DEM VOLKE DIENEN
Dokumente
- Details
- Kategorie: BRD
In den letzten Wochen reden die bürgerlichen Parteien über eine CO²-Steuer. Die SPD ist allgemein dafür, die Grünen sowieso und die CDU war es bis vor wenigen Tagen noch. Aber was hätte diese Steuer für die Arbeiterklasse in diesem Land zu bedeuten.
- Details
- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Beginning on the 23rd of May the elections of the European Union are going to take place, lasting until the 26th. Preparing for a couple of months, the propaganda of the bourgeois parties is now fully on the way, with their poster, slogans and campaigns about the greatness (or not-so greatness) of the EU. However, an eye catching similarity in between the countries of the EU is not only the common propaganda for the EU Elections, but also the deep rejection of the masses, who - venting their anger - commence everywhere to destroy and trash electoral materials in great numbers. Revolutionaries in different countries – such as Sweden for example - have already started to develop their own boycott campaigns against the EU. Now a joint declaration of several Marxist-Leninist-Maoist Parties and Organizations follows suit, kicking off a joint campaign to boycott the elections with common posters, slogans, declarations, etc.
- Details
- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
- Details
- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Proletarians of all countries, unite!
Dare to struggle, dare to win!
On this First of May the Marxist-Leninist-Maoist Parties and Organizations from allover the world salute our class, the international proletariat and the oppressed Peoples and Nations, who in the midst of growing poverty, hunger, imperialist terror and aggression, struggle against imperialism, world reaction and revisionism. We once more reaffirm our pledge to never rest as long as exploitation exists on earth and to raise to ever higher peaks our red banners with the hammer and sickle until humankind has entered Communism.
- Details
- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Nach dem feigen Mord an Luis Armando am 11. April entfesselte sich in Windeseile eine massive Welle des Aufschreis und der Empörung von demokratischen Organisationen, Gewerkschaften, Bauern und Studenten sowie Kultur- und Menschenrechtsaktivisten die in Oaxaca, Mexico und auf der ganzen Welt, die einen lauten Widerhall fand, weil sie einem Leben gedachte, das von unserem Genossen im Dienst der Ärmsten und Unterdrücktesten gelebt wurde.
- Details
- Kategorie: BRD
Wir dokumentieren einige Fotos von Mobilisierung zum 1. Mai in Bremen, die uns zugeschickt wurden.
- Details
- Kategorie: Dokumente
In der Ukraine wurde gewählt – zumindest in den Teilen des Landes, die unter der Kontrolle der Kiewer Zentralregierung stehen. Sieger der WahlWolodymyr Selensky, der in der komödiantischen TV-Serie „Diener des Volkes“ als ukrainischer Präsident zum TV-Star geworden ist. Dass die Wähler ihn zum Präsidenten gemacht haben, obwohl dieser den Politiker bisher nur im TV gespielt hat, verdeutlicht die allgemeine Krise des Parlamentarismus. Präsidentschaftskandidaten brauchen nicht einmal mehr den Anschein einer höheren Weihe, es reicht schon, wenn sie aus irgendeinem Grund beliebt sind.
Viele Ukrainer haben Selensky gewählt, weil ihnen dieser Berufskomiker ehrlicher und weniger korrupt schien, als der Berufspolitiker und ehemalige Präsident Poroschenko. Dieser Schein wird schnell getrübt, wenn man bedenkt, dass Selensky ebenfalls mit Reichtum und guten Beziehungen zur Oligarchenschicht, die die Ukraine seit dem Ende der Sowjetunion beherrscht, ausgestattet ist. So reiste Selensky in den letzten zwei Jahren allein elf mal nach Genf, um den Oligarchen Kolomoiski an seinem Wohnsitz zu besuchen. So etwas tut kein „Diener des Volkes.“ Selenskys Kritiker werfen diesem vor allem vor, als Schauspieler zu wenig Erfahrung in der Politik zu haben, um das Amt des Präsidenten bekleiden zu können. Seine Fans glauben ihm gerade deswegen erst, dass er es mit der Korruptionsbekämpfung mal wirklich ernst meint. Selensky ist ein Produkt, Profiteur und Anhänger des korrupten ukrainischen Kapitalismus und wird ihm deshalb auch weiter dienen.
Das finden die imperialistischen Beobachter der ukrainischen Wahl allerdings wenig kritisch. Ihre Sorge gilt vielmehr der seit dem Maidan angebahnten Westbindung der Ukraine. Da können deutsche Medien allerdings Entwarnung geben: „Diese Wahl ist keine Richtungswahl.“ Alles noch einmal gut gegangen, auch unter Selensky soll die Westintegration weitergehen, die die Ukraine in den Bürgerkrieg geführt hat. Diese Annäherung an die EU war bisher mit der Präsidentschaft Poroschenkos verbunden und sollte den Massen Wohlstand und Freiheit bringen, bedeutete für sie bisher aber drastisch steigende Lebenshaltungskosten. Wieder Selensky noch Poroschenko können diese Widersprüche ignorieren oder gar lösen, weshalb letzterer im Wahlkampf besonders nationalistische Phrasen drosch: „Armee! Sprache! Glaube!“ Durch seine Politik können sich die Massen zwar kein Gas zum heizen mehr leisten, aber immerhin gibt es nun auch eine Kirche, die von Russland unabhängig ist. Gott sei dank! Für die deutschen Imperialisten ist das planmäßig, denn durch die Westbindung stehen die ukrainschen Arbeitskräfte und Ressourcen dem deutschen Kapital zunehmend günstig zur Verfügung und das ukrainische Territorium wird zu einer militärischen Knautschzone gegen Russland. Dafür schickt man der Ukraine auch gerne das passende Herrscherpersonal, wie den Profiboxer und Kiewer Neubürgermeister Vitali Klitschko. Auch traf sich Angela Merkel kurz vor der Wahl noch einmal mit ihrem Lakaien Poroschenko. Dass es sich dabei um Wahlkampfhilfe für Poroschenko handelte, wurde natürlich abgestritten. Einmischungen in ausländische Wahlen etwa? So etwas macht doch nur Russland! Da sind sich die Chauvinisten in der deutschen Presse und Politik einig.
- Details
- Kategorie: BRD
Wir dokumentieren ein Flugblatt zum Boykott der Bürgerschaftswahlen 2019 in Bremen vom Roten Kollektiv Bremen.
