Die Wirtschaftskrise in Deutschland entwickelt sich weiter. Haben am Jahresanfang noch Meldungen in den bürgerlichen Medien die Runde gemacht das es dieses Jahr zu einem leichten Plus beim Wirtschaftswachstum kommen könnte, sehen die jetzigen Prognose der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute düster aus.
Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München kommt für dieses Jahr zu dem Ergebnis, das die deutsche Wirtschaftsleistung stagnieren wird. Das in Kiel beheimatete Institut für Weltwirtschaft rechnet in seinen Prognosen sogar damit das das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum letzten Jahr um 0,1 Prozent zurückgehen wird. Schuld daran ist nach Ansichten bürgerlicher Experten unteranderem die Politik der Bundesregierung, die es nicht schafft, einen Haushalt aufzustellen, der die deutsche Wirtschaft voranbringt und das die deutsche Kernindustrie, die Monopole, sich nicht adäquat auf globale Veränderungen vorbereitet.
Konkret sieht man diese Prognosen in den angekündigten Werkschließungen und Stellenabbau bei Volkswagen und Thyssenkrupp. Besonders die Krise bei Thyssen würde Nordrhein-Westfalen und insbesondere das Ruhrgebiet betreffen.
Im Frühjahr erklärte der Industriemonopolist aufgrund von „geringere Nachfrage, hohe Energiekosten, Überkapazitäten und Billigimporte aus Asien“ die Produktionskapazität am Standort in Duisburg von 11,5 auf 9 Millionen Tonnen pro Jahr zu reduzieren. Im Klartext heißt das, man produziert zu viel, während die Auswirkungen des russischen Angriffes auf die Ukraine und die noch fehlende Umstellung auf Wasserstoff und andere Energielieferanten sich auswirken und die Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt schwindet. Man kann es sich gleichzeitig also auch nicht leisten die Preise konkurrenzfähig zu gestalten. Das war im Frühjahr.
Proteste der Belegschaft in Duisburg.
Stand jetzt soll die Stahlsparte von Thyssenkrupp gänzlich ausgegliedert werden. Das damit die Durchsetzungsfähigkeit auf dem Weltmarkt gelöst wird ist auch unter bürgerlichen Experten umstritten. Vielmehr scheint es so zu sein das Konzernvorsitzender Miguel Lopez die möglichen Schäden vom Mutterunternehmen abwenden will. Die Antwort der Stahlarbeiter auf diese Entwicklung hat nicht lange auf sich warten lassen. In allen acht NRW-Standorten beruft der Betriebsrat „Informationsveranstaltungen“ ein. Da in der BRD außerhalb von Tarifrunden nicht legal gestreikt werden darf, wird dieses Mittel genutzt damit die Arbeiterschaft vor den Toren ihrer Standorte demonstrieren kann.
In Duisburg geht es für die Arbeiterschaft dabei ums Ganze. Ex-Vorstandschef der Stahlsparte, der ehemalige SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte im August erklärt das der Duisburger Standort entweder verkauft oder geschlossen werden würde. Die Belegschaft in der Stahlindustrie ist traditionell nicht schlecht organisiert. Die Verhandlungen führt die IG-Metall. Organisierung bedeutet jedoch nicht eine richtige politische Linie zu haben. Liest und hört man die Aussagen der verschiedenen Betriebsratsmitglieder springen zwei Sachen ins Auge, relativ kämpferische Rhetorik und eine Argumentation die vollständig vom Standpunkt der Aufrechterhaltung der Stellung der Stahlindustrie als wichtige Branche und Monopol für den deutschen Imperialismus ausgeht und das diese Stellung jetzt durch „unverantwortliche“ Handlungen des Konzernvorstands gefährdet wird. Sie stellen sich zusammen mit dem Vorstand der Stahlsparte gegen den Chef des Mutterkonzerns.
Die Vorgänge bei Thyssenkrupp zeigen sehr exemplarisch auf wie sich die wirtschaftliche Krise des deutschen Imperialismus vertieft. Wurde die Krise bis jetzt vor allem auf die tiefsten und breitesten Schichten des Volkes abgewälzt, müssen nun auch die großen deutschen Monopole ihre Konsequenzen ziehen und die Abwälzung der Krise trifft nun auch Arbeiter aus höheren Schichten und sogar Teile der Arbeiteraristokratie.
Bilder sind den verlinkten Artikeln entnommen.
