DEM VOLKE DIENEN
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- Kategorie: International
Wir publizieren eine Erklärung von Georges Ibrahim Abdallah vom 18. Februar 2022.
Liebe Genossen, liebe Freunde,
In dieser Zeit der Krisen, interimperialistischen Spannungen und Massenmobilisierungen und antiimperialistischen/antikapitalistischen Kämpfe erfüllt mich das Teilen der Begeisterung dieses Festivals mit euch mit Kraft und macht mir warm ums Herz.
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- Kategorie: BRD
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende erklärte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die Militärausgaben der BRD erhöhen zu wollen. So sagte sie: „Wir werden kontinuierlich diese Verteidigungsausgaben auch erhöhen.“
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- Kategorie: International
Mitte letzter Woche gab der französische Imperialismus bekannt, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen. Mit dem Rückzug Frankreichs steht auch der Einsatz der deutschen Bundeswehr, die mit offiziell 1100 Soldaten in Mali im Einsatz ist, infrage. Schon vor dem Beschluss, den Frankreich bezüglich des Abzugs ihrer Truppen getroffen hat, stand der deutsche Einsatz in Mali zunehmend auf der Kippe, denn was deutlich wurde, ist, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist. Der Vorwand, für Stabilität in der Region sorgen zu wollen, entpuppte sich immer deutlicher als Lüge. Spätestens mit den beiden Militärputschen im Jahr 2020 und 2021 ist noch einmal klar geworden, dass Mali kein Land ist, in dem es der Bourgeoisie gelingt, so etwas wie Stabilität zu schaffen. In den letzten Jahren hat sich der Widerstand, also das, was in den bürgerlichen Medien meist als Terror bezeichnet wird, vervielfacht. Über Jahre hinweg stiegen die Angriffe auf reaktionäre Streitkräfte an und verdoppelten sich mehrfach. 2019 lag der Durchschnitt bei zwei Angriffen pro Tag, die auf imperialistische Truppen verübt wurden.
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- Kategorie: BRD
Am 19.02.2022 fand, wie in vielen anderen Städten der BRD, in Bremen-Huckelriede eine Demonstration in Gedenken an das sich zum zweiten Mal jährende Attentat in Hanau statt bei dem 9 Menschen durch einen Faschisten ermordet wurden. Die ca. 1000 Teilnehmer der Demonstration, die sich durch den Stadtteil Neustadt bis in die Innenstadt zog, hatten eine kämpferische Haltung, dabei wurde gerade die Verstrickung und Rolle des Staates in rassistischen Morden, wie dem in Hanau angeprangert und denunziert. Auch das „Rote Kollektiv Bremen“ beteiligte sich mit einem Transparent mit der Aufschrift "Hanau war kein Einzelfall! Faschismus bekämpfen – BRD zerschlagen!" und Flugblättern unter derselben Parole.
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- Kategorie: BRD
Die Freiburger Stadtverwaltung hat den Bebauungsplan für das Metzergrün im Freiburger Viertel Stühlinger bewilligt.
Das Metzgergrün ist einer der wenigen Orte in Freiburg, wo man noch verhältnismäßig günstig wohnen kann. Während der Quadratmeter in Freiburg aktuell durchschnittlich 15€ Miete Kostet, gibt es im Metzgergrün noch Wohnungen, in denen die Mieter lediglich 6€ pro Quadratmeter zahlen.
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- Kategorie: International
Am 15.02 fand das heiß diskutierte ,,Krisentreffen“ zwischen dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin statt. Bei diesem treffen ging es hauptsächlich um die aktuelle Situation rund um die Ukraine, wo sich die verstärkten Widersprüche zwischen den Imperialisten sehr deutlich zeigen.
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- Kategorie: Proletarischer Feminismus
Wir veröffentlichen an dieser Stelle das Flugblatt der Roten Frauenkomitees BRD, das uns zugeschickt wurde.
Frauen heraus zum Kampf!
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- Kategorie: International
Wir publizieren eine Erklärung zum Tode von Birsen Kars, die auf der Website political-prisoners.net veröffentlicht wurde.
IHR MÖRDER IST DER
TÜRKISCHE FASCHISMUS
UND DER US-EU-IMPERIALISMUS!
