DEM VOLKE DIENEN

Asien

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Nach dem Anschlag auf überwiegend Jugendliche in der türkischen Stadt Suruç, nahe der syrischen Grenze, haben sich die Widersprüche in der Türkei weiter verschärft. Das Attentat bei dem über 30 Menschen getötet und über 100 verletzt wurden traf eine große Anzahl junger Menschen, die die Revolution wollten, darum ist unsere Solidarität bei ihnen und ihren Angehörigen.

Demonstrationen und Trauermärsche, die daraufhin stattfanden, wurden unter anderem in Istanbul von bewaffneten Kräften begleitet und geschützt. In Istanbul kam es noch am gleichen Abend zu Massenkämpfen, bei denen die Polizei auch mit Schusswaffen angegriffen wurde. Auch Polizeistationen in Istanbul wurden mit Schusswaffen angegriffen. Zuvor hatte die Polizei Demonstrationen mit Wasserwerfern und Tränengas aufgelöst. Am 22. Juli bekannte sich die PKK der Hinrichtung von zwei türkischen Polizisten, einen Tag später tötete sie einen weiteren.

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Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten zu den verhafteten Aktivisten in Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Die Operation des Deutschen Staates vom 15.April 2015 gegen unsere ParteiaktivistInnen war politisch und unsere Antwort wird ebenfalls politisch werden!

Am 15. April 2015 wurde auf Anordnung des deutschen Justizministeriums gegen  TKP/ML AktivistInnen die größte und unrechtmäßigste Operation der vergangenen Jahre durchgeführt. Bei der Operation wurden aufgrund deutscher Haftbefehle zeitgleich in der Schweiz 1, in Frankreich 1, in Griechenland 2, in Deutschland 7,  insgesamt 11 RevolutionärInnen festgenommen. Durch den Auslieferungsantrag Deutschlands sollen die inhaftierten Revolutinäre in Frankreich, in der Schweiz und in Griechenland nach Deutschland überstellt und gemäß der 129 a-b “Anti Terror” Paragraphen angeklagt werden.

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Im Rahmen des vom Internationalen Komitee zur Unterstützung des Volkskrieges (ICSPWI)   ausgerufenen Solidaritätsmonats weisen wir auf Aktionen in Wien und Berlin hin. Zusätzlich haben wir erfahren, dass in anderen Städten auch weitere Aktionen geplant sind.

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Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung einer Analyse der vergangenen türkischen Wahlen.

Die Gewin­ner der türkischen Par­la­mentswahlen: Demokratis­che Illu­sio­nen

Die Par­la­mentswahlen in der Türkei vom 7. Juni brachten einen her­ben Rückschlag für die Bemühun­gen von Präsi­dent Recep Tayyip Erdo­gan, die Herrschaft seiner sich seit 2002 im Aufwind befind­en­den AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwick­lung) weiter zu fes­ti­gen. Er hatte gehofft, dass die Wahlen ihm eine noch größere Mehrheit und weit­ere Legit­im­ität ver­schaf­fen wür­den, oder, in anderen Worten, ein Man­dat, um eine Ver­fas­sungsre­form durchzubrin­gen, inklu­sive eines rechtlichen Rah­mens für die Erset­zung des beste­hen­den par­la­men­tarischen Sys­tems durch ein Prä­sidi­al­sys­tem. Let­zteres würde seine Macht beträchtlich ver­größern und die Islamisierung des öffentlichen Lebens weiter vorantreiben. Diese Pläne wur­den gründlich durcheinan­derge­bracht, als die HDP (Demokratis­che Partei der Völker) ins­beson­dere in Kur­dis­tan Wäh­ler­stim­men von ehe­ma­li­gen AKP-​Anhängern gewann und ins Par­la­ment einzog.

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Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf für die Freiheit von Steve Kaczynski.

