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Am Dienstag den 13. August, etwa drei Monate nach der Bremischen Bürgerschaftswahl, unterzeichneten die drei Koalitionsparteien, SPD, Grüne und die Linke den neuen Bremer Koalitionsvertrag. Zum ersten Mal in der Geschichte Westdeutschlands ist nun eine sogenannte Rot-Rot-Grüne-Regierung in einem Bundesland an der Parlamentsspitze. Ein angeblich eher links gerichtetes Bündnis dessen Akteure von wunderbarer Zusammenarbeit und großen Schnittmengen schwärmten, aber vor allem große Zuversicht in den Koalitionsvertrag und dessen Umsetzung innerhalb der nächsten vier Jahre setzen.

Erst einmal vorangestellt ist bereits jetzt schon klar, dass die tatsächliche Umsetzung des Bremer Koalitionsvertrages vollkommen aus der Luft gegriffen ist. Laut dem Bund deutscher Steuerzahler handele es sich bei den Plänen um ein „Rot-Grün-Rotes Wunschkonzert“. So kann man sich in Bremen, so wie nach jeder Wahl, schon mal wieder auf gebrochene Wahlversprechen einstellen. Ihren verrotteten Klassencharakter zeigen die drei Regierungsparteien einmal mehr im Koalitionsvertrag selbst. Während die Sozialfaschisten der SPD ja schon lange nicht mehr als Partei des Proletariats gelten die im Interesse der Arbeiterklasse handeln, sondern mit beiden Beinen fest auf der Seite der Bourgeoise stehen, enttarnt sich die Linkspartei an dieser Stelle selbst sehr eindrücklich als das was sie sind, Klassenfeinde, Konterrevolutionäre, Revisionisten. So wird aus verschiedenen Punkten des Koalitionsvertrages deutlich, dass die Linkspartei Entwicklungen mitträgt die es bereits in den letzten Jahren gab und die von der bisherigen Bremer Landesregierung, die nur aus SPD und Grünen bestand, vorangetrieben wurden. Zum einen ist das bei der Militarisierung der Arbeiterviertel bzw. der Aufrüstung nach innen zu sehen. Die Entwicklung das Arbeiterviertel immer mehr von Bullen belagert werden, verschiedene zentrale Orte mehr und mehr Überwacht werden oder auch bei der Ausrüstung der Polizei aufgerüstet wird, sind nicht neu. Doch nun stehen Maßnahmen wie diese bzw. die diese ermöglichen im Koalitionsvertrag. So heißt es auf Seite 118 im Abschnitt „Inneres und Justiz“:

Die Koalitionäre streben insgesamt eine deutliche Anhebung der Polizeizielzahl in beiden Städten an. Für die Polizei Bremen wollen wir perspektivisch 2.900 erreichen, für die Ortspolizeibehörde Bremerhaven mindestens 520. Zu diesem Zweck werden wir jährlich 200 bis 250 Auszubildende einstellen und darüber hinaus den Polizeien die Möglichkeit geben, zusätzliches Personal im Bereich Nichtvollzug einzustellen. Die Hochschule für Öffentliche Verwaltung wird entsprechend sachgerecht ausgestattet, um optimale Studienbedingungen zu gewährleisten.“

Ein paar Zeilen weiter im selben Abschnitt heißt es:

Wir stellen einen stets verhältnismäßigen Einsatz des Tasers durch die Polizei sicher.“

So wird die personelle und materielle Aufrüstung bei der Bremer Polizei ganz klar im Koalitionsvertrag beschlossen. Eine Aufstockung beim Personal heißt mehr Bullen auf den Straßen und in den Vierteln. Und diese sind dann anscheinend auch noch besser bewaffnet. Zum Thema Taser fehlt innerhalb des Koalitionsvertrags ansonsten übrigens jedes Wort. Dabei hat die Polizei Bremen bisher noch gar keine Taser. Lediglich eine Testphase in Bremerhaven hat stattgefunden. So bleibt dieses Thema extrem unscheinbar und fällt unter den Tisch. Doch nun darf man sich in Bremen wohl zukünftig auf Polizisten mit Tasern einstellen.

