Dokumente
Dokumente
- Details
- Kategorie: BRD
So sieht also Verteidigung aus.
Unter tosendem Applaus der Abgeordneten des deutschen Bundestages, gab Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bekannt, mit dem die Bundeswehr aufgerüstet werden soll. Die viel erwähnte sogenannte „Zeitenwende“ sei das, was dieses Sondervermögen notwendig machen würde und der Krieg Russlands gegen die Ukraine wurde als Vorwand vorgeschoben. Scholz und Konsorten sprachen immer wieder davon, die Demokratie verteidigen zu müssen. Jetzt hat die Ampel-Regierung in gemeinsamen Verhandlungen mit der CDU die Aufteilung des Sondervermögens beschlossen. Mit Verteidigung hat das was geplant ist aber eher wenig zu tun.
- Details
- Kategorie: International
Die revolutionäre Hip-Hop Gruppe Ameaça Vermelha aus Brasilien hat ein neues Lied mit Musikvideo veröffentlicht, dass wir an dieser Stelle teilen möchten. Das Lied trägt den Namen „Es lebe Ibrahim Kaypakkaya“ und ist eine Grußbotschaft an die TKP/ML, die Partei Ibrahim Kaypakkayas, die in diesem Jahr 50 Jahre alt wurde.
- Details
- Kategorie: BRD
Der Lebensmittellieferdienst Gorillas hat angekündigt 300 Arbeiter zu entlassen, vor allem in Berlin.
- Details
- Kategorie: BRD
Der linke Musiker Ihsan Cibelik wurde am 16. Mai gleichzeitig mit zwei anderen türkischen Linken festgenommen. Vorgeworfen wird ihnen die angebliche Mitgliedschaft in der DHKP-C. Aus Freiburg haben uns Bilder von Malungen erreicht, die seine Freiheit fordern.
- Details
- Kategorie: BRD
Berichte von Racial Profiling, Migranten die von den Cops rassistisch beleidigt und verprügelt und in manchen Fällen sogar ermordet werden, all das ist leider keine Seltenheit. Auch wenn die Regierung es oft anders darzustellen versucht, rassistische Polizeigewalt ist Alltag in Deutschland.
- Details
- Kategorie: BRD
Schon als Anfang April große Teile der „Corona-Maßnahmen“ aufgehoben wurden, blieb eines weiter bestehen: Die mit der Pandemie begründeten gelockerten Regeln in der Anwendung der Kurzarbeit. Der Deutsche Bundestag verlängerte das sogenannte erleichterte Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022. Bedeutet konkret, dass die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von 24 auf 28 Monate verlängert worden ist. Außerdem ist es ausreichend, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind, obwohl nach eigentlicher Gesetzgebung mindestens ein Drittel der Belegschaft eines Unternehmens betroffen sein muss.
- Details
- Kategorie: BRD
Wir veröffentlichen eine Erklärung die auf der Website political-prisoners.net veröffentlicht wurde.
„Die Jugend ist die Dynamitschnur der Revolution“. Mahir Cayan
„Gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung,
Unterdrückung, Rassismus, Kapitalismus
und Faschismus zu sein erfordert es,
gegen den Imperialismus zu sein!“
(Erklärung der Antiimperialistischen Jugend)
- Details
- Kategorie: International
Der Krieg in der Ukraine zeigt sich wie in jedem imperialistischen Krieg einmal mehr, wie grausam die Imperialisten ihre Kriege führen. Eine dieser grausamen Methoden ist, Hunger als Waffe zu benutzten. Laut offiziellen Zahlen blockiert Russland die Ausfuhr von mehr als 20 Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine. Lebensmittel von denen in der Ukraine, sowie international viele Menschen abhängig sind. Eine solche Praxis ist eine gängige Praxis imperialistischer Kriegsführung und wurde schon von vielen Imperialisten benutzt. Erst mit dem zweiten Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen aus dem Jahr 1977 wurde Hunger als Kriegswaffe zu benutzten für unzulässig erklärt. In Artikel 14 werden das Angreifen, Zerstören, Entfernen oder Unbrauchbar machen von "für die Zivilbevölkerung lebensnotwendigen Objekten" untersagt. Das umfasst damit nicht nur Lebensmittel, sondern auch Trinkwasser, Medikamente, Decken und angemessene Unterkunft. Dass diese Regeln und Gesetzte für die Imperialisten, wenn es hart auf hart kommt, keinerlei Wert haben, bestätigt der aktuelle Krieg in der Ukraine wieder.
