DEM VOLKE DIENEN
Dokumente
- Details
- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Wir dokumentieren eine deutsche Übersetzung der von Marxistisch-Leninistisch-Maoistischen Parteien und Organisationen verabschiedeten Resolution zur Klassensolidariät mit der Maoistischen Kommunistischen Partei in Frankreich. Das Englische Original findet ihr hier.
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Resolution der Klassensolidarität zur Unterstützung der maoistischen Kommunistischen Partei im französischen Staat
IV. Treffen der Marxistisch-Leninistisch-Maoistischen Parteien und Organisationen in Europa
Voran in den entschlossenen Massenprotesten im französischen Staat!
Rekonstruiert die Kommunistische Partei inmitten der Stürme des Klassenkampfes!
- Details
- Kategorie: BRD
Wir dokumentieren den Aufruf und das Plakat des Bündnis gegen imperialistische Aggression zum internationalistischen Block auf der DGB-Demonstration am 1.Mai.
- Details
- Kategorie: BRD
In Bremen hat sich dieses Jahr zum ersten Mal seit zumindest einigen Jahren ein Bündnis für eine revolutionäre, internationalistische 1. Mai Demonstration gebildet, dessen Aufruf und Plakat wir im Folgenden dokumentieren. Zusätzlich haben einige proletarische Revolutionäre auch die Initiative ergriffen und ein Pakat erstellt, das vor allem den proletarisch internationalistischen Charakter des 1. Mai als Kampftag der internationalen Arbeiterklasse hervorhebt. Sollten uns Bilder von Mobilisierung erreichen werden wir diese in den kommenden Tagen auch dokumentieren.
- Details
- Kategorie: BRD
Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion der Linkspartei geht hervor, dass jedem zweiten Widerspruch gegen Hartz-IV-Sanktionen stattgegeben wird, sprich jede zweite Verweigerung widerspricht sogar dem bürgerlichen Recht der BRD.
Im Jahr 2018 gab es 17.700 Widersprüche gegen Hartz-IV-Entscheide. Das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz-IV reicht sowieso kaum zum leben, gerade so zum überleben. An Teilnahme am öffentlichem Leben ist gar nicht erst zu denken, wenn man Hartz-IV bezieht. So sieht der Regelsatz für öffentlichen Nahverkehr in den meisten Kommunen bei ca. 17€, in Hamburg kostet eine Monatskarte für Sozialhilfempfänger mehr als das doppelt des dafür vorgesehen Etats, in anderen Städten ist das kaum anders. Gesundes Essen ist auch kaum möglich, viele sind auf die Unterstützung durch den Tafel e.V angewiesen, oder sammeln Pfandflaschen in den Innenstädten. Besonders unhaltbar ist die Situation für Kinder, ob der Kinobesuch mit Freunden, oder sogar die Klassenfahrt, eigentlich ist alles zu teuer, oder es muss von anderen notwendigen Dingen abgespart werden.
Immer häufiger werden Hartz-IV-Empfänger sanktioniert, sprich ihnen wird das Geld, was nicht mal zum Leben reicht gekürzt oder sogar komplett verweigert. Die fadenscheinigen Begründungen dafür sind fast immer „fehlende Mitwirkung“ der Antragssteller, was alles bedeuten kann. Wenn man einen Termin verpasst, wenn man einen Brief zu spät beantwortet, wenn man fehlende Unterlagen nicht rechtzeitig einreicht usw. usf.. Selbst wenn man seinen Sachbearbeiter nicht erreichen kann, oder nicht mal Zugriff auf die einzureichenden Unterlagen hat werden Leistungen gekürzt. Selbst die Stadt zu verlassen ist ohne ausdrückliche Erlaubnis des Jobcenters nicht erlaubt und kann bestraft werden, denn man steht in diesem Moment, als Teil der industriellen Reservearmee nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Wer Hartz-IV bekommt kann nichts ansparen und werden Leistungen gekürzt bleibt der Kühlschrank leer oder man verliert sogar die Wohnung und wird einer mehr der Obdachlosen in der reichen BRD. Besonders drastisch ist dies für Familien mit Kindern, auch wenn Kindern die Leistungen eigentlich nicht gekürzt werden dürfen, ist es doch mehr als logisch, dass auch für das Kind weniger bleibt, wenn die ganze Familie weniger bekommt.
