DEM VOLKE DIENEN
- Details
- Europa2
Bericht aus dem Norden zum 8. März
Norwegen
Kampkomiteen und andere Revolutionäre haben den 8. März gemeinsam in Oslo, Bergen, Trondheim und Kristiansand begangen. AktivistInnen aus mehreren Städten sowie GenossInnen aus dem Ausland trugen dazu bei, am 8. März die rote Fahne gegen Imperialismus und Patriarchat zu hissen.
- Details
- BRD
Bremen: Dazibaos gegen den imperialistischen Krieg
Wir publizieren Bilder von Dazibaos mit den Parolen "Nieder mit allen Imperialisten! Es lebe die Freundschaft der Völker!" und "Es lebe die Freundschaft zwischen dem Proletariat und der Völker der Ukraine und Russlands - Nieder mit den Ausbeutern und Unterdrückern!" auf Deutsch und Russisch aus Bremen, die uns zugesendet worden sind. Die Dazibaos wurden im Arbeiterviertel Neue Vahr gesehen, in Bereichen, wo sich viele Ukrainer und Russen aufhalten.
- Details
- BRD
Bundeswehr plant Kauf von 35 F-35 Kampfjets
Die deutsche Bundeswehr hat seit dem Beschluss des 100 Milliarden Sondervermögens und der allgemeinen Erhöhung des Wehretats auf, laut Gangster Kanzler Olaf Scholz „Über 2 Prozent“ des BIP, viel Geld zur Steigerung ihrer Angriffskapazitäten zur Verfügung. Nun will die BRD vom Yankee-Rüstungskonzern Lockheed Martin bis zu 35 Kampfflugzeuge vom Typ F-35 kaufen.
- Details
- Lateinamerika
8. März in Medellin [Video]
Einige hundert Menschen gingen bei der diesjährigen Kundgebung am 8. März in Medellin, Kolumbien, auf die Straße. Um die doppelte Unterdrückung der Frauen zu denunzieren und ihre Rechte einfordernd fand eine kämpferische Demonstration statt, die hauptsächlich von Frauen geführt wurde, und an der auch Genossen der MESP teilnahmen.
- Details
- International
Weizenknappheit trifft vor allem unterdrückte Nationen
Der Krieg in der Ukraine sorgt weltweit für eine Knappheit von Weizen. Auch hier in der BRD sind die Preise von Brot oder Nudeln schon gestiegen. Das liegt vor allem daran, dass Russland und die Ukraine zwei der größten Exporteure von Weizen auf der Welt sind. Russland ist mit 37,3 Millionen Tonne jährlich die Nummer eins der Exporteure, während die Ukraine mit 18,1 Millionen Tonnen auf dem fünften Platz weltweit liegt. Zusammengerechnet produzieren beide Länder gut 25 Prozent des weltweiten Weizens.
- Details
- Europa2
andauernde Kämpfe auf Korsika
Die Kämpfe auf Korsika dauern an. In der Stadt Bastia sind am Sonntag mindestens 67 Menschen verletzt worden, darunter waren 44 Sicherheitskräfte. Behörden sprechen von "extremer Gewalt". Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin kündigte in Folge der Auseinandersetzungen neue Gesprächsrunden über mehr Autonomie für die Insel an.
- Details
- BRD
Kundgebung in Essen: Heraus zum 18. März!
Im folgenden teilen wir einen uns zugespielten Aufurf zu einer Kundgebung anlässlich des 18.März in Essen-Altendorf:
- Details
- Lateinamerika
Tag des Kampfes in Mexiko
Am 1. und 2. März hat in Mexiko der von Sol Rojo initiierte Tag des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes stattgefunden, der eine breite und kraftvolle Mobilisierung aus unterschiedlichen Teil des Landes und des Volkes hervorgebracht hat. Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung des von den Genossen veröffentlichten Artikels.
Bericht über den Tag des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes
An die Arbeiterklasse und die Werktätigen
An die Arme Bauernschaft und die ursprünglichen unterdrückten Völker
An die Frauen und Jugend des Volkes
An die demokratischen Gewerkschaften und Schwesterorganisationen
Genossen
Wir legen euch diesen Bericht bezüglich der Entwicklung der Ersten Phase unseres Tages des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes am 1. und 2. März diesen Jahres vor, der sein Epizentrum in der rebellischen Stadt Oaxaca hatte, mit Solidaritätsaktionen in Mexico Stadt.
¡Servir al pueblo, de todo corazón, tropas de combate de la revolución!