In Sachen Arbeit setzt sich die Koalition augenscheinlich für faire Arbeitsbedingungen, gegen Leiharbeit und gegen Ausbeutung ein. Eine Aufgabe die in der Leiharbeitshochburg Bremen nicht ganz einfach sein dürfte und mit unzähligen Widersprüchen bestückt ist. So lässt sich die Koalition ein Hintertürchen offen. So steht im Koalitionsvertrag geschrieben:

In Bremen werden wir weiter auf sachgrundlose Befristungen verzichten, Befristungen mit Sachgrund auf ein Minimum reduzieren sowie Leiharbeit und Mini‐Jobs nur in Ausnahmefällen zulassen, wenn es die Aufgabenerfüllung erfordert.“

Welche Fälle genau diese Ausnahmefälle sein sollen bleibt weiter undefiniert. Auch wenn die Leiharbeit in Bremen im Vergleich zu 2018 tatsächlich leicht zurückgegangen ist, ist die Tendenz zur Leiharbeit im Allgemeinen steigend. Und Bremen ist wie gesagt die Leiharbeitshochburg schlecht hin und liegt mit 4,7 Prozent ganze zwei Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt

So ist zu erwarten, dass sich für die tiefsten und breitesten Teile der Massen, die sich häufig in Leiharbeit befinden nichts an ihrer Lage ändern wird.

Ein weiterer wichtiger und interessanter Absatz im Koalitionsvertrag befasst sich mit dem Thema Integration. Integration Wir Alle sind Bremen – Diskriminierung und Rassismus bekämpfen, migrantische Selbstorganisierung stärken“ ist der Titel dieses Absatzes. Parolen die denen von vielen linken Gruppen ähneln und wahrscheinlich genau das sind was die Wählerschaft vor allem von Grünen und Linke hören wollen. Doch wenn man den Absatz näher unter Lupe nimmt wird der so vielversprechend klingende Titel eindrucksvoll mit reaktionären Inhalten gefüllt. So wird zwar viel von Antidiskriminierung und Antirassismus gesprochen, was im Endeffekt gerechtfertigte Forderungen sind, doch in der Hauptsache geht es in dem Absatz eben um Integration, d.h. Assimilation von Migranten in Deutschland.

Wir wollen migrantische Partizipation und Selbstorganisierung stärken. Hierfür soll das Netzwerk Selbsthilfe gestärkt und die Selbsthilfe im Bereich Integration/Migration sichtbarer gemacht und der zugehörige Selbsthilfefonds, wenn notwendig aufgestockt werden. Der Bremer Rat für Integration soll unterstützt und queer‐migrantische Selbstorganisierung beim Rat&Tat‐Zentrum verstärkt finanziell gefördert werden….Wir wollen die Integrationsarbeit nachhaltig fortsetzen und dazu die Integrationsmaßnahmen und ‐projekte aus dem Integrationsbudget, die vielfach in den Quartieren wirken, fortführen, um die begrüßenswerte Integrationsleistungen von Haupt‐ und Ehrenamtlichen in den Stadtteilen zu unterstützen. Die gesellschaftliche Integrationsaufgabe ist durch unterschiedliche soziale Voraussetzungen nicht in allen Stadtteilen und Quartieren gleich. Wir wollen die Quartiere, die sich der gesellschaftlichen Aufgabe besonders widmen, anerkennen und durch verstärkte Förderungen in ihrem Bemühen um ein gelingendes soziales Miteinander besonders unterstützen.“

Migranten sollen sich in Deutschland integrieren, d.h. assimilieren, zu „guten Deutschen“ werden. Zu Untertanen die sich dem deutschen Imperialismus beugen und nicht den gerechtfertigten Kampf gegen den Imperialismus, unter anderem auch den deutschen Imperialismus führen, der ihre Länder in Schutt und Asche gelegt hat und ihnen jegliche Grundlage zum Leben genommen hat. Werden sie nicht zu „guten Deutschen“ werden sie von den Herrschenden als „schlechte Flüchtlinge“ degradiert und häufig abgeschoben. Und genau diese Assimilation der Migranten ins Deutschtum wollen die drei Parteien mit ihrer Förderung erreichen. Außerdem ist der Ko

Anmerkung der DVD-Redaktion: Dieser Artikel beinhaltete in einer früheren Fassung den Begriff "muslimische Völker", was ein falscher Begriff ist. Es gibt natürlich genau so wenig muslimische Völker, wie es christliche Völker gibt.

