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Europa 04. September 2015

Deutschland | Hamburg | Etwas bewegt sich

In Hamburg gibt es seit einigen Wochen einige Bewegungen. Zwar wurde die Demo der Faschisten, die für den 12. September angemeldet ist vor kurzem verboten. Dennoch zeigt die Erfahrung, dass diese Verbote kurz vor dem entsprechenden Tag gekippt werden und die Faschos zumindest eine Kundgebung zugesichert bekommen. In den Wochen vor dem angeblichen Verbot gab es auch schon eine große Mobilisierung zu Gegenaktivitäten, bis 15.000 Gegendemonstranten könnten an diesem Tag Hamburg sicher machen. Die Mobilisierung auch vor Ort ist groß, sogar die Fans zweier nicht gerade befreundeter Fußballvereine haben sich für eine Mobiaktion zusammen getan. Ebenfalls gab es laut Zeitungsberichten Brandanschläge auf die Autos von vier Faschisten in Hamburg. Die Polizei will am 12. September etwa 5000 Polizisten einsetzen und Hamburg so faktisch besetzen.

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Asien 04. September 2015

Indien | Massenmord in der größten Demokratie der Welt

Als „Randnotiz“ zu einem sich entfachenden Protest durch über 60 gestorbene Kinder in zwei Wochen in einem indischen Krankenhaus, in dem in den letzten fünf Jahren über 6000 Kinder gestorben sind, wobei die Zahlen jährlich steigen, wird eine erschreckende Zahl aufgedeckt. Im Jahr 2013 sind in Indien über eine Million Kinder unter fünf Jahren gestorben.

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Lateinamerika 28. August 2015

Bolivien | Tacacoma | Widerstand der indigenen Völker

Um den 18. August gab es in unterschiedlichen Regionen Boliviens Aufstände von indigenen Gruppen gegen die Ausbeutung ihrer Siedlungsräume. Bei Kämpfen bei Tacacoma wurde eine Goldmine besetzt, die Angriffe der Polizei auf die Besetzung resultierte am 17. August in vier gefangenen Bullen, die von den Protestierenden am 18. August wieder freigelassen wurden. Am 19. August starb ein Bulle, als er auf der Flucht vor den Kämpfen eine Klippe herunterstürzte.
Am 18. August wurde in der Nähe von Yateirenda die Hauptstraße, die die Städte Yacuíba und Santa Cruz verbindet, von ca. 1000 Angehörigen der Guaraní blockiert. Die angreifende Polizei wurde trotz Tränengasgranaten mit Steinen vertrieben und konnte erst beim zweiten Angriff mit massivem Einsatz von Tränengas die Blockade, die auch von Älteren und Kindern durchgeführt wurde, brechen. Die daraufhin flüchtenden Menschen wurden von den Bullen bis in ihre Dörfer verfolgt, Menschen aus ihren Wohnungen gezerrt und teilweise mit der Entführung ihrer Kinder dazu gezwungen, sich festnehmen zu lassen.
Der aktuelle Regierungschef Evo Morales unterzeichnete erst wenige Tage zuvor einen dreistelligen Millionendeal mit einem deutschen Konzern in enger Zusammenarbeit mit dem deutschen und französischen Imperialismus zur Ausbeutung der Lithiumquellen in Uyuni, einem Salzsee im Hochland im Süden Boliviens.

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Asien 28. August 2015

Indien | Aktionen und Reaktionen

Am 22. August wurde durch maoistische Kräfte ein Hinterhalt auf die reaktionären Streitkräfte gelegt. Nachdem mehrere Bäume gefällt und damit eine Straße blockiert wurde, wurden Spezialkräfte damit beauftragt, die Straße zu räumen. Bei diesem Versuch wurde ein Offizier erschossen und ein Soldat verletzt, die angreifenden maoistischen Kräfte konnten sich ohne Verluste zurückziehen, nachdem die Soldaten flohen.
Am 27. August wiederum gab es einen Anschlag auf eine Einheit der Grenzsicherheit, die nach einer Gebietskontrolloperation zu ihrer Basis zurückkehrte und beim verlassen ihres Bootes eine Landmine auslöste. Sofort darauf wurden sie aus dem Hinterhalt beschossen. Trotz sofortiger Flucht wurden drei Soldaten getötet und sechs weitere schwer verletzt.

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Asien 28. August 2015

Libanon | Beirut | Größte Massenproteste seit Langem

Seit über einem Monat türmen sich Müllberge in den Straßen Beiruts. Der Grund? Seit dem Auslaufen der letzten Verträge zur Müllentsorgung und der Schließung von Deponien kämpfen die Fraktionen innerhalb des Parlaments in Beirut darum, wer dem eigenen Unternehmen die lukrative Lizenz für die Müllversorgung zu schustern kann. Und während die Bonzen im Parlament, welches seine Amtszeit bereits zweimal selbst verlängerte, noch um die Verteilung des Kuchens streiten,  versinkt Beirut zusehends in Müll.
„Wir haben die unerträglichste Situation unter der man leben kann. Wir haben keine Elektrizität, kein Wasser, Müll überall in der Stadt und die Regierung tut nichts.“, so eine 40 jährige Teilnehmerin bei der Demonstration „You Stink“, die sich am 23. August gegen den Müll in Beiruts Straßen und die Regierung richtete. „Unsere Regierenden leben in ihren Türmen, wir im Müll.“, hält eine andere Demonstrantin fest.

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Allgemein 28. August 2015

USA | North Dakota | Bewaffnete Drohnen für die Polizei

Durch einen von Polizeilobbyisten korrigierten Gesetzesentwurf sind in North Dakota mittlerweile Drohnen, die die Bullen einsetzen auch mit „Nicht-tödlichen Waffen“ ausrüstbar. Die Möglichkeiten an Waffen, deren Benutzung aufgelistet wird, liest sich wie der Traum eines jeden Schweins am Steuerknüppel, darunter Pfefferspray, Gummigeschosse und Taser. Nicht-tödliche Waffen, durch die regelmäßig Menschen verrecken. Und durch den technischen Fortschritt muss man noch nicht einmal vom Schreibtisch aufstehen dabei.

Auch in Deutschland hält dieser Einzug, Drohnen werden in diversen Bundesländern zur Aufklärung gesteuert und nach Testeinsätzen in Frankfurt seit 2013, werden seit Juni auch in Hamburg sogenannte Bodycams von den Bullen eingesetzt, um Beweise zu ihren Gunsten zu sammeln. Auch diese Technik wurde zuvor in den USA ausgiebig getestet.

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Lateinamerika 21. August 2015

Ecuador | Streik und Volkskämpfe

Am 13. August wurde in Ecuador ein landesweiter Streik von verschiedenen Kräften ausgerufen. Die Front zur Verteidigung der Volkskämpfe (FDLP) mobilisierte auch zu den Protesten an diesem Tag. In ihrem Bericht beschreibt sie, wie im Vorfeld die Revisionisten und Opportunisten gegen eine „Radikalisierung“ des Protestes hetzten, um so die Massen ruhig zu halten. Die FDLP führte an diesem Tag den Kampf gegen den Revisionismus und Opportunismus, indem sie Positionen gegen den parlamentarischen Kretinismus und gegen die falschen Führer des Volkes in den Protest trugen. Auch die revolutionäre Gewalt wurde erfolgreich in die Massen getragen, so dass es zu Kämpfen mit den bewaffneten Kräften des reaktionären Staates kam. Laut Angaben der Regierung sollen dabei mindestens 116 Polizisten und Soldaten verletzt worden sein.

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Afrika 21. August 2015

Mali | Kidal | Erneutes Aufflammen der Unabhängigkeitsbewegung

Nachdem im Juni ein Friedensvertrag zwischen Azawad-Gruppen und regierungstreuen Milizen geschlossen wurde, sind die Kämpfe in Mali erneut ausgebrochen. Am 17. August griffen Angehörige der CMA (Koordinierung der Azawad-Bewegungen) bei Kidal eine regierungstreue Miliz an, nachdem diese auf ihr Gebiet eingedrungen war.  Obwohl der Umfang der Auseinandersetzungen momentan nicht denen vor knapp einem Jahr entsprechen, gibt es massive Reaktionen sowohl von den Regierungstruppen Malis, dessen Truppenbewegungen am 21. August in hoher Zahl beobachtet wurden, sowie der UN-Streitkräfte, die seit dem 18. August eine Stadt im Kerngebiet der Azawad-Bewegung besetzt und vom Rest des Landes abgegrenzt haben.
Die UN-Streitkräfte selbst wurden am 7. August hart von islamistischen Kräften getroffen, bei einer Geiselnahme in einem von der MINUSMA-Mission belegten Hotel in Sévaré wurden 13 Menschen getötet, darunter 4 Malier Soldaten und 4 Angehörige der UN.

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