DEM VOLKE DIENEN

Nachdem die Arbeitskäufer die zweite Verhandlungsrunde der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Personennahverkehr in der Absicht die Streikmaßnahmen der Gewerkschaft auch jurisitsch anzugehen cancelten, haben diese in der dann dritten Verhandlungsrunde eine Frechheit von "Angebot" vorgelegt.

Die grün-schwarze Landesregierung von CDU und den Grünen hat den Eltern und Kindern in Nordrhein-Westfalen eine bessere Ganztagsversorgung an Grundschulen versprochen. Geplant war von Seiten der Landesregierung ein Gesetz, welches einen gesicherten Anspruch auf ganztägliche Betreuung in Schulen gewährleistet. Dieses Gesetz würde nicht nur Eltern und gerade Mütter entlasten und ihnen ermöglichen Lohnarbeit und Kindererziehung besser in Einklang zu bringen oder im stressigen Alltag etwas mehr Freizeit zu haben, sondern würde auch den Kindern eine bessere schulische und außerschulische Förderung garantieren. Und auch Allgemein würde das Gesetz einen positiven Beitrag zum sonst immer mehr überlasteten Schulsystem leisten.

Dass die Linkspartei eine sozialdemokratische Kraft ist, die zwar mit diversen linken Phrasen schachert, aber letztlich komplett mit diesem System verbunden ist, sollte jedem Revolutionär eigentlich klar sein. Allerdings gibt es immer wieder Momente, in denen dies besonders offensichtlich wird. So solidarisierte sich die Linkspartei Sachsen-Anhalt kürzlich mit einem reaktionären CDU-Politiker. Ein Grund sich die Situation der Linkspartei dort genauer anzuschauen.

In Mexiko entfaltet sich gerade eine breite und lebendige Kampagne zum Boykott der anstehenden, am 02. Juni stattfindenden Präsidentschaftswahlen des alten mexikanischen Staates.Die Genossen der demokratischen und revolutionären Website Mural Periodico schreiben in einem Bericht über die Aktivitäten zum Wahlboykott über die Besonderheit des mexikanischen Wahlkampfes.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sieht die Schulen in Deutschland in der Verantwortung, junge Menschen auch auf den Kriegsfall vorzubereiten. „Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten - von einer Pandemie über Naturkatastrophen bis zum Krieg“, postulierte die FDP-Politikerin über die Funke-Mediengruppe. „Zivilschutz ist immens wichtig, er gehört auch in die Schulen. Ziel muss sein, unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken.“

Am Dienstag, den 05. März, kam die Produktion beim Tesla-Werk in Grünheide zum erliegen, Grund dafür war ein Stromausfall. Auslöser dafür, soll ein Brandanschlag auf einen Strommast gewesen sein, zu dem sich die sogenannte "Vulkangruppe Tesla abschalten!" bekannt haben soll. Das Werk ist seit Beginn letzter Wochewieder am Netz und der E-Autohersteller kann die Produktion wieder hoch fahren. Das Werk wurde insgesamt eine Woche lahmgelegt. Der wirtschaftliche Schaden, der dadurch entstanden ist, soll sich laut Werksleiter André Thierig im hohen neustelligen Bereich belaufen.

Ende der 60er-Jahre entwickelte sich in Schweden eine Massenbewegung um eine vom Volk getragene Kulturströmung, die im musikalischen als „Progg“ bezeichnet wurde. Die fortschrittliche Musik wurde damals, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht von einer oder mehreren „Zielgruppen“ hauptsächlich aus der Kleinbourgeoisie gehört, sondern erreichte die breiten Volksmassen und stellte, zum Teil von Kommunisten geführt, für den schwedischen Imperialismus eine nicht unwesentliche Gefahr dar.

Wir dokumentieren eine deutsche Übersetzung einer Erklärung des Internationalen Kommunistischen Bundes.