Wie bürgerliche Medien berichteten, häufen sich im Daimler-Werk Untertürkheim faschistische Übergriffe und Agitation. Der Hitler-Faschismus wurde in Chatgruppen glorifiziert und Arbeitskollegen mit Migrationshintergrund massiv gemobbt. Muslime gelten dem Faschistenpack im Werk offenbar als besonderes Feindbild. Nachdem ein gepeinigter muslimischer Arbeiter seinen Vorgesetzten darüber informiert hat, wurden zwei Faschisten gekündigt. Doch dabei allein blieb es nicht. Ein brauner Propagandafilm erschien, in dem die beiden mittels kitschiger Emotionalisierung zu den eigentlichen Opfern stilisiert wurden. Offenbar erfüllt der Film seinen Zweck, bei dem muslimischen Arbeiter gingen zahlreiche Drohanrufe ein. Hinter dem Film steckt die rechte Gewerkschaft Zentrum Automobil, dieder IG Metall Konkurrenz machen will. Geschickt nutzt sie die gerechtfertigte Ablehnung der korrupten gelben Gewerkschaften, um Lobbyarbeit für faschistische Ideologie und braune Betriebsräte zu leisten.

Wir dokumentieren einen Bericht mit Bildern zur Demonstration "Gerechtigkeit für Adel", der uns zugeschickt wurde.

Nachdem die BRD eine Beteiligung am US-Einsatz rund um die Straße von Hormus im Iran abgelehnt hatte, sprach sich die deutsche Bundesregierung nun für eine Europäische Mission aus. Bereits vor etwa zwei Wochen schloss Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer einen Einsatz gegen den Iran nicht aus. Nun ist die BRD auf dem Kurs eine sogenannte „Maritime Schutzmission europäischer Staaten“ in Angriff zu nehmen, wie auch die Regierungssprecherin bestätigte. Hierzu gebe es wohl bereits einen engen Austausch mit anderen europäischen Ländern. Auch vermeintlich eher „linke“ Parteien wie die Grünen sprachen sich nun für eine Mission im Iran aus. Grünen Parteichef Robert Habeck sagte dazu: „Deutschland muss in Verantwortung gehen und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation gemeinsam und mit einer eigenen Stimme agiert.“Der außenpolitische Sprecher der Grünen ist gleicher Meinung und betont:„Es ist Zeit für eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die ihren Namen verdient“

so titelte die Tagesschau ende Juli. Es geht um günstigere Bahntickets, hier machte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder einen für seine Partei ungewöhnlichen Vorstoß. Das Bahnfahren soll gefördert werden und dafür sollen die Ticketpreise gesenkt werden, bzw. die „Mehrwertsteuer“ darauf.

Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir einen Auszug aus dem Interview den Jahrhunderts (Quelle) über die Frage des Personenkults:

EL DIARIO: Und nun zu etwas anderem: In den Dokumenten der PCP werden Sie als Oberhaupt der Partei und Führer der Revolution bezeichnet. Was beinhaltet das und was halten sie von der revisionistischen These des Personenkults?

VORSITZENDER GONZALO: Hier sollten wir uns an die These Lenins über das Verhältnis zwischen Massen, Klassen, Parteien und Führern erinnern. Wir sind der Ansicht, dass die Revolution, die Partei, die Klassen eine Gruppe von Führern hervorbringen. So war es in jeder Revolution. Betrachten wir beispielsweise die Oktoberrevolution, – da haben wir Lenin, Stalin, Swerdlow und einige mehr, eine kleine Gruppe; ähnlich in der chinesischen Revolution, wo es den Vorsitzenden Mao Tse-tung, die Genossen Kang Sheng, Tschiang Tsching, Tschang Tschung-Tschao neben anderen gab. In jeder Revolution ist es so, folglich auch in unserer. Wir können da keine Ausnahme bilden, hier gilt nicht, dass es keine Regel ohne Ausnahme gibt, sondern hier geht es um Gesetzmäßigkeiten. Jeder Prozess hat also Anführer, doch darunter ragt einer heraus oder steht an der Spitze der anderen Führer, je nach den konkreten Gegebenheiten, denn nicht alle Führer haben dasselbe Format. Marx ist Marx, Lenin ist Lenin und der Vorsitzende Mao ist der Vorsitzende Mao, jeder von ihnen ist einmalig und niemand kommt ihnen gleich.

