Am letzten Wochenende kämpften Tausende Menschen gegen den Braunkohleabbau und den damit verbundenen Klimawandel. Das stieß bei den Vertretern des deutschen Imperialismus im Parlament auf großes Unverständnis, denn schließlich habe man ja schon den Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen – bis 2038.

Zum einen ist 2038 viel zu spät ist, der Klimawandel ist schon jetzt ein vehementestes Problem, besonders für die Menschen in den unterdrückten Nationen. Die Wüsten breiten sich immer weiter aus, große Seen trocknen aus, der Meeresspiegel steigt und die Wetterextreme wir Orkane und Trockenperioden steigen rasant an, genauso wie die dadurch bedingten Waldbrände, was wir selbst in der BRD zu spüren bekommen.

Zum anderen ist dieser gefasste Beschluss, ausgearbeitet durch die Kohlekommission, welche sich aus Lobbyisten, Politikern, reaktionären Umweltverbänden und sogenannten Wissenschaftlern zusammen setzt, Politiker der Oppositionsparteien sind nicht vertreten, eine reine Farce. Und unter den Wissenschaftlern sind nur zwei Personen, die sich überhaupt mit dem Klima in ihrer Forschung beschäftigen, die anderen sind Arbeitsmarktforscher, Soziologen und ähnliches. Was aber am wichtigsten hervor zu heben ist, ist das der Kohleausstieg eigentlich keiner ist, sondern im Gegenteil eine Verlängerung der Kraftwerklaufzeiten und eine starke Subventionierung der Energiekonzerne wie RWE und Vattenfall. Denn die meisten der über 130 Kohlekraftwerke in der BRD wären eigentlich lange vor 2038 durch die Betreiber abgeschaltet worden, da sie veraltet und verhältnismäßig unrentabel sind. Jedoch hat die Bundesregierung den Energiekonzernen hohe Entschädigungssummen für jedes stillgelegte Gigawatt versprochen, weshalb diese Kraftwerke jetzt doch länger am Netzbleiben sollen, bis 2038. RWE fordert bis zu 1,5 Milliarden Euro Entschädigung für jedes Gigawatt, bei einer durchschnittlichen Gesamtproduktion von ca. 44 Gigawatt aus Kohle pro Jahr in der BRD sind das 66 Milliarden Euro – als Belohnung für die Zerstörung der Grundlage allen Lebens.

Dieser Beschluss zeigt erneut wem der bürgerliche Staat dient, nicht dem Volk, erst recht nicht den Völkern der Welt, sondern dem Profitstreben, dem Imperialismus – den Interessen der Bonzen. Dies zeigt erneut, dass konsequenter Klimaschutz nur unter der Diktatur des Proletariats und im Kommunismus möglich ist.