DEM VOLKE DIENEN

Wir wollen hier auf ein Solidaritätslied für Palästina aufmerksam machen:

Das "Offene Palästina Treffen Bochum" hat uns mit solidarischen Grüßen ein Bild in Solidarität mit den inhaftierten Genossen der LLL-Demonstration zugesendet, dass wir an dieser Stelle veröffentlichten wollen.

Am 27. Januar 2024 führte die „Palästina Allianz Hamburg“ eine Kundgebung für die Freilassung der inhaftierten LLL-Demonstranten auf dem Hamburger Gänsemarkt durch. Bei der diesjährigen Lenin-Liebknecht-Luxemburg Gedenkdemo am 14. Januar in Berlin startete die Polizei einen brutalen Angriff auf einige Teile der Demonstration. Besonders diejenigen, die den heldenhaften Widerstand des palästinensischen Volkes in den Vordergrund stellten, gerieten an diesem Tag ins Visier der Berliner Bullen. Sie schlugen zahlreiche Genossen krankenhausreif und verhafteten mehre Genossen, von denen zwei immer noch in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Berlin-Moabit einsitzen. Ihnen wird vorgeworfen, sich gegen diese massive Gewalt des Schlägertrupps Polizei Berlin gewehrt zu haben.

Während die bürgerliche Presse sich zu den mittlerweile legal stattfindenden Palästina-Großdemos totschweigt, füllten die von einigen bürgerlichen Parteien gegen die AfD gerichteten Sonntagsspaziergänge, nachdem fast jede Zeitung und Nachrichtenagentur sich schon als Fläche für die Mobi-Propaganda angeboten hatte, alle Schlagzeilen.

Wir veröffentlichen einen Flyer für einen Vortrag in Berlin, über die Geschichte der internationalen kommunistischen Bewegung, welcher uns zugeschickt wurde:

Für Dienstag kommende Woche ruft die Ärztegewerkschaft Marburger Bund Mediziner der landeseigenen Universitätskliniken bundesweit zum Warnstreik auf. Davon betroffen sein werden auch die Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) in Kiel und Lübeck. An beiden Standorten zusammengenommen, seinen rund 2000 Ärzte bzw. Mediziner zum Warnstreik aufgerufen, so die Ärztegewerkschaft heute. Neben die Universitätskliniken in Kiel und Lübeck sind bundesweit noch 21 andere Unikliniken betroffen.

Das Palästina-Bündnis Hamburg hat uns ein Soli-Bild in Solidarität mit den Verletzten und Verhafteten der LLL-Demonstration geschickt, das wir an dieser Stelle veröffentlichen wollen. Dazu möchten wir auch nochmal auf die Solidaritäskundgebung in Hamburg hinweisen, die am kommenden Samstag, den 24. Januar, um 14 Uhr am Gänsemarkt stattfindet.

Heutzutage erscheinen einem die Nachrichten und Tagesmeldungen öfter mal absurd. Eine Meldung die sicher ebenfalls mindestens Stirnrunzeln hervorruft ist das die Bertelsmann Stiftung ein großes Projekt gegen Fake News, Desinformation und Manipulation startet. Unter dem Slogan „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" soll unter der Führung eines 120 Teilnehmer zählenden „Bürgerrates“, der angeblich repräsentativ alle Gesellschafts- und Bildungsschichten abbilden soll, sich verschiedenen Fragen und Problemen gestellt werden, wie man die bürgerliche Demokratie besser vor „Fake News“ schützen könnte. Dafür hat die Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium, der „Mercator Stiftung“ und der „Michael Otto Foundation for Sustainability“ eine Website eingerichtet wo Bürger dann ihre Vorschläge einbringen können, welche in die Arbeit des Projekts fließen sollen. Im September werden die Ergebnisse dieses „Bürgerrates“ dann dem Bundesinnenministerium und der Öffentlichkeit vorgestellt und Handlungsempfehlungen ausgesprochen wie gegen genannte Fake News und Desinformation umgegangen werden können. Diese Handlungsempfehlungen sollen dann nach Aussagen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser Teil der Strategie der Bundesregierung gegen Fake News werden