In unserer Partei, in unserer Revolution, in unserem Volkskrieg hat das Proletariat ebenfalls eine Führungsgruppe hervorgebracht, die im Sinne von Engels das Ergebnis einer geschichtlichen Notwendigkeit und von historischen Zufälligkeiten ist. Es ist eine Notwendigkeit, dass sich eine Führungsgruppe und ein oberster Führer herausbilden, aber wer es sein wird, entscheidet der Zufall, d. h. die Gesamtheit der spezifischen Bedingungen an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit. So bildete sich auch in unserem Fall eine Führung heraus. Sie wurde erstmalig auf der erweiterten Nationalen Parteikonferenz von 1979 formell anerkannt. Doch die Angelegenheit beinhaltet eine grundlegende, unübersehbare Tatsache. Jede Führung stützt sich auf eine Linie, ganz gleich, welchen Entwicklungsgrad diese erreicht. Dass derjenige, der heute zu Ihnen spricht, zum Oberhaupt der Partei und der Revolution geworden ist, wie die Parteibeschlüsse lauten, hat mit der Notwendigkeit und dem historischen Zufall zu tun und ganz offensichtlich mit den Gonzalogedanken. Niemand weiß, was die Revolution und die Partei mit einem vorhat, aber wenn es sich entscheidet, ist das einzige, was zu tun bleibt, die Verantwortung anzunehmen.

Wir halten uns dabei an die These Lenins, die richtig und zutreffend ist; der Personenkult dagegen ist eine Position des Revisionismus. Bereits Lenin warnte vor der Verleugnung der Führer und hob zugleich die Notwendigkeit hervor, dass die Massen, die Partei und die Revolution ihre eigenen Führungskader, eine Führungsgruppe und einen obersten Führer heranbilden. Es gibt einen Unterschied, der erwähnt werden muss. Die Führungskader sind Beauftragte der Partei für einen bestimmten Verantwortungsbereich. Die Stellung der Führungsgruppe und des Parteioberhaupts dagegen beruht auf einer anerkannten Autorität in der Partei, erworben in einem langem Kampf, in dem sie sich bewährt und in Theorie und Praxis bewiesen haben, dass sie fähig sind, auf unserem Weg der Verwirklichung unserer Klassenideale die Vorhut zu übernehmen und uns in Richtung Fortschritt und Sieg zu führen.

Chruschtschow erhob den Vorwurf des Personenkults, um den Genossen Stalin zu bekämpfen. Aber wie wir alle wissen, war das nur ein Vorwand, um die Diktatur des Proletariats zu bekämpfen. Heute holt Gorbatschow wieder den Vorwurf des Personenkults hervor, ebenso wie die Revisionisten Liu Shao-Tschi und Teng Hsiao-Ping es taten. Folglich handelt es sich um eine revisionistische These, die sich gegen die Diktatur des Proletariats und gegen die Führung der Revolution richtet, und darauf abzielt, sie führungslos zu machen. In unserem Fall ist das Ziel, den Volkskrieg seiner Führung zu berauben. Wir haben noch keine Diktatur des Proletariats, sondern zunächst eine neue Macht, die nach den Normen der neuen Demokratie oder der gemeinsamen Diktatur der Arbeiter, Bauern und fortschrittlichen Kräfte funktioniert. Daher zielt der Vorwurf des Personenkults in unserem Fall hauptsächlich darauf ab, den Volkskrieg führungslos zu machen. Die Reaktion und ihre Lakaien wissen sehr gut, warum sie so vorgehen, denn es ist nicht leicht eine Führungsgruppe und einen obersten Führer der Revolution hervorzubringen. Und ein Volkskrieg wie der in unserem Land, benötigt Führer und ein Oberhaupt, jemanden, der die Bewegung repräsentiert und anführt, und eine Gruppe von Führern, die fähig ist, sie standhaft zu lenken. Alles in allem ist die Theorie über den Personenkult eine revisionistische These, die nichts mit unserem Verständnis von Führung zu tun hat, die sich auf den Leninismus stützt.