[Dem Volke Dienen, von ganzem Herzen, Kampftruppen der Revolution!]
Politik als Befehl nehmen
Wie in unserem Aktionsplan und unserem Kampfplan vorgesehen, haben wir am vergangenen 1. März die erste Phase unseres Tages des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes eingeleitet und drei prinzipienhafte Positionen unserer demokratisch-revolutionären Organisation in der gegenwärtigen Periode des Klassenkampfes ratifiziert.
Erstens: Unser Anschluss an die Deklaration für das Leben unserer Schwestern und Brüder der EZLN.
Zweitens: Unser bewusster und konsequenter Beitritt zu dem Nationalen Forum des Widerstands.
Drittens: Unser unbedingtes Festhalten am Programm der Neu-Demokratischen Revolution, agrarisch und antiimperialistisch, ohne Unterbrechung zum Sozialismus.
Gleichzeitig greift diese Erste Phase unseres Tages des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes die Tagesforderungen auf, die von unserer demokratisch-revolutionären Organisation in der aktuellen Periode in den Fünf Zentralen Punkten dargelegt wurden:
1. Den Krieg gegen das Volks und den Staatsterrorismus beenden! Für die lebendige Präsentation des Genossen Dr. Ernesto Sernas García. Für die Bestrafung der materiellen und geistigen Anstifter der Ermordung von Genosse Luis Armando Fuentes Aquino. Für den bedingungslosen Freispruch des Genossen Salvador Pinal Meléndez, der – weil es sich gegen den Interozeanischen Korridor des Isthmus von Tehuantepec gestellt hat – für Verbrechen angeklagt ist, die er nicht begangen hat. Aufhebung aller Strafverfahren und Haftbefehle gegen die Militanten von Sol Rojo.
2. Gerechtigkeit für das Volk! Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen für die aus San Miguel Copala vertriebenen Triqui-Familien. Einhaltung der UN-Leitprinzipien in der Frage der erzwungenen Binnenvertreibung. Sofortige Lösung des Konflikt und Rechenschaft für hohe Funktionäre der Landes- und Bundesregierung, die dieses Phänomen erlaubt haben, in dem sie „Friedensabkommen“ vorgetäuscht haben.
3. Gegen die Enteignung und die volksfeindliche Politik! Beendigung der Megaprojekte der Enteignungen und Tode, wie z.B. die elektrisch-militärische Installation SEDENA in San Blas Atempa, den Interozeanischen Korridor des Isthmus von Tehuantepec, die Windparks und aller anderen Megaprojekte die den Völker Mexikos schaden. Gegen die hohen Stromtarife und in Unterstützung des Zahlungsstreiks des zivilen Widerstands. Für die Renationalisierung der bundesweiten Strom- und Energiewirtschaft aus einer demokratischen und vom Volke kommenden Perspektive.
4. In Verteidigung der Gehälter, der Assoziationsfreiheit und des Streikrechts! Beachtung des Gewerkschaftsregisters und der Erweiterung der Allgemeinen Arbeitsbedingungen für die Sektion 9 der Unabhängigen Nationalen Gewerkschaften der Beschäftigen im Gesundheitswesen. Beachtung der Kollektivverträge der Einheitsgewerkschaft der Angestellten der staatlichen Telebildungsbehörde von Oaxaca. Sofortige Wiedereinstellung der gekündigten, ausgelaufenen oder aufgehobenen Arbeitenden im Gesundheitswesen. In Verteidigung von menschenwürdiger Arbeit und Gehältern für die Arbeiterklasse. In Verteidigung des Streikrechts.
5. Beachtung und Einhaltung der Rechte des Volkes! In Verteidigung des Bodens und des Territoriums, gegen das Großgrundbesitzertum. In Verteidigung der Autonomie der indigenen Gemeinschaften, ihres Rechts auf Selbstbestimmung, Versammlungen, Organisationsformen und eigene normative Systeme. Das Volk hat in jedem Moment das Recht die Regierungsform zu Einer mit einem authentisch demokratisch und vom Volke kommendem Charakter zu ändern.
