Wir haben einen Bericht vom Roten Bund NRW bekommen, den wir an dieser Stelle gerne teilen möchten: Am 7.Oktober, dem Jahrestag der taktischen Gegenoffensive der nationalen Widerstandsfront Palästinas organisierte das Offene Palästina Treffen Bochum-Ruhr eine Demonstration durch den Arbeiterstadtteil Essen-Altendorf an der wir uns beteiligten.
Schon 15 Minuten vor dem offiziellen Beginn der Versammlung versuchte die Polizeiführung mit zahlreichen antidemokratischen Maßnahmen Situationen zu provozieren um einen Angriff auf die Demonstration zu rechtfertigen. So wurden noch vor Ort zusätzliche Auflagen erlassen die jegliche Denunzierung des israelischen Völkermords verbieten, selbst die Parole „Free Palestine“ wurde verboten. Die Demonstranten setzten sich dieser Einschränkung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit entgegen und liefen los, bevor die Bullen erneut versuchten sie zu stoppen. Dieses Mal wollte die Polizeiführung ohne einen Durchsuchungsbeschluss und damit Illegal den Lautsprecherwagen durchsuchen, weil sie dort Banner gegen Genozid vermuteten. Das Fahrzeug war jedoch zur großen Empörung der Bullen nicht mehr auffindbar. In einem aktuellen Zeitungsartikel rudern die Bullen inzwischen zurück und müssen offen zugeben „Strafrechtlich war das Transparent („Gegen Genozid und Besatzung! Freiheit für Palästina!“)gar nicht zu beanstanden. Vielmehr hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster noch im Dezember vergangenen Jahres entschieden, es sei „nicht ersichtlich, inwiefern die Parole ,Stoppt den Genozid/Völkermord‘ als ,Billigung‘ der Straftaten der Hamas, insbesondere des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023, zu verstehen sein soll“.“
Auf der Altendorferstraße angekommen zeigte sich der rebellische, antiimperialistische Charakter des Stadtteils ein weiteres mal und die Demonstration wuchs rapide auf 250 Menschen an, während Parolen wie „Beirut, Bagdad, Gaza-Stadt – Macht die Scheiß Besatzer Platt!“, „Yallah Yallah Widerstand – Palästina unser Land!“ und „Hoch die internationale Solidarität!“ laut durch die Straßen schallten. Aus den Fenstern hängten Anwohner Palästina- und Libanonfahnen auf und bejubelten die Menge. Auch in den verschiedenen, kraftvollen Redebeiträgen aus der antiimperialistischen Bewegung und des Offenen Palästina Treffens zeigte sich Altendorf stehen an der Seite des nationalen Widerstands in Palästina. Basierend auf dem Völkerrecht und der Genfer Konvention wurde mehrmals das Recht des Volkes von Palästina und aller unterdrückten Völker Westasiens auf bewaffneten Widerstand gegen Besatzung und Völkermord hervorgehoben. Parallel dazu wurde die aktuelle Ausgabe der Roten Post und Flugblätter zur aktuellen Aktionswoche der antiimperialistischen Liga verteilt und später auch mit einem Redebeitrag auf die kommende Veranstaltung der Antiimperialistischen Liga am 26.Oktober um 15:30 in der Kalker Hauptstraße 170 in Köln aufmerksam gemacht.
Nachdem manüber Frohnhausen wieder zurück in Altendorf angekommen war, entschloß sich die Demonstration auf der Kreuzung Altendorferstr./Helenenstr. Ihre Abschlusskundgebung zu halten um die durch die Bullenschikanen verlorene Zeit öffentlichkeitswirksam auszugleichen. Weil die Bullen eine Rednerin beschuldigten mit ihrer Rede Straftaten gegen Israel gebilligt zu haben wurde die Demonstration eingekesselt. Der Einsatzleiter stellte die Demonstration vor die Wahl die Genossin den Bullen auszuliefern oder sie mit Gewalt herauszuholen. Die Teilnehmer der Demonstration stellten wenige Augenblicke später klar das sie alle Genossen verteidigen werden als die Bullendie eingekesselte Demonstration angriffen um Festnahmen zu machen und sich schnell wieder zurückziehen mussten. Nach Auflösung der Versammlung wurde ein anderer Teilnehmer mit brutaler Gewalt kurzzeitig festgenommen, befindet sich aber wie uns mitgeteilt wurde wieder in Freiheit.