DER INTER­NA­TION­AL­IST UND REV­O­LU­TIONÄR STEVE KACZYN­SKI MUSS FREIGE­LASSEN WERDEN

Steve (Stephen) Kaczyn­ski wurde während einer Polizei­op­er­a­tion gegen rev­o­lu­tionäre Ein­rich­tun­gen in Istan­bul, wo er sich zur Sol­i­dar­ität mit AntifaschistIn­nen und Rev­o­lu­tionärIn­nen aufhielt, verhaftet.
Bei einer Razzia im Idil Kul­turzen­trum, in dem auch die Band „Grup Yorum“ ihren kün­st­lerischen Aktiv­itäten nachgeht, wurde er zusam­men mit Grup Yorum-Mitgliedern festgenom­men. In den bürg­er­lichen Medien wur­den über ihn Dutzende Lügen­nachrichten, die direkt von Polizeiquellen stam­men, veröf­fentlicht. Es wurde behauptet, er sei ein Agent. Aber als er vor Gericht gestellt wurde, hat ihm der Staat­san­walt dies­bezüglich keine einzige Frage gestellt und unmit­tel­bar verhaftet.

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Am 10. Juli wurde Genosse Ka Parago in Davao beigesetzt. Bei der Beerdigungszeremonie, einem Demonstrationszug durch die Stadt, beteiligten sich etwa 10.000 Menschen. Diese große Teilnahme straft die Reaktion Lügen in ihrer Behauptung, die Anzahl der Mitglieder der Neuen Volksarmee (NPA) und ihrer Unterstützer nehme ab. Im Gegenteil, erklärt der Sprecher der Nationalen Demokratischen Front, sind die Teilnehmer dieser Demonstration nur ein Bruchteil derer, die zur Massenbasis der NPA gezählt werden. Schon am 8. Juli wurde eine Blitzdemonstration in Davao abgehalten.
Während die reaktionäre Presse Wert darauf legt, die Forderung von einigen Demonstrationsteilnehmern, die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, in den Vordergrund zu rücken, so zeigt doch die Unterstützung der Massen, dass die Haltung des Genossen Parago die richtige und vom Volk geforderte ist: „Es lebe die Revolution! Es leben die Massen!“.

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G.N. Saibaba Professor an der Universität Dehli und Vorsitzender der Revolutionären Demokratischen Front (RDF) wurde am 9. Mai 2014 von Sondereinsatzkräften der reaktionären indischen Polizei verschleppt und anschließend ins Gefängnis geworfen. Aufgrund seiner starken Behinderung und diverser Krankheiten war er auf die regelmäßige Einnahme von Medikamenten angewiesen, die ihm aber systematisch verwehrt wurden. So versuchte der indische Staat Saibaba zu ermorden. Sofort entwickelte sich eine weltweite Solidaritätskampagne für seine Freilassung, die nun einen wichtigen Erfolg zeigt. Am 3. Juli wurde Saibaba gegen eine Kaution von 50.000 Rupien aus dem Gefängnis entlassen. Doch natürlich endet damit nicht der Kampf um seine endgültige Freilassung bzw. seinen Freispruch. Was auch nicht endet ist die Solidaritätsarbeit mit den über 10.000 politischen Gefangenen, die in den Kerkern der indischen Reaktion verrotten sollen. Ihnen wird immer wieder die Verbindung mit der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) vorgeworfen. In Indien ist es also nicht nur verboten gegen den Imperialismus zu kämpfen, sondern auch gegen den Imperialismus zu denken.

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Auf den Philippinen ist ein langjähriger Kämpfer gegen den philippinischen Staat und den Imperialismus gefallen. Genosse Ka Parago wurde am 28. Juni von Soldaten der philippinischen Streitkräfte im Verlaufe eines Gefechts ermordet. Parago war bereits seit 1978 Mitglied der Neuen Volksarmee (NPA). Als Kommandant war für eine Vielzahl erfolgreicher Aktionen gegen den Feind verantwortlich. Er lebte stets, auch als er von Krankheit geplagt war, an der Seite der Massen und versuchte dem Volke zu dienen. Als ihn die Kugeln der Reaktion durchsiebten starb er mit der Parole „Es lebe die Revolution! Es leben die Massen“ in seinem Mund. An seiner Seite starb auch die Sanitäterin Ka Kyle. Mit Genossen wie Parago, die dem Volke dienen und einer richtigen politischen Linie wird der Volkskrieg auf den Philippinen eines Tages den Sieg finden.