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Kategorie: Lateinamerika

Am 22. Oktober wurde Genosse Cleomar in einem Hinterhalt ermordet. Genosse Cleomar war ein Bauernführer bei der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) in den Regionen Northern Minas und Bahia. Bei dem Hinterhalt, der von Großgrundbesitzern organisiert war, wurde ihm mit einer Schrotflinte in die Brust geschossen. Wir verurteilen diesen abscheulichen Mord am Genossen Cleomar, der ein Kämpfer für die Rechte der armen Bauern in Brasilien war.

Die LCP ist eine Organisation der armen Bauern in Brasilien, die für die Rechte der Bauern und die Agrarrevolution kämpfen. Erst Ende September hatte sie erfolgreich ihren 6. Kongress durchgeführt, bei dem sie unter anderem aktiv gegen die laufende Wahlfarce in Brasilien agitierten.

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Am 26.10. findet die Stichwahl der Präsidentschaftskandidaten in Brasilien statt, in der sich die aktuelle Präsidentin Rousseff und ihr Gegenkandidat Neves gegenüberstehen werden. Der kommende Sonntag wird aber nicht nur die Wahl eines neuen Anhängsels der herrschenden Elite zum Präsidenten mit sich bringen, sondern auch einen weiteren wichtigen Schritt in der Entwicklung des Kampfes in Brasilien darstellen. Denn soviel steht bereits jetzt fest: Die Wahlboykottkampagne zur Entlarvung der reaktionären Regierung und ihrer Wahlfarce und für die Stärkung der wahrhaft fortschrittlichen Kräfte hat bereits große Erfolge erzielt und weite Teile des Landes und der Menschen in seinen Bann gezogen. Bei der zentralen Wahl die am 5. Oktober stattgefunden hat (und Grundlage der kommenden Stichwahl ist), haben 38.797.556 Menschen ungültig gewählt, leere Wahlzettel abgegeben oder sich nicht an der Wahl beteiligt. In vier Bundesstaaten hat der Boykott die Anzahl an Stimmen für die gewählten Kandidaten übertroffen. So etwa in Rio de Janeiro: Hier erhielt der BDMP Kandidat Pezão, mit 3.242.513 die meisten Stimmen, doch ihm gegenüber stehen 4.142.231 Stimmen des Volkes, die sich nicht für die Wahlfarce haben gewinnen lassen. Diese Ergebnisse sind umso beeindruckender, da in Brasilien Wahlpflicht besteht und das unbegründete Fernbleiben von der Wahl zu schwerwiegenden Konsequenzen führen kann. Wir begrüßen daher den Mut des brasilianischen Volkes sich der inszenierten Farce aktiv zu entziehen und aufbauend auf die Erfahrungen der Boykottkampagne den Kampf gegen die herrschenden Klassen voran zu treiben. Der 26.10. wird die Fortschritte in dieser Arbeit ein weiteres mal darlegen.

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Am 13. Oktober wurde morgens ein Hinterhalt auf eine Patroullie bei einem Gelände einer Strassenbaugesellschaft, die schon zuvor Ziel von Angriffen wurde, verübt. Etwa ein Dutzend Kämpfer, wahrscheinlich von einer Fraktion der Kommunistischen Partei Perus, schoss auf das Fahrzeug, das daraufhin mit einem entgegenkommenden kollidiert.
Bei dem Angriff wurde ein Soldat getötet und fünf weitere verletzt.
In der Gegend wurden auch in weniger als zehn Tagen drei Mitglieder der Bundespolizei getötet.

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Nach dem Fund der Massengräber in Iguala entlädt sich jetzt der Zorn des Volkes auf die Regierung. Am 13. Oktober wurde eine Menschenmenge von der Polizei daran gehindert die Zugänge des Regierungsgebäudes der Regionalregierung des Bundesstaates Guerrero zu besetzen, stürmten sie das Gebäude und setzten es in Brand, nachdem sie es teilweise plünderten. Über 200 Demonstranten, hautpsächlich Jugendliche und Bauern, kippten danach Fahrzeuge vor dem Gebäude um und nutzten sie als brennende Barrikaden.