In ähnlicher Form hat die Erste Phase unseres Tages des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volke in der Aktion die Solidarität mit den werktätigen und den unterdrückten Völkern etabliert, die sich in Mexiko und der Welt gegen die imperialistische Aggression wehren, allen defätistischen Prognosen trotzen, vor revolutionärem Optimismus strotzen und den proletarischen Internationalismus hochhalten; auf diese Art hat unsere demokratisch-revolutionäre Organisation dies auf der Straße hervorgehoben:
a) Solidaritätsaktionen mit unseren Schwestern und Brüdern des Haus des Volkes „Altepelmelcalli“, die Zurückweisung gegen den französischen Imperialismus, die Denunziation gegen die Knechtschaft des alten mexikanischen Staates und den Aufruf zum Boykott gegen DANONE-Bonafront.
b) Solidaritätsaktionen mit den unterdrückten Völkern und Nationen, die die imperialistischen Aggressionskriege und die Auferlegung von kolonial und halb-kolonial Regimen ablehnen, insbesondere unter anderem den Völkern der Ukraine, Bukina Fasos, der Östlichen Sahara und Palästinas. Unsere Haltung ist zugunsten der nationalen Befreiung der unterdrückten Völker und Nationen und gegen den imperialistischen Krieg. Es gibt keinen guten Imperialismus!
c) Die Aktionen der Solidarität, der Unterstützung und des proletarischen Internationalismus, die laufenden Volkskriege in Indien, Türkei, Peru und Philippinen grüßend, welche die Vortruppe der proletarischen Weltrevolution ausmachen; grüßend auch die Volkskriege, welche vor der Einleitung sind. Es lebe der Volkskrieg!
Die Aktionen
1. März
Kontingente von SolRojistas versammelten sich früh vor den Einrichtungen des föderalen Komplexes Bienestar-SCT-SEPOMEX sowie vor den Einrichtungen des ehemaligen Staatlichen Instituts für öffentliche Bildung von Oaxaca.
Die Jugendbrigaden des Volkes, die Volksstudentenbewegung, die Liga der Gemeinschaften für die Agrarrevolution, die Gewerkschaftsübergreifende Föderation und die Volksfrauenbewegung entrollten die roten Fahnen der Neu-Demokratischen Revolution.
Ab 9.00 Uhr begann die Blockade der internationalen Autobahn, die den Verkehr in alle Richtungen abschnitt; Malungen in Ablehnung der Militarisierung, in Ablehnung des imperialistischem Kriegs, in Ablehnung der Megaprojekte von Enteignung und Tod und in Solidarität mit den Völkern die Widerstand leisten begannen die Straßen zu füllen.
Die Blockade erstreckte sich von der Kreuzung des föderalen Komplexes bis zur 28. Militärzone, deren Mauern auch für die Denunziation durch das Volks und für die Zurückweisung gegen die große Reaktionarisierung des alten Staates genutzt wurden.
Um 11:00 Uhr begann der Marsch der müden Füße in Richtung Stadtzentrum. Tausende von roten Fahnen und Kampfparolen überfluteten die Straßen. Die Kontingente der Gewerkschaftsübergreifende Föderation (Sektion 9 der Unabhängigen Nationalen Gewerkschaften der Beschäftigen im Gesundheitswesen und der Einheitsgewerkschaft der Angestellten der staatlichen Telebildungsbehörde von Oaxaca) führten den Marsch an, gefolgt von Kontingenten der Bauern, des Volkes, der Frauen, der Jugend und der Studenten.
Um 12:00 Uhr hielt der Marsch an und errichtete eine neue Straßenblockade an der Kreuzung Manuel Ruiz und Eduardo Vasconcelos, wo eine energische Kundgebung vor dem Gebäude des Ombudsmanns für Menschenrechte des Volkes von Oaxaca stattfand, den Krieg gegen das Volk denunzierend, Gerechtigkeit für die Opfer des Staatsterrorismus fordernd und zu der Verteidigung der Rechte des Volkes aufrufend.
Um 14:00 Uhr setzte der Marsch der müden Füße seinen Marsch in Richtung des offiziellen Regierungsgebäudes fort, welches um etwa 16:00 erreicht wurde und wo an diesem Ort eine neue Kundgebung mit mehreren Rednern begann, die die Notwendigkeit betonten, die Politik als Befehl zu setzen und eine breite Kampagne rund um die Erklärung für das Leben, das Nationale Forum des Widerstands und seine Aufgaben - wie die Karawane für Wasser und Leben „Völker vereint gegen kapitalistische Enteignung“, die 30 Tage lang von März bis April durch sechs Bundesstaates der Republik ziehen wird – zu entfalten. Hier wurden ebenfalls die zentralen Aufgaben die von der Generalversammlung von Sol Rojo festgelegt wurden hervorgehoben, hauptsächlich das Studium und die Verbreitung des wissenschaftlichen Ideologie des Internationalen Proletariats, der nationalen Ausrichtungskampagne und der Weg zur bundesweiten Konferenz von Sol Rojo, die Mitte diesen Jahres stattfinden wird.
