Der nachfolgende Kommentar zu den Bürgerschaftswahlen wurde uns zugeschickt, wir publizieren ihn hier als Diskussionsbeitrag.

Am 14.05.2023 finden erneut die Bürgschaftswahlen in Bremen statt. 15 Parteien sind zu der Wahl dieses Jahr zugelassen, darunter die Parteien die schon in der Bürgerschaft vertreten sind, sowie Weitere.

Die Parteien – die Bourgeoisie – hatte seit der letzten Wahl die Chance sich auf den Angriff vorzubereiten, so stehen die jetzigen Wahlen an und der damit verbundene Wahlboykott wieder im Zeichen des Kampfes Marxismus gegen Revisionismus.

Der Revisionismus präsentiert ständig alte Verfahren, Inhalte, große Versprechen etc. unter einem falschen Lächeln auf Wahlplakaten als neu, weshalb es oftmals schwierig sein kann, die Situationen mit der Ideologie des internationalen Proletariats zu analysieren.

Doch der Wahlboykott hat eine strategische Bedeutung für die proletarische Revolution, denn die Wahlen unterstützen den Staat und das System. Der Staat alleine kann nicht existieren, er ist nicht losgelöst von den Massen. „Wählen“ steht als Euphemismus für „Bestimmen“, denn Wahlen legitimieren die Bourgeoisie und ihre Diktatur und die damit verbundene Ausbeutung und Unterdrückung. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt den Staat also.

Dies allein sollte schon deutlich genug sein, um jedem Revolutionär klarzumachen, dass der Boykott der Wahlen richtig und vor allem auch notwendig für den Kampf ist. Dies ist die einzige Art, wie wir die Wahlen ausnutzen können, um dem Ziel, der Machtergreifung durch das Proletariat, näher zu kommen. Das Ziel ist es, das Gefühl der breiten Masse zu bestätigen, dass die Wahlen nichts als Eigeninteresse der Bourgeoisie sind und ihnen bewusst zu machen, dass wir durch Mobilisierung und Organisierung etwas Neues schaffen können. Denn die breite Masse, die, die am meisten ausgebeutet werden, merken, dass Wahlen nichts verbessern können und protestieren, indem sie nicht zu den Wahlen erscheinen.

Wahlen sind das Verfahren um ein entscheidungs- oder herrschaftsausübendes Organ zu wählen, wir wählen also die Vertretung der Interessen der herrschenden Klasse. Daher ist es umso wichtiger, uns zusammenzuschließen mit den Klassen mit denen wir kämpfen und den Klassenkampf nicht aus den Augen zu verlieren. Denn Ausbeutung und Unterdrückung lassen sich nicht abwählen, Wahlen dienen lediglich als Trennungslinie zwischen den Herrschenden und uns.