Wir freuen uns eine deutsche Übersetzung der Erklärung von österreichischen Kommunisten dokumentieren zu können, die auf newepoch.media erstveröffentlicht wurde:

Im Juli 1944, vor genau 75 Jahren, wurde Genosse Oskar Grossmann in den Folterkerkern von Lyon von den Nazi-Faschisten ermordet. Diesem 75. Jahrestag seiner Ermordung wollen wir folgende Erklärung widmen, damit dieser große Sohn des österreichischen Proletariats für immer in unseren Herzen eingebrannt sein wird.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

OSKAR GROSSMANN
UNSTERBLICHER HELD DES INTERNATIONALEN PROLETARIATS UND DES ZENTRALKOMITEES DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI ÖSTERREICHS.

 

Erklärung im 100. Jahr der Gründung der Kommunistischen Partei Österreichs.


Oskar Grossmann ist der Name eines der 12 unsterblichen Helden des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Österreichs, die im Kampf gegen den Nazifaschismus ihr Leben gegeben haben. Darüber hinaus war er der Internationalen Kommunistischen Bewegung unter den Kampfnamen „Alexander Schönau“ und „Lucien“ bekannt. Genosse Grossmann war ein hervorragender Vertreter des internationalen Proletariats und wichtiger Führer der Arbeiterklasse in Österreich. Im 100. Jahr der Gründung der Kommunistischen Partei Österreichs wollen wir, Kommunisten aus dem Land in dem Genosse Grossmann vor allem wirkte, Kommunisten die für die Rekonstitution der Kommunistischen Partei kämpfen, eine Erklärung über diesen Helden, über sein Leben im Dienst der Kommunistischen Partei und sein Vermächtnis für die Internationale Kommunistische Bewegung abgeben.

Genosse Oskar Grossmann kam aus jenen breitesten Schichten des Volkes, in denen wirtschaftliche Probleme und Armut den Alltag der Familien prägen. Durch ein hohes Maß an Wissensdurst und Disziplin, beides ein Leben lang hervorstechende Merkmale seines Charakters, vermochte es der junge Oskar Grossmann trotz dieser Schwierigkeiten, die Reifeprüfung zum Studium abzulegen. Doch konnte er sein Studium niemals beenden, da ihn die Armut dazu zwang, die Universität schon nach kurzer Zeit wieder zu verlassen. Kurz zuvor, im Alter von 17 oder 18, in den Jahren 1920 trat Genosse Grossmann in den Kommunistischen Jugendverband (KJV) ein. Er tat diesen Schritt zu einer Zeit, als sich in Österreich die Stürme der Revolution von 1918 beruhigten, die revolutionäre Welle zurückging und die Kommunistische Partei, ebenso wie ihre Massenorganisationen, hohe Mitgliederverluste verzeichnen mussten. Doch wo andere resignierten und den Kampf aufgaben, da ging Genosse Grossmann voller Tatendrang ans Werk. Gemeinsam mit einem weiteren der 12 unsterblichen Helden des Zentralkomitees, dem hervorragenden Genossen Alfred Klahr, übernahm Genosse Oskar Grossmann sehr schnell führende Funktionen im Jugendverband. Eine Gedenkschrift des Zentralkomitees aus 1945 beschreibt seine Tätigkeit im Kommunistischen Jugendverband folgendermaßen: „Das persönliche Leben hatte für ihn aufgehört, als er 1921 (oder 1920?) in die Leitung des Kommunistischen Jugendverbandes eintrat. Wie fast alle anderen Mitglieder der Leitung war er tagsüber im Betrieb und abends, als Vortragender oder Versammlungsredner, bei den Lehrlingen und jugendlichen Arbeitern in den verschiedenen Wiener Bezirken. Er war ein hinreißender Redner. Kein Phraseur, kein Redner, der mit Worten spielte. Jede Rede war untermauert mit der ganzen schwere des Beweismaterials, dessen er nur habhaft werden konnte.“ Diese wichtige Leitungstätigkeit unseres Genossen Grossmann innerhalb der proletarischen Jugend zu betonen erscheint uns auch deshalb wichtig, da 2018/19 ebenso der Kommunistische Jugendverband, gegründet unter der Führung und Leitung der Kommunistischen Partei, sein 100. Gründungsjahr feiert.

Nachdem Genosse Grossmann innerhalb der Reihen der proletarischen und revolutionären Jugend sein agitatorisches und propagandistisches Talent immer weiter entwickelte, wurde er 1930 zum Redakteur der Roten Fahne, dem Zentralorgan der Partei, ernannt. In dieser Funktion wurde er zu einem wichtigen Lehrer der fortschrittlichsten Teile des österreichischen Proletariats, indem er nicht müde wurde, die lesenden Arbeiterinnen und Arbeiter im Kompass der allmächtigen Ideologie des Proletariats, damals des Marxismus-Leninismus, zu unterrichten. Mit klarer Sprache und überzeugender Methode verstand er es, die kompliziertesten Zusammenhänge darzulegen und nahm damit eine wichtige Rolle darin ein, Legionen von kommunistischen Proletariern zu entwickeln. Als Redakteur und Entwickler der Roten Fahne dient er auch heute als wichtiges Beispiel für proletarische Journalisten und Propagandisten der Rekonstitution der Kommunistischen Partei.

Von Beginn bis Mitte der 1930er Jahre war Genosse Grossmann außerdem der Delegierte der Kommunistischen Partei Österreichs im Exekutivkomitee der Kommunistischen Internationale und vertrat die Partei in der III. Internationale auf deren 7. Weltkongress, der für die Kommunistischen Partei Österreichs überragende Bedeutung erlangen sollte. Durch seine Arbeit wandte sich die Kommunistische Internationale noch öfter wichtigen Fragen des österreichischen Proletariats zu, dem sie damit eine große Hilfestellung erwies. Genosse Oskar Grossmann erarbeitete, unter der Führung der Kommunistischen Weltbewegung durch Genossen Stalin, die tiefgreifende und wegweisende Analyse des bewaffneten Aufstands des österreichischen Proletariats im Feber 1934, und auf Anweisung ebendieser Führung verfasste Genosse Grossmann darüber hinaus das erste zusammengefasste, systematische Dokument zur Geschichte der Kommunistischen Partei Österreichs, ein Dokument welches noch heute, obwohl es kein besonders langes Dokument ist, eine unverzichtbare Quelle für das Verständnis des historischen Wegs der Kommunistischen Partei in Österreich ist.