Um 17:30 wurde offiziell die Errichtung eines Lagers vor dem offiziellen Regierungsgebäude verkündet, woraufhin sofort mit dem Errichten von Zelten der Kampagne und dem übrigen Lager auf organisierte Art begonnen wurde.
Während des Abends / der Nacht ermutigte Protestmusik und die Redebeiträge einiger redender Genossen die Teilnehmer dazu das Studium und die Verbreitung von proletarischen Kultur zu vertiefen; die Lieder der politischen Gefangenen und Kriegsgefangenen aus Peru, die in den leuchtenden Schützengräben des Kampfes aufgenommen wurden, erschallten in der Umgebung; Ein Redner des Zentrums für Kultur und das Studium der Wissenschaft der proletarischen Revolution erinnerte das Kontingent daran, dass die Kampagne für die Verteidigung der Führerschaft des Vorsitzendem Gonzalo und sein allmächtiges Denken weiterhin wichtiger den je ist.
2. März
Um 6.00 Uhr morgens wurden die Kontingente geweckt, um mit den Hygiene- und allgemeinen Aufräumarbeiten zu beginnen und dann zum Frühstück zu gehen.
Um 9.00 Uhr machten sich die Teilnehmer auf ein Neues bereit, die Aktionen des Tags wieder aufzugreifen und marschierten zu den Einrichtungen der Landeskomission für Elektrizität entlang entlegener Straßen und Wahrzeichen des Landes. Ein anderes Kontingent blieb im Lager vor dem offiziellen Regierungsgebäude hielt die Blockade an der Avenida Juárez aufrecht.
Um 11:00 Uhr trafen die Kontingente an dem Ort ein und begannen eine neue Blockade in alle Richtungen von Melchor Ocampo bis zum Parque del Amor, wobei sie die Einrichtungen der Landeskomission für Elektrizität übernahmen. Diese Blockade dauerte bis 23:00 Uhr und fiel zusammen mit anderen Mobilisierungen und Blockaden unterschiedlicher Punkte in der Stadt, wie z.B. denen durch CENEO, STEUABJO und der Front des Volkes gegen Bergbau, welche ebenfalls kraftvolle Aktionen zu ihren spezifischen Thematiken durchführten.
Am 2. März wurde die rebellische Stadt von Oaxaca buchstäblich von der Arbeiterklasse, der armen Bauernschaft und den Volksmassen eingenommen, um zu zeigen, dass der alte Staat und seine verschiedenen Regierungsebenen, vor allem die des Bundes und des Landes, die Fähigkeit verlieren wie zu vor weiterzuregieren und dass selbst inmitten des Wahlszenarios bei der Wahl des Gouverneurs die Abscheu der Bevölkerung und das Niveau der Zurückweisung der Wahlfarce weiter zunehmen, während gleichzeitig der Ruf nach einem Wahlboykott gegen die Parteien der Bourgeoisie und gegen das Wahlsystem, das das Volk unterdrückt, wächst.
Um Punkt 23:00 Ihr begann der Marsch in Richtung des Lagers, welches vor dem offiziellen Regierungsgebäude errichtet worden war, wo in mitten von Slogans und einer kraftvollen Kundgebung die bis 02:00 andauerte die Kontingente erneut rasteten um die Erste Phase unseres Tages des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes zu beenden. Das Lager wurde um 06:00 abgebaut und alle Kontingente reisten zu ihren Herkunftsorten zurück, um weitere Aktivitäten vorzubereiten.
Parallel dazu fanden in Mexiko-Stadt wichtige Solidaritätsaktionen zum Tag des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes statt; auf der einen Seite begrüßte das Volk der Triqui, welches Opfer von erzwungener Binnenvertreibung ist, und welches die offizielle Vertretung der Regierung von Oaxaca in Mexiko Stadt besetzt hält, diesen Tag des Kampfes; auf der anderen Seite begrüßte die Gemeinschaft der Otomi, die in Mexiko Stadt lebt und die das INPI – welches jetzt Haus der Völker „Samir Flores Soberanes“ heißt - besetzt hält, auf die gleiche Art die Mobilisierung und rief dazu auf, die Einheit der innerhalb der Organisationen des Volkes zu stärken. In diesem Sinne haben die Genossen des Volkskollektivs für Propaganda seither Verbreitungs- und Flugblattaktionen in Solidarität mit der Ersten Phase des Tages des Kampfes für die Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes durchgeführt.
Die Vorfälle
Am 1. März, mitten in der Mobilisierung, wurde eine kleine Gruppe von Personen entdeckt, die Fotos von den Kontingenten und insbesondere von Aktivisten und Führern machte; als sie abgefangen wurde, löste sich die Gruppe auf und ließ eines ihrer Elemente zurück, welches als Infanterie Soldat Carlos Martínez Pérez mit dem Kennzeichen D-3574924 identifiziert wurde, der dem 95. Infanteriebataillon von Santiago Juxtlahuaca angehört; auf seinem Telefon hatte dieses Element von SEDENA genaue Anweisungen zum Fotografieren von Fahrzeugen und zum Aufspüren von Führern.
Nachdem er identifiziert worden war, wurde dieser Infiltrateur, der politische Spionagearbeit leistete, Elementen des Roten Kreuzes und der staatlichen Straßenpolizei übergeben; darüber hinaus wurde eine formelle Beschwerde bei der Nationalen Menschenrechtskommission eingereicht, da bestätigt ist, dass der alte mexikanische Staat weiterhin die Streitkräfte einsetzt, um das kämpfende Volk zu kriminalisieren, zu verfolgen und zu unterdrücken, auch wenn der falsche Messias AMLO etwas anderes behauptet.
Andere infiltrierende Elemente, die bereits bekannt sind und der Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Oaxaca und dem Bundesinnenministerium angehören, wurden ebenfalls aus der Ferne identifiziert und machten Aufnahmen, wagten es aber nicht, sich den Kontingenten zu nähern. In den frühen Morgenstunden des 2. März wurde ein schwarzer Lieferwagen ohne Nummernschilder, der von dunkel gekleideten und maskierten Personen gefahren wurde, von den Demonstranten zurückgeschlagen, als er an einer der Kreuzungen eine provokante Bewegung machte.
Am 2. März wurden mitten in der Blockade auch Provokateure angetroffen, die sich als „Mitarbeiter des Zivilschutzes des Bundesstaates Oaxaca“ ausgaben. Ihr Ziel war es, Chaos unter den Kontingenten zu stiften, um den Einmarsch der Bereitschaftspolizei zu rechtfertigen; sie wurden jedoch schnell von den Kontingenten zurückgeschlagen. Handeln mit Grund, Vorteil und Begrenzung ist die allgemeine Orientierung für unsere Kontingente.
Schlussfolgerungen
Die Erste Phase unseres Tages des Kampfes in Verteidigung des Lebens und der Rechte des Volkes war ein Erfolg auf dem Weg zur allgemeinen Stärkung unserer Kontingente, zur Schaffung der Einheit der Prinzipien, der politischen Einheit, der programmatischen Einheit und der Einheit der Aktion, hauptsächlich auf dem Weg zur bundesweiten Konferenz von Sol Rojo.
Die Moral der Kontingente bleibt hoch, der Kampfeswille hat sich bei diesen Aktionen auf der Straße mit dem Massenkampf bestätigt.
Der vorgezeichnete Weg wird uns die Qualifikation unserer Kräfte und den qualitativen Sprung unserer demokratisch-revolutionären Organisation im allgemeinen erlauben, hin zum Wachstum unserer Reihen auf nationaler Ebene.
Wir sind besonders dankbar für die Solidaritätsbekundungen und brüderliche Unterstützung u.a. der vertriebenen Triquis, die in Mexiko-Stadt mobilisiert wurden, der Gemeinschaft der Otomí im Widerstand aus dem Haus der Völker "Samir Flores Soberanes", dem Nationalen Forum des Widerstands, dem Nationalen Netzwerk für Volkskommunikation und der Nationalen Koordination der Arbeitenden in der Erziehungen.
Dies ist unser Teil, der sich an diejenigen richtet, die wie wir glauben, dass ein revolutionärer Wandel in Mexiko notwendig und möglich ist.
Nichts ist unmöglich, der Sieg ist möglich!
Flutet die Straßen und Plätze des ganzen Landes mit roten Fahnen!
Stoppt den imperialistischen Angriffskrieg!
Nieder mit dem amerikanischen und russischen Imperialismus!
Nieder mit der NATO!
Tod dem Imperialismus!
Lang leben die Volkskriege und nationalen Befreiungskriege!
#DrSernasPresentaciónConVida
[Lebendige Präsentation von Dr. Sernas]
#JusticiaParaLuisArmando
[Gerechtigkeit für Luis Armando]
Last die Werktätigen das Heimatland regieren!
Mit der Roten Sonne wird das Volk siegen!
STRÖMUNG DES VOLKES SOL ROJO