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Aus Anlass des Wahlbokotts der Genossen in Brasilien zeigen wir hier einige Fotos von Aktionen in Rio de Janeiro und Sao Paulo. Bei den Aktionen wurden unter anderem die Parolen „Nicht wählen“ und  „Gegen die Wahlfarce!“  verwendet. Es wurden unter anderem Kundgebungen abgehalten, Transparente aufgehängt und Parolen gesprüht.

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Nachdem in Mexiko etwa 50 Studenten verschwunden sind, die Auseinandersetzungen mit der Polizei in Iguala hatten sind jetzt zehn Massengräber in der Nähe der Stadt gefunden worden, in denen sich verbrannte Leichen befinden. Es handelt sich vermutlich um die vermissten Studenten. Inzwischen gab es an vielen Orten in Mexiko, wie z.B. in Oaxaca, Veracruz, Morelia und Guerrero Demonstrationen. Auch die EZLN hielt in  der Stadt San Cristobal de las Casas einen Schweigemarsch ab.
Der Vorfall zeigt beispielhaft, wie der Imperialismus die  unterdrückten Nationen degenriert und die gesamten Staatsorgane korrumpiert, so dass Polizisten sich ungehemmt trauen ihr eigenes Volk abzuschlachten. Auch Organisationen aus anderen lateinamerikanischen Ländern veröffentlichen inzwischen Stellungnahmen zu dem Vorfall.

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Vom 27. bis zum 28. September hat in Jaru der 6. Kongress der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) von Rondônia und Amazônia Ocidental, der beiden nordwestlichsten Provinzen Brasiliens, stattgefunden. Der Kongress ist das höchste Entscheidungsgremium der 1999 gegründeten Organisation. Die LCP ist eine Vereinigung der armen Bauern, die für eine Neuaufteilung des Agrarlandes kämpft, die Morde des Staates und der Grundbesitzer an der mittellosen Landbevölkerung entlarvt und zusammen mit den anderen revolutionären und fortschrittlichen Organisationen Brasiliens dafür kämpft,das Land vom Joch der Halbkolonialität und der Halbfeudalität zu befreien und die Imperialisten sowie ihre Lakaien aus dem Land zu werfen. Anlässlich der aktuellen Wahlboykott-Kampagne begann der Kongress daher mit einer kraftvollen Demonstration, bei der die menschenverachtende und aggressive Politik des brasilianischen Staates und seiner aktuell regierenden Partei angegriffen und Wahlplakate verbrannt wurden. Wir gratulieren der LCP zum Erfolg ihres Kongresses und sind überzeugt, dass er ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zum Beginn des Volkskrieges ist, der die Landfrage ein für alle Mal beantworten und „das Land an die Pflüger verteilen“ wird!

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Am 5. Oktober fanden in Peru Regional- und Kommunalwahlen statt. Diese waren im gesamten Land turbulent und von Gewalt, Wahlbetrug und Protesten begleitet.
In den südlichen Regionen gab es Angriffe auf Kandidaten, Gewalt und Brüche des Wahlgesetzes, einiges davon wird hier beschrieben.
Fälle von Wahlbetrug und Proteste dagegen gibt es unter anderem in den Regionen Trujillo, wo Wahlhelfer hohe Posten bei der APP (Alianza Para el Progreso) nach den Wahlen bekommen haben und zwischen blanko Wahlunterlagen ausgefüllte Wahlzettel aufgetaucht sind. In San Jacinto gab es nach dem Verdacht auf Wahlfälschung Ausschreitungen und einen Sturm auf das Wahllokal, wobei der Polizeichef am Kopf verletzt und eine eine Frau erschossen wurde. Der amtierende Bürgermeister Tumáns soll die Wahlen zu seinen Gunsten beeinflusst haben, Einwohner verbrennen Wahlpropaganda und fordern Neuwahlen. Im Stadtteil Pucusana in Lima kann sich die wütende Bevölkerung den Wahlsieg des amtierenden Bürgermeisters nur mit Wahlfälschung erklären und reagiert mit Eierwürfen stürmt das Gemeindehaus trotz Versuchen der Polizei, das zu verhindern. Hunderte Menschen protestieren in Talara gegen das Wahlergebnis und haben offenbar Dokumente um die die Wahlfälschung zu Gunsten des wiedergewählten Bürgermeisters zu beweisen.