Dokumente

Eine englische Übersetzung dieses Artikels findet sich hier.

Am Montag, dem 19. Dezember fuhr in Berlin ein Lkw in einen Weihnachtsmarkt, dabei wurden 12 Menschen getötet und fast 50 verletzt. Schnell war die deutsche bürgerliche Presse und einige bürgerliche Politiker dabei von einem „Terroranschlag“ zu sprechen.

Sollte es sich um einen Anschlag wie der in Nizza handeln, zu dem inzwischen oft eine Parallele gezogen wird, dann darf dies keine Ausrede sein Solidarität mit dem imperialistischen Staat BRD zu fordern. Die Kommunisten stehen immer auf der Seite des internationalen Proletariats und der Völker der Welt. Es gibt keine Berechtigung des Imperialismus und all jener, die von seiner Blutsaugerei profitieren, zu verlangen, dass wir solidarischer mit den zivilen Opfern in den imperialistischen Ländern sind, als mit den hunderttausendfach mehr Opfern in den unterdrückten Ländern. Die Kommunisten sind revolutionäre Defätisten, die sich die Niederlage des imperialistischen Staates, in dem sie wirken, herbeiwünschen.

Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung eines Dokuments vom V. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas.


Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

These über die internationale Lage und die Aufgaben in der Internationalen Kommunistischen Bewegung
Bericht des V. Treffens der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas

Das Leben des Imperialismus wird nicht von langer Dauer sein; denn er begeht alle nur möglichen Übeltaten. Er ist besonders darauf aus, die volksfeindlichen Reaktionäre in den verschiedenen Ländern hochzupäppeln, hält gewaltsam eine große Zahl von Kolonien, Halbkolonien und Militärstützpunkten besetzt, bedroht den Frieden mit einem Atomkrieg. Eben dadurch zwingt er mehr als neunzig Prozent der Weltbevölkerung, sich jetzt schon oder in Zukunft gemeinsam zum Kampf gegen ihn zu erheben. Doch sind die Imperialisten derzeit noch am Leben und verüben immer noch ihre Willkür- und Gewalttaten gegen Asien, Afrika und Lateinamerika. Auch in der westlichen Welt unterdrücken sie nach wie vor die Volksmassen ihrer eigenen Länder. Diese Situation muß geändert werden. Der Aggression und Unterdrückung seitens des Imperialismus, hauptsächlich des amerikanischen, ein Ende zu setzen, ist die Aufgabe aller Völker der Welt.

Vorsitzender Mao Tsetung. Gespräch mit einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur Hsinhua (29. September 1958)

Wir dokumentieren hier das folgende Dokument der Redaktion der Zeitung "KLASSENSTANDPUNKT", das uns zugeschickt wurde.

 

Wir dokumentieren hier, wie bereits angekündigt, eine deutsche Übersetzung eines weiteren Dokuments verschiedener kommunistischer Parteien und Organisationen vom V. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas.

Jeden Tag sterben in Brasilien zwei Frauen während einer illegalen Abtreibung. Viele tragen körperliche Schäden ihr Leben lang mit sich. In dem stark katholisch geprägten Land, war die Abtreibung bislang nur bei Vergewaltigungen oder Mutterwohlgefährdung erlaubt. Im Zusammenhang mit dem Zika-Virus und der daraus folgenden Behinderung tausender Kinder, wuchs der Protest in Brasilien für das Recht auf Abtreibung. Die Regierung lenkte nun am 29. November ein und versprach, Schwangerschaftsabbrüche im ersten Trimister der Schwangerschaft  zu tolerieren. Eine Dekriminalisierung von Abtreibungen bleibt weiterhin aus. Deswegen gingen am vergangen Donnerstag wieder Frauen in Sao Paulo auf die Straße, um für eine legale Abtreibung und gegen die katholische Kirche zu protestieren . Mit Parolen wie „No More Deaths for Women! Congress, take your hand off our body“ (Keine weiteren toten Frauen! Regierung, nehmt eure Hände von unserem Körper) zeigten sie der Regierung, dass sie nur eine Legalisierung akzeptieren.

Wir dokumentieren hier eine Erklärung zum Verbleiben des Revolutionärs Musa Aşoğlu, der am 2. Dezember in Hamburg festgenommen wurde.

FREIHEIT FÜR MUSA AŞOĞLU!

Mit dieser Forderung finden heute in mehren europäischen Städten Protestkundgebungen vor deutschen Konsulaten statt.
Seit der Festnahme des türkisch-niederländischen Revolutionärs Musa Aşoğluam späten Abend des 2