieg Ja!“ - in ihrer norwegischen, sowie wichtige Nachrichten und internationale Zwei-Linien-Kampf-Dokumente in ihrer englischen Sektion veröffentlichen. In diesem Bezug haben die Genossen erst heute wieder ein sehr wichtiges Dokument veröffentlicht: „Die Universalität des langandauernden Volkskriegs verteidigen und anwenden.“

Alle Genossen die über die marxistisch-leninistisch-maoistschen Kräfte auf Weltebene informiert bleiben möchten sollten einen eingehenden Blick auf diese Webseiten richten und insbesondere unsere Leser aus Skandinavien sollten einen Augenmerk auf die Seiten der Genossen aus Norwegen und Dänemark haben.

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Kategorie: BRD

Nicht nur die repressiven Polizeigesetze schleifen gegenwärtig die demokratischen Rechte in der BRD. Auch im Bildungswesen gibt es die Tendenz, mit dem fadenscheinigen liberalen Demokratieversprechen zu brechen. Dies vollzieht sich in Form einer steigenden Zahl an Privatschulplätzen: „23 Prozent aller Akademikereltern schicken ihre Kinder auf eine Privatschule – ein Anstieg um 20 Prozentpunkte gegenüber 1995.“ Während sich die Lernbedingungen an öffentlichen Schulen seit Jahrzehnten verschlechtern, weichen wohlhabende Eltern auf Privatschulen aus. Die Reichen können sich also aus den Problemen des sonstigen Schulsystems rauskaufen – marode Infrastruktur, zu große Klassen, der immense Unterrichtsaufall.

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Kategorie: BRD

Am Samstag den 25. Mai, dem Abend vor Europa- und Bürgerschaftswahl, kam es im Bremer Steintorviertel zu Kämpfen mit der Polizei und einigen Angriffen auf Geschäfte im Viertel. Alles begann mit einem Internetaufruf zum „Cornern am Eck gegen Rechtsruck“ der auf verschiedenen Internetportalen verbreitet wurde. Hierzu sollte sich um 22 Uhr am Sielwall getroffen werden. Gegen 23:30 waren mehrere hundert Personen, um den Treffpunkt unterwegs und es wurde ein Fußball auf die Sielwallkreuzung geschossen, eine kleine Tradition im Bremer Viertel die schon seit Jahrzehnten besteht. So spielten die Menschen mitten auf der Kreuzung Fußball und blockierten diese damit. Nur kurz darauf kam es zur Zündung von Pyro wie Raketen, Bengalos und Böllern. Nach wenigen Minuten rückte die Polizei mit mehreren Mannschaftswagen an, kassierte den Fußball ein und stellte sich mit voll ausgerüsteten Kräften auf alle vier Ecken der Kreuzung, um die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen. Dies gelang ganz und gar nicht. Nach einiger Zeit wurde wenige Meter vor der Kreuzung eine Feuerwerksbatterie gezündet und die erste große brennende Straßenbarrikade gelegt. Die Menschen die vorher noch von der Polizei auf die Gehwege gedrängt wurden stürmten auf die Kreuzung, attackierten die Bullen und riefen Parolen wie „Ganz Bremen hasst die Polizei“ oder „BRD, Bullenstaat, wir haben dich zum kotzen satt“. Erneut wurden Böller und Raketen gezündet und ein neuer Ball tauchte auf der auf der Kreuzung hin und her geschossen wurde. Zum gleichen Zeitpunkt wurden auch einige Schaufensterscheiben von Geschäften im direkt anliegenden, sehr stark gentrifizierten Ostertor zerstört oder mit Parolen wie „ Wir wählen den Angriff“ bemalt und Gebäude mit Farbbomben beworfen.

Die Bremer Polizei war nicht in der Lage dazu, die Situation unter Kontrolle zu bringen und zog ihre Kräfte aus dem Bereich der Sielwallkreuzung restlos ab. In dieser Zeit gab es weitere Einsätze von Pyrotechnik, neue Feuerbarrikaden wurden an möglichen Zufahrtswegen gelegt, ein Feuerlöscher wurde entleert und das Fußballspiel nahm weiter seinen Lauf. Währenddessen positionierte die Bremer Polizei Kräfte in mehreren Seitenstraßen und blockierte Zufahrtswege einige Hundert Meter vor der Sielwallkreuzung. Etwa gegen 2 Uhr, ganze zwei Stunden nachdem die Polizei wieder abgezogen war, rückten die Bullen langsam wieder an und bereiteten sich darauf vor die Kreuzung zu räumen. Dies geschah dann auch, indem die Polizei auf die Kreuzung stürmte und die Menschen gewaltsam auf die Bürgersteige drängte. Hierbei wurde eine junge Frau von mehreren Polizisten zu Boden geschlagen und misshandelt. Eine offensichtlich behinderte Person die auf Krücken angewiesen war wurde einfach brutal umgerannt. Außerdem gab an dieser Stelle Bedrohungen und rassistische, homophobe und patriarchale Beleidigungen durch die Polizei wie z.B. „du schwule Judenfotze“. Immer wieder rannten Personen auf die Kreuzung, leisteten Widerstand, warfen Flaschen und kämpften gegen die Bullen. Auch aus umliegenden Wohnungen flogen Gegenstände auf die Polizisten. Die Polizei besetzte die Kreuzung und versuchte die Lage unter ihre Kontrolle zu bringen, doch immer wieder flogen Flaschen und Parolen gegen die Polizei und dieses System wurden gerufen. Noch bis in die frühen Morgenstunden besetzte die Polizei die Kreuzung mit mehreren Mannschaftswagen. Insgesamt wurden neun Menschen festgenommen von denen vier auch am Sonntagabend noch einsaßen. Laut der Polizei waren rund 300 Menschen an den Geschehnissen im Viertel beteiligt. Zeitgleich zu den Vorfällen im Steintorviertel wurden mehrere Polizeireviere in den Stadtteilen Gröpelingen, Woltmershausen und der Innenstadt Angegriffen. Außerdem wurde eine Fensterscheibe am Bremer Rathaus zerstört. Am Sonntag sprach die Polizei von massiven Ausschreitungen die einen politischen Hintergrund haben sollen. Eine Ermittlungsgruppe beim Staatsschutz wurde eingerichtet. Der Bremer Polizei, die zusätzlich Unterstützung aus Niedersachsen bekommen hat ist es über mehrere Stunden nicht gelungen die Lage rund um die Sielwallkreuzung unter Kontrolle zu bringen. Ein Rückschlag für die Bullen und ein erfolgreicher Widerstand von Teilen der Massen im Bremer Steintorviertel und an den anderen Orten.

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Kategorie: Proletarischer Feminismus

Als Teil der Kampagne zum Proletarischen Feminismus die von Genossen in Freiburg entwickelt wird, haben am vorletztem Wochenende Aktivistinnen der Roten Frauenkomitees eine Veranstaltung in der Stadt gehalten

Im Folgenden dokumentieren wir den Bericht, den wir dazu erhalten haben:

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