Als Teil des Zentralkomitees der Partei und Vertreter der Auslandsleitung, wurde Genosse Grossmann 1934 zuerst in die Tschechoslowakei geschickt. Nach dem dortigen Einmarsch der nazifaschistischen Bestien, führte ihn der Ruf der Partei nach Paris, wo er führend die Auslandsarbeit der KPÖ entwickelte und engste Verbindungen zur Kommunistischen Partei Frankreichs aufbaute. Von Beginn an vertrat Genosse Oskar Grossmann bei dieser Arbeit eine Konzeption, die Frankreich nicht als „ruhiges Hinterland“ für die KPÖ begriff, oder dem von der Kommunistischen Partei Frankreichs geführten Kampf passiv gegenüberstand, sondern, gestützt auf engste Zusammenarbeit mit der KP Frankreichs, am Klassenkampf an diesem Frontabschnitt wichtigen Anteil nahm und den Interessen des internationalen Proletariats entsprach. Nachdem die deutsche Bourgeoisie durch die Wehrmacht auch Frankreich überfallen hatte, blieb Genosse Grossmann in den faschistisch besetzten Gebieten. Er entwickele hier erstens einen enormen propagandistischen Apparat und war lange Zeit innerhalb des französischen antifaschistischen Widerstands und der Partisanenbewegung der Verantwortliche für die Agitation und Propaganda unter den deutschsprachigen Soldaten der Wehrmacht. Neben unzähligen Flugblättern, Broschüren und Artikeln die er verfasste, baute er in Frankreich die illegalen, antifaschistischen Zeitungen „Der Soldat im Westen“ und „Der Soldat am Mittelmeer“ auf, die jeweils unter illegalen Bedingungen Auflagen von 50.000-70.000 Stück erreichten und maßgebliche Instrumente dafür wurden, große Erfolge in der Zersetzung der faschistischen Truppen zu erzielen. Weiter wurde unter seiner Anleitung mit „Nouvelles d‘Autriche“ das Zentralorgan der antifaschistischen, nationalen Freiheitsbewegung Österreichs in Westeuropa geschaffen. Auf Linie der Kommunistischen Internationale, der Kommunistischen Partei und der von ihm entwickelten Propaganda, war Genosse Oskar Grossmann ein großer Anführer und Leiter des Partisanenkampfes, auch hier übernahm er innerhalb der Résistance, im Rahmen der Mouvement Ouvriers International (MOI), Verantwortung für die aus Österreich stammenden Partisanen im französischen Widerstand, von denen er hunderte für den Partisanenkampf in Frankreich organisierte. Unter seiner Anleitung entwickelten sich nicht nur die österreichischen Abteilungen der Résistance, sondern wurde auch die belgische Sektion der „Österreichsichen Freiheitsfront“ (ÖFF) konsolidiert und entwickelt (Der kommunistische Widerstand in Belgien wurde auf Direktive der Kommunistischen Internationale von Frankreich aus geleitet). Die von Genossen Oskar Grossmann hervorragend angewandte Linie der Kommunistischen Internationale, sein tiefes militärisches Verständnis, gestattete es der ÖFF nicht nur immer wieder wichtige Kader der Kommunistischen Partei heimlich von Belgien nach Österreich zu schicken, wie die unsterbliche Heldin des Zentralkomitees, die hervorragende Genossin Hedy Urach, sondern auch, dass Bataillone österreichischer Partisanen im belgischen Befreiungskampf soweit ihren proletarischen Internationalismus bestätigen konnten, dass die Stadt Arendonk 1944 von hunderten Partisanen der ÖFF befreit wurde.

Wohl durch mangelhafte Berichte und ernste Fehler in der Kommunikation zwischen Partisaneneinheiten, hielt sich Genosse Oskar Grossmann am 27. Mai 1944 in Lyon in der Nähe eines Anschlagsziels einer Partisanenoperation auf. Die von Partisanen gelegte Bombe, die mehrere Faschisten ihrer gerechten Strafe zuführte, verwundete auch Genossen Grossmann schwer, sodass er das Augenlicht verlor. Erblindet und schwer verwundet, wurde er, noch auf der Straße in seinem eigenen Blut liegend, von den Faschisten festgenommen. Trotz seiner Verletzungen wurde er, nachdem seine wahre Identität entdeckt wurde, von der Gestapo gefoltert und schweren Verhören unterzogen. Aus den noch erhaltenen Vernehmungs- und Folterprotokollen ist bekannt, dass er beharrlich schwieg. Er bestätigte weder seine wahre Identität, noch verriet er auch nur ein einziges Geheimnis. Unter Haft und Folter, unter den Schlägen der Gestapo verstarb Genosse Oskar Grossmann unter den Tritten der faschistischen Henker. Doch er starb als wichtiger Anführer, als Partisan, als treues Kind des internationalen Proletariats, als ergebener Diener der Internationalen Kommunistischen Bewegung und Zentralkomiteemitglied der Kommunistischen Partei. Dies macht ihn zu einem der 12 unsterblichen Helden des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Österreichs. Als solcher wird ihn das internationale Proletariat, insbesondere seine Vorhut, verkörpert durch maoistische Kommunistische Parteien, rekonstituiert oder im Kampf um die Rekonstitution, auf ewig im Gedächtnis behalten.

Das Leben des unsterblichen Helden, des Genossen Oskar Grossmann, gibt den Kommunistinnen und Kommunisten heute wichtige Lehrstücke:

So wie Genosse Grossmann einerseits ein Kind des österreichischen Proletariats war und seine Schmiedung in Wien von Jugend an erfahren durfte, so sehr war er auch, gefallen als Partisan in Frankreich,  ein Kind des internationalen Proletariats, dem er sein Leben widmete. Genosse Grossmann steht für die konsequente Anwendung des proletarischen Internationalismus und gab sein Leben für die Interessen des internationalen Proletariats. Sein Leben, sein Wirken und sein Tod rufen insbesondere die fortschrittlichsten Teile des österreichischen Proletariats zur Klarheit darüber, dass es ohne eine neue internationale Organisation der Kommunisten, gestützt auf und unter dem Befehl des Marxismus-Leninismus-Maoismus, keine internationale Führung der Kommunistischen Bewegung geben kann.

Als mitreißender Agitator und Propagandist lehrt er die proletarischen Revolutionäre heute, auch komplizierte Verhältnisse so darzulegen, dass die Volksmassen sie verstehen, ohne dabei zu verflachen, ohne den Marxismus-Leninismus-Maoismus durch falsche Zugeständnisse zu entstellen. Genosse Grossmann lehrt, dass die Kommunisten in jeder Lage dazu fähig sind, Propaganda zu entwickeln, dass es nicht eine Frage „der Umstände“ ist, sondern ob die korrekte Linie angewandt wird.

Genosse Oskar Grossmann gibt uns ein Beispiel des andauernden Kampfes gegen Eklektizismus und Spontaneismus, für Systematik und Planmäßigkeit in der politischen Arbeit, dafür, dass es manchmal Geduld braucht, aber dafür die Schritte fest und korrekt, im Dienste der Entwicklung der proletarischen Weltrevolution gesetzt werden.

Genosse Oskar Grossmann gibt uns ein leuchtendes Beispiel von unnachgiebiger Härte gegenüber dem Klassenfeind. Er hielt sein Schweigen gegenüber den Faschisten trotz härtester Folter und gab damit seinen letzten Schwur an das Proletariat. Genosse Grossmann steht damit an der Seite all jener Genossinnen und Genossen weltweit, die auch heute der Repression der Reaktion mutig ins Gesicht blicken, die ihre Verantwortung und die Mission ihrer Klasse auch in dieser Situation nicht vergessen.

Des Genossen Grossmanns tiefes militärisches Verständnis gibt den Kommunistinnen und Kommunisten heute zahlreiche Hinweise und Inspirationen, auf ihrem Weg die Kommunistische Partei, unter dem Befehl des Marxismus-Leninismus-Maoismus, als militarisierte Partei zu rekonstituieren.  Genosse Grossmann verstand es hervorragend, den Putschismus und das Sektierertum bekämpfend, die militärische Arbeit auf die Massen zu basieren und bei der Entwicklung dieser Arbeit aus den tiefsten und breitesten Massen zu schöpfen.

Mit dieser Erklärung, abgegeben im 100. Jahr der Kommunistischen Partei in Österreich, das Leben der 12 unsterblichen Helden des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei hochhaltend, bekräftigen wir das gute Beispiel, mit dem uns Genosse Oskar Grossmann vorangeht, und bestätigen wir, dass wir daran festhalten werden.

Es lebe der Marxismus-Leninisus-Maoismus!

Es lebe der Proletarische Internationalismus!

Es lebe die Internationale Kommunistische Bewegung!

Für die Rekonstitution der Kommunistischen Parteien!

Es lebe das Vermächtnis der 12 unsterblichen Helden des Zentralkomitees im 100. Jahr der Partei!

 

Komitees zur Gründung der Kommunistischen Partei in Österreich, Juli 2019

Zuletzt fand die bürgerliche Presse ganz erstaunliche Dinge heraus, obwohl der amtierende Finanzminister vor zwei Jahren erklärt hat, wie man mit Tatsachen umgeht: "Polizeigewalt hat es nicht gegeben". Nun, was ist die neue Erkenntnis? "In Deutschland kommt mutmaßlich rechtswidrige Polizeigewalt deutlich häufiger vor als bisher bekannt".

Auszüge aus der Berichterstattung über die Studie, die das zutage bringt:

"Nach unseren bisherigen Befunden kann man davon ausgehen, dass das Dunkelfeld mehr als fünfmal so groß ist wie das Hellfeld, das wir in der Statistik sehen"

"Demnach gibt es jährlich mindestens 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe durch Polizeibeamte - und damit deutlich mehr als angezeigt."