Was schon lange klar ist, wurde jetzt nochmal öffentlich bestätigt, viele der Sanktionen sind gesetzeswidrig, sie sind nicht einmal mit dem reaktionären bürgerlichen Gesetzen der BRD vereinbar. Allerdings kann davon ausgegangen werden, dass die Dunkelziffer zig mal höher ist, denn 2018 gab es mehr als 900.000 Sanktionen, aber nur 17.700 Widersprüche. Aber wie kommt es dazu, dass dauernd gesetzeswidrige Kürzungen verhängt werden? Die Sachbearbeiter in den Jobcentern werden angewiesen möglichst viele Antragsteller direkt abzuweisen und wenn das nicht möglich ist zu sanktionieren, es gibt Quoten die zu erfüllen sind, ähnlich wie bei Fahrkartenkontrolleuren. Vielen ist die Geschichte der Hamburger Jobcenter-Rebellin bekannt, welche sich weigerte Sanktionen auszusprechen und darauf hin von ihrem Dienst freigestellt wurde.
In einem kapitalistischen Wirtschaftssystem wirtschaftet auch der Staat profitorientiert, als ideeller Gesamtkapitalist versucht er seine Schäfchen beisammen zuhalten. Außerdem zwingt er Arbeitslose so wirklich jede Beschäftigung anzunehmen, egal wie schlecht bezahlt oder unter welchen Arbeitsbedingungen. Alles geschieht im Interesse des Kapitals. So ist es auch nicht verwunderlich, dass Peter Altmaier, als Wirtschaftsminister, der Deutschen Industrie- und Handelskammer nach dem Mund redet, wenn diese Entlastungen der deutschen Bourgeoisie fordert. Er schlägt vor geplante Vorhaben der Regierung „zum Schaden der Wirtschaft“ erst mal aus zu setzen, da laut Meinung der Wirtschaft, Belastungen dieser „hierzulande im internationalen Vergleich zuletzt deutlich gestiegen sind“.
- Details
- Kategorie: Kultur
Als kultureller Beitrag zur Soldaritätskampagne für die Freilassung des Genossen Ajith und der Unterstützung des Volkskriegs in Indien wurde von einer revolutionären Aktivistin aus Österreich ein Gedicht verfasst, das auf der Homepage der Antifaschistischen Aktion - Infoblatt veröffentlicht wurde.
- Details
- Kategorie: BRD
Wir dokumentieren folgenden Text, der uns von Genossen aus NRW zugeschickt wurde und einige aktuelle Probleme in den Arbeitervierteln in Teilen des Ruhrpotts anspricht.
Die Deindustrialisierung des Ruhrgebiets hat mit der Schließung der letzten Zeche einen vorläufigen Höhepunkt gefunden. Von Politbonzen wie Steinmeier über den einfachen Kumpel hört man den Spruch "Die Kohle geht, der Kumpel bleibt". In Zeiten des sich verschärfenden Klassenwiderspruchs in der BRD ist es als Kommunisten und Kommunistinnen unsere Aufgabe die proletarischen Massen zu organisieren. Das Schließen der Fabriken und Bergwerke hat die proletarische Kultur maßgeblich beeinflusst.
- Details
- Kategorie: BRD
Am 29. März wurde vor dem Oberverwaltungsgericht in Leipzig das Urteil zum Prozess zwischen dem Bundesland Bremen und der Deutschen Fußball Liga (DFL) gesprochen. Demnach geht das Land Bremen als Sieger des Prozesses hervor und die gestellten Forderungen seien rechtens und mit der Verfassung vereinbar.
- Details
- Kategorie: BRD
Das deutsche Innenministerium forderte kürzlich, dass der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz die Befugnis erhält die Quellentelekommunikation von „Verdächtigen“ zu überwachen. Nachrichten von potenziellen Straftätern sollen abgefangen und gespeichert werden dürfen. Außerdem sollen auch die Mobiltelefone von Kindern von angeblichen Verdächtigen künftig überwacht werden, wenn es nach Innenminister Horst Seehofer (CSU) geht. Somit würde es dem Verfassungsschutz möglich eine starke Überwachung der Massen durchzuführen und Chatverläufe oder Telefonate mitzuschneiden und zu kontrollieren.
