Bei der vergangenen Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag, dem 9. Oktober, geht die SPD als Sieger hervor, wenn es nach bürgerlichen Medien geht sogar als „klarer Sieger“.
34,2 % aller Erststimmen konnte sie für sich ausmachen und 33,4 % aller Zweitstimmen, was bekanntermaßen die wichtigere Zahl ist, denn hier geht es um die Sitzverteilung im Landtag. Wahrscheinlich ist jetzt, dass die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen will, erste Sondierungsgespräche sind für diese Woche noch geplant. Diese Koalition würde dann zusammen auf 38,7 % aller Zweitstimmen kommen. An sich schon keine große Mehrheit, aber es lohnt sich einen Blick auf die absoluten Zahlen zu werfen.
In Niedersachsen waren in diesem Jahr 6.064092 Menschen wahlberechtigt, zur Wahl gingen 3.657431 Menschen. Im Vergleich zu der letzten Landtagswahl 2017 (Wahlbeteiligung 63,11%) waren das 2,8 % weniger.
Deutlich zeigt sich, dass die SPD besonders unter Stimmenverlust litt: Wählten 2017 noch 36,9 % aller Wähler die SPD, waren es bei dieser Wahl lediglich 33,4 %. In dem Bundesland, dass auch als SPD-Filz bezeichnet wird, da die SPD dort einen unumstrittenen Einfluss hat und (teilweise) regelrecht schaltet und waltet wie es ihr gefällt, und hier sich auch die Kaderschmiede der SPD befindet, ist das kein gutes Ergebnis.
Trotzdem ist sie nun in der Lage, die Regierung zu bilden, immerhin hat ja ihr (wahrscheinlicher) Koalitionspartner Die Grünen an Stimmen zugelegt. Doch was nach einer Zustimmung von 38,7 % klingt, sieht auch in absoluten Zahlen nicht besonders gut aus: Die Koalition würde am Ende nur auf eine Zustimmung von 28,66 % aller Wahlberechtigten kommen. Damit würde eine Koalition an der Regierung sein, die nicht mal ein Drittel des Bundeslandes repräsentiert – „wahre Demokratie“ sieht anders aussehen.
Doch nicht nur die SPD hat Einbußen bei den Stimmen zu verzeichnen. Außer den Grünen und der AfD haben alle großen bürgerlichen Parteien an Stimmen verloren. Die Ampelpartei FDP hat es sogar nicht einmal in den Landtag geschafft. Das bedeutet auch, dass die Zustimmung für die aktuelle Bundesregierung in Niedersachsen nicht allzu hoch ist und ist nur ein weiterer Beweis für die Krisenhaftigkeit der aktuellen Bundesregierung. Doch auch die CDU hat heftige Einbußen zu verzeichnen, und die Linkspartei befindet sich weiter auf der Reise in das Loch der Bedeutungslosigkeit.
Zusammengefasst ist diese Wahl eine Wiederbestätigung der Krise der Demokratie. Die Stimmen für die etablierten Parteien sinken stetig, die Wahlbeteiligung geht weiter runter und selbst das Beatmungsprojekt für die Wahlbeteiligung die AfD kann da nicht mehr helfen.
