Eine englische Übersetzung dieses Artikels findet sich hier.
Am Montag, dem 19. Dezember fuhr in Berlin ein Lkw in einen Weihnachtsmarkt, dabei wurden 12 Menschen getötet und fast 50 verletzt. Schnell war die deutsche bürgerliche Presse und einige bürgerliche Politiker dabei von einem „Terroranschlag“ zu sprechen.
Sollte es sich um einen Anschlag wie der in Nizza handeln, zu dem inzwischen oft eine Parallele gezogen wird, dann darf dies keine Ausrede sein Solidarität mit dem imperialistischen Staat BRD zu fordern. Die Kommunisten stehen immer auf der Seite des internationalen Proletariats und der Völker der Welt. Es gibt keine Berechtigung des Imperialismus und all jener, die von seiner Blutsaugerei profitieren, zu verlangen, dass wir solidarischer mit den zivilen Opfern in den imperialistischen Ländern sind, als mit den hunderttausendfach mehr Opfern in den unterdrückten Ländern. Die Kommunisten sind revolutionäre Defätisten, die sich die Niederlage des imperialistischen Staates, in dem sie wirken, herbeiwünschen.
Zu dieser Frage haben die deutschen Kommunisten zusammen mit anderen Parteien und Organisationen ihre Position schon festgelegt:
„Nur durch das was uns der Vorsitzende Mao gegeben hat können wir die aktuelle Situation der Länder des sogenannten Ausgeweiteten Mittleren Osten, wie Syrien verstehen, wo sich zwei Widersprüche zuspitzen und drei Kräfte agieren. Die zwei Widersprüche sind: 1) der Widerspruch zwischen unterdrückten Nationen und imperialistischen Nationen, der Hauptwiderspruch, und 2) der interimperialistische Widerspruch, der sekundäre Widerspruch. Die drei Kräfte sind: 1) der USA-Imperialismus, einzige hegemoniale Supermacht, Hauptfeind, und seine zeitweiligen Verbündeten; 2) die atomare Supermacht, Russland und seine zeitweiligen Verbündeten; 3) das angegriffene Land, Syrien, das alle nationalen Klassen und Minderheiten beinhaltet, abgesehen von einer Handvoll verräterischer Anhänger der Theorie der nationalen Unterjochung. Auch wenn der gerechte Widerstandskampf von den Massen heroisch ausgeführt wird und von allen Revolutionären unterstützt werden muss, ist es noch immer eine schwache Kraft. Um ihn zu stärken und die Perspektive der effektiven Befreiung der Massen zu sichern, ist die proletarische Führung unvermeidlich. Das ruft die Kommunisten Syriens dazu auf, im Schmelztiegel des bewaffneten Kampfes ihre Kommunistische Partei zu rekonstituieren, um eine Einheitsfront des nationalen Widerstands gegen die imperialistische Besatzung unter der Parole „Tod den Besatzern!” zu errichten und, nach dem Rauswurf des externen Aggressors, die nationale demokratische Revolution weiter zu ihrem Höhepunkt zu führen, alles mittels dem Volkskrieg. Auch für die Kommunisten der Welt muss die Parole „Nieder mit dem imperialistischen Aggressionskrieg! Tod den Besatzern!” fest aufgenommen werden und durch Volkskriege angepackt werden, um den Weg zu zeigen, der Entwicklung der proletarischen Weltrevolution zu dienen.“
Des weiteren müssen alle Revolutionäre und klassenbewussten Arbeiter denunzieren, dass die Verantwortlichen für den Anschlag der deutsche Imperialismus mit seiner Aggression gegen die Völker der Welt ist. Und sie müssen am Arbeitsplatz, in den Vierteln, in den Schulen und sonst wo mit ihren muslimischen Klassenbrüdern und -schwestern gegen die chauvinistische Hetze zusammen stehen. Ebenso ist klar zu denunzieren, dass die BRD die Ereignisse offensichtlich nutzt, um die Militarisierung der Gesellschaft weiter voran zu treibe, wie man jetzt an den mit Maschinenpistolen auf Weihnachtsmärkten patrouillierenden Polizisten schon erkennt. Wenn die deutschen Imperialisten jetzt von er Sicherheit der Bevölkerung schwadronieren ist nur zu sagen, dass alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden müssen, die BRD aus der NATO austreten muss und umgehend alle Waffenexporte gestoppt werden müssen, denn das hätte vielleicht irgendeinen Effekt für die Sicherheit der Bevölkerung in der BRD.
