DEM VOLKE DIENEN

Mitte letzter Woche gab der französische Imperialismus bekannt, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen. Mit dem Rückzug Frankreichs steht auch der Einsatz der deutschen Bundeswehr, die mit offiziell 1100 Soldaten in Mali im Einsatz ist, infrage. Schon vor dem Beschluss, den Frankreich bezüglich des Abzugs ihrer Truppen getroffen hat, stand der deutsche Einsatz in Mali zunehmend auf der Kippe, denn was deutlich wurde, ist, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist. Der Vorwand, für Stabilität in der Region sorgen zu wollen, entpuppte sich immer deutlicher als Lüge. Spätestens mit den beiden Militärputschen im Jahr 2020 und 2021 ist noch einmal klar geworden, dass Mali kein Land ist, in dem es der Bourgeoisie gelingt, so etwas wie Stabilität zu schaffen. In den letzten Jahren hat sich der Widerstand, also das, was in den bürgerlichen Medien meist als Terror bezeichnet wird, vervielfacht. Über Jahre hinweg stiegen die Angriffe auf reaktionäre Streitkräfte an und verdoppelten sich mehrfach. 2019 lag der Durchschnitt bei zwei Angriffen pro Tag, die auf imperialistische Truppen verübt wurden.

Am 19.02.2022 fand, wie in vielen anderen Städten der BRD, in Bremen-Huckelriede eine Demonstration in Gedenken an das sich zum zweiten Mal jährende Attentat in Hanau statt bei dem 9 Menschen durch einen Faschisten ermordet wurden. Die ca. 1000 Teilnehmer der Demonstration, die sich durch den Stadtteil Neustadt bis in die Innenstadt zog, hatten eine kämpferische Haltung, dabei wurde gerade die Verstrickung und Rolle des Staates in rassistischen Morden, wie dem in Hanau angeprangert und denunziert. Auch das „Rote Kollektiv Bremen“ beteiligte sich mit einem Transparent mit der Aufschrift "Hanau war kein Einzelfall! Faschismus bekämpfen – BRD zerschlagen!" und Flugblättern unter derselben Parole.

Bei Protesten gegen ein von den USA finanziertes Infrastrukturprojekt kam es am Sonntag zu teilweise heftigen Kämpfen des nepalesischen Volkes gegen die reaktionären Polizeikräfte. Die Massen versammelten sich in der Hauptstadt Kathmandu vor dem Parlament, um die Rücknahme der so genannten Zuschüsse der "Millennium Challenge Corporation (MCC)" durchzusetzen.

Wir veröffentlichen eine inoffizielle Übersetzung eines Artikels der brasilianischen demokratischen Zeitung A Nova Democracia, die uns zugeschickt wurde.

Die serbische Region um das Jadar-Tal lebt vor allem von der Landwirtschaft und vom Tourismus. Um so bedrohlicher waren die Pläne eines internationalen Bergbaumonopols vor ihrer Haustür Lithium abzubauen.

Die Freiburger Stadtverwaltung hat den Bebauungsplan für das Metzergrün im Freiburger Viertel Stühlinger bewilligt.

Das Metzgergrün ist einer der wenigen Orte in Freiburg, wo man noch verhältnismäßig günstig wohnen kann. Während der Quadratmeter in Freiburg aktuell durchschnittlich 15€ Miete Kostet, gibt es im Metzgergrün noch Wohnungen, in denen die Mieter lediglich 6€ pro Quadratmeter zahlen.

Am 15.02 fand das heiß diskutierte ,,Krisentreffen“ zwischen dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin statt. Bei diesem treffen ging es hauptsächlich um die aktuelle Situation rund um die Ukraine, wo sich die verstärkten Widersprüche zwischen den Imperialisten sehr deutlich zeigen.

Am 8. Februar streikten die Hafenarbeiter des Konzerns COSCO im Hafen von Piräus zum wiederholten Male. Schon im Oktober, November und Dezember letzten Jahres gab es Streiks, die durch den Tod eines Kollegen ausgelöst wurden, der bei einem Arbeitsunfall ums Leben kam. Die Arbeiter forderten mehr Arbeitssicherheit und einen besseren Gesundheitsschutz. Schon beim Streik letzten Dezember wurde gesagt, dass: „...wir jetzt einen unserer Kollegen betrauern, während Hunderte weitere unter gesundheitlichen Problemen leiden, die auf die Intensivierung der Arbeit und unzureichende Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen zurückzuführen sind". Von den 2.200 Beschäftigten gab es nur etwa 50 Streikbrecher, die zur Arbeit erschienen. Der Rest der Arbeiter beteiligte sich an dem Streik.