Wir berichteten Anfang Mai von dem breiten Wahlboykott gegen die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Mexiko. Teil davon ist der nun seit dem 15. Mai mobilisierte unbefristete und landesweite Streik der Bildungsarbeiter durch die Lehrergewerkschaft CNTE.

In einer beeindruckenden Heerschau der Macht der Arbeiterschaft des Bildungssektors versammelten sich 200.000 Bildungsarbeiter in verschiedenen Teilen des Landes zum Start des Streiks am 15. Mai. In einem hoffnungslosen Versuch den Streik der Lehrergewerkschaft abzuwürgen und doch noch die Bildungsarbeiter für die Wahlfarce zu gewinnen, verkündete der amtierende Präsident Andrés Manuel López Obrador eine 10-prozentige Gehaltserhöhung für Lehrer, die von den Streikenden als Hohn abgewiesen wurde. Stattdessen wurde bei den Streikmobilisierungen landesweit kämpferische Slogans gegen Opportunisten und Verräter der Bewegung erhoben, u.a. die 100-Prozentige Erhöhung der Notgehälter gefordert und reaktionäre Gesetze zurückgewiesen. Dazu wurden neben anderen allgemeinen Parolen für die Freilassung der politischen Gefangenen auch überall die Parole des totalen Boykotts der Wahlfarce erhoben. Stattdessen wurde der Aufruf propagiert sich zu organisieren und zu kämpfen. Eine politisch äußerst starke, vorbildhafte und wichtige Einheit von Tagesforderungen und der Frage der Macht.

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Doch der Wahlboykott, der sich gerade in ganz Mexiko wird nicht nur durch die Bildungsarbeiter entfaltet. Die demokratische und revolutionäre mexikanische Website „Mural Periodico“ berichtet davon die Ablehnung der Wahlfarce eine spürbare Kraft unter dem Volk ist. Laut dem Artikel ist das Volk von allen Wahlparteien entfremdet und steht in Opposition dazu weiter so regiert zu werden, wie es bisher der Fall ist. Was bedeutet das die Herrschenden nicht mehr wie bisher weiterregieren können. Eine revolutionäre Situation in ungleicher Entwicklung.

Auf Grundlage dieser Situation entwickelt sich in Mexiko bei den progressiven und revolutionären Kräften eine Debatte in der die Verteidigung der Klassenunabhängig der Volksorganisation und die Notwendigkeit mit dem Opportunismus und parlamentarischen Kretinismus zu brechen auf die Tagesordnung gesetzt wird.

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Ein praktischer Ausdruck davon sind, was die Genossen die Völker- und Agrargemeinschaften im Widerstand nennen. Die Aktivisten dieser Bewegung verhindern schlichtweg die Einrichtung von Wahllokalen auf ihren Territorien wie in den Bundesstaaten Chiapas, Oaxaca, Veracruz, Michoacán und Guerrero gesehen. Dort lehnt die Landbevölkerung die Ausübung der Macht des alten Staates ab und tritt für Selbstbestimmung, Selbstverwaltung und Selbstverteidigung ein.

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Ein anderer Ausdruck sind die Aktionen der Bewegung der Landschulen wie die der Föderation der sozialistischen Bauernstudenten Mexikos und Kräften der nationalen Volksversammlung welche Hand in Hand mit den streikenden Lehrern und Bildugnsarbeitern Wahlpropaganda sabotieren und entfernen. Es kommt auch zu Besetzungen von Büros der Wahlparteien und des nationalen Wahlinstituts. Zum Teil werden auch strategische Einrichtungen wie Metro-Stationen in  Mexiko-Stadt, Flughäfen, Militärkasernen, Mautstellen oder PEMEX-Stationen (Erdölkonzern) übernommen.
Hinzu kommen verschiedene Aktionen der normalista-Bewegung im ganzen Land, insbesondere der Föderation der sozialistischen Bauernstudenten Mexikos (FECSM), sowie die verschiedenen Kontingente der Nationalen Volksversammlung (ANP), die zusammen mit den demokratischen Lehrern die Entfernung und Sabotage von Wahlpropaganda und andere energische Aktionen gegen die Wahlfarce durchgeführt haben.

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Das alles ist ein lebendiger Beweis, welche unglaubliche Kraft dem Wahlboykott innewohnt wenn er die Qualität erreicht das er sich zu einer Massenbewegung im Volk entwickelt und von den Revolutionären mit richtigen Prinzipien geführt. Diesen Sonntag am 02. Juni wird die Wahlfarce stattfinden, wir werden sicherlich danach noch einmal über die Wahlboykott-Bewegung berichten.

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