DEM VOLKE DIENEN

Im Folgenden dokumentieren wir einen vollständigeren Bericht über die Boykottaktionen der Revolutionäre in Österreich, direkt von den Genossen vom Antifa Infoblatt, die sich große Mühe gegeben haben die Aktionen in ihrem Land zusammen zufassen:

Bericht: Vielseitige und kraftvolle Aktivitäten zum Boykott der EU-Wahl

Wir haben im folgenden einige Eindrücke von Aktionen gegen die EU-Wahl zusammengetragen. Wir freuen uns über weitere Bilder und Berichte, die ihr uns gerne über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zukommen lassen könnt!

Vorige Woche sind die sogenannten Europawahlen endlich zu Ende gegangen. Aus revolutionärer Sicht waren die Wahlen von der ersten gemeinsamen internationalen Boykottkampagne geprägt, die je in dieser Form, koordiniert von den maoistischen Parteien und Organisationen in Europa, stattgefunden hat. Organisationen aus Finnland, Galizien, Frankreich, Österreich und Deutschland haben einen gemeinsamen Aufruf unterzeichnet, sogar zusammen mit Organisationen von Außerhalb der EU, die diese Kampagne unterstützen, wie aus Peru, der Türkei und Norwegen. Abgesehen davon, haben auch in Dänemark und Schweden genossen große Anstrengungen unternommen um in ihren jeweiligen Ländern zum Boykott der Wahlen aufzurufen.

Update: Inzwischen gibt es zusätzlich einen ausführlichen Bericht über die Aktionen die in Österreich stattgefunden haben.

Bei einer Klimademonstration am Freitag in Wien wurde ein Fall von Polizeigewalt per Video dokumentiert. Auf dem Video ist zu sehen wie vier Polizisten einen Passanten auf dem Boden fixieren. Die Bullen versuchen den Kameramann bei seiner Aufnahme zu hindern, in dem sie sich vor das Geschehen stellen, so dass der Fixierte schlechter zu sehen ist. Der Kameramann wechsel die Position und schafft es dennoch das Vorgehen der Bullen zu filmen. Dabei ist klar zu sehen, wie ein Bulle mehrfach auf den Fixierten einschlägt.

Ende Mai gingen in Pakistan, einer
Halbkolonie des US-imperialismus Tausende auf die
Straße um gegen die Unterdrückung der nationalen
Minderheit der Paschtunen zu protestieren.

Die Imperialisten und ihre Lakeien finden in Mali keine Ruhe. Der Kampf des malischen Volks gegen die Besatzer reißt nicht ab, im Gegenteil, er wird Tag für Tag ausgeweitet. 

Am 27. Mai führte die People’s Liberation Guerrilla Army (PLGA), angeführt von Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch), einen Hinterhalt durch. Bei dieser Aktion wurden 11 wichtige Personen der Repressionsorgane verletzt, davon acht vom Commando Battalion for Resolute Action (CoBRA), einer Spezialeinheit für den Krieg im Dschungel, die der Central Reserve Police Force (CRPF) unter stellt ist, und drei der Polizei von des Staates Jharkhand, wo die Aktion stattfand.

Am Samstag den 25. Mai, dem Abend vor Europa- und Bürgerschaftswahl, kam es im Bremer Steintorviertel zu Kämpfen mit der Polizei und einigen Angriffen auf Geschäfte im Viertel. Alles begann mit einem Internetaufruf zum „Cornern am Eck gegen Rechtsruck“ der auf verschiedenen Internetportalen verbreitet wurde. Hierzu sollte sich um 22 Uhr am Sielwall getroffen werden. Gegen 23:30 waren mehrere hundert Personen, um den Treffpunkt unterwegs und es wurde ein Fußball auf die Sielwallkreuzung geschossen, eine kleine Tradition im Bremer Viertel die schon seit Jahrzehnten besteht. So spielten die Menschen mitten auf der Kreuzung Fußball und blockierten diese damit. Nur kurz darauf kam es zur Zündung von Pyro wie Raketen, Bengalos und Böllern. Nach wenigen Minuten rückte die Polizei mit mehreren Mannschaftswagen an, kassierte den Fußball ein und stellte sich mit voll ausgerüsteten Kräften auf alle vier Ecken der Kreuzung, um die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen. Dies gelang ganz und gar nicht. Nach einiger Zeit wurde wenige Meter vor der Kreuzung eine Feuerwerksbatterie gezündet und die erste große brennende Straßenbarrikade gelegt. Die Menschen die vorher noch von der Polizei auf die Gehwege gedrängt wurden stürmten auf die Kreuzung, attackierten die Bullen und riefen Parolen wie „Ganz Bremen hasst die Polizei“ oder „BRD, Bullenstaat, wir haben dich zum kotzen satt“. Erneut wurden Böller und Raketen gezündet und ein neuer Ball tauchte auf der auf der Kreuzung hin und her geschossen wurde. Zum gleichen Zeitpunkt wurden auch einige Schaufensterscheiben von Geschäften im direkt anliegenden, sehr stark gentrifizierten Ostertor zerstört oder mit Parolen wie „ Wir wählen den Angriff“ bemalt und Gebäude mit Farbbomben beworfen.

Die Bremer Polizei war nicht in der Lage dazu, die Situation unter Kontrolle zu bringen und zog ihre Kräfte aus dem Bereich der Sielwallkreuzung restlos ab. In dieser Zeit gab es weitere Einsätze von Pyrotechnik, neue Feuerbarrikaden wurden an möglichen Zufahrtswegen gelegt, ein Feuerlöscher wurde entleert und das Fußballspiel nahm weiter seinen Lauf. Währenddessen positionierte die Bremer Polizei Kräfte in mehreren Seitenstraßen und blockierte Zufahrtswege einige Hundert Meter vor der Sielwallkreuzung. Etwa gegen 2 Uhr, ganze zwei Stunden nachdem die Polizei wieder abgezogen war, rückten die Bullen langsam wieder an und bereiteten sich darauf vor die Kreuzung zu räumen. Dies geschah dann auch, indem die Polizei auf die Kreuzung stürmte und die Menschen gewaltsam auf die Bürgersteige drängte. Hierbei wurde eine junge Frau von mehreren Polizisten zu Boden geschlagen und misshandelt. Eine offensichtlich behinderte Person die auf Krücken angewiesen war wurde einfach brutal umgerannt. Außerdem gab an dieser Stelle Bedrohungen und rassistische, homophobe und patriarchale Beleidigungen durch die Polizei wie z.B. „du schwule Judenfotze“. Immer wieder rannten Personen auf die Kreuzung, leisteten Widerstand, warfen Flaschen und kämpften gegen die Bullen. Auch aus umliegenden Wohnungen flogen Gegenstände auf die Polizisten. Die Polizei besetzte die Kreuzung und versuchte die Lage unter ihre Kontrolle zu bringen, doch immer wieder flogen Flaschen und Parolen gegen die Polizei und dieses System wurden gerufen. Noch bis in die frühen Morgenstunden besetzte die Polizei die Kreuzung mit mehreren Mannschaftswagen. Insgesamt wurden neun Menschen festgenommen von denen vier auch am Sonntagabend noch einsaßen. Laut der Polizei waren rund 300 Menschen an den Geschehnissen im Viertel beteiligt. Zeitgleich zu den Vorfällen im Steintorviertel wurden mehrere Polizeireviere in den Stadtteilen Gröpelingen, Woltmershausen und der Innenstadt Angegriffen. Außerdem wurde eine Fensterscheibe am Bremer Rathaus zerstört. Am Sonntag sprach die Polizei von massiven Ausschreitungen die einen politischen Hintergrund haben sollen. Eine Ermittlungsgruppe beim Staatsschutz wurde eingerichtet. Der Bremer Polizei, die zusätzlich Unterstützung aus Niedersachsen bekommen hat ist es über mehrere Stunden nicht gelungen die Lage rund um die Sielwallkreuzung unter Kontrolle zu bringen. Ein Rückschlag für die Bullen und ein erfolgreicher Widerstand von Teilen der Massen im Bremer Steintorviertel und an den anderen Orten.

Im Folgenden veröffentlichen wir eine Übersetzung eines Artikels der Zeitung "A Nova Democracia" aus Brasilien, vom 29. Mai, über den Mord an 55 Gefängnissinsassen im Bundesstaat Amazonas. 

Am Sonntag, den 26. Mai, wurden 55 Insassen in verschiedenen Gefängnissen im Bundesstaat Amazonas, in einem der schlimmsten Gemetzel der letzten Jahre in Brasilien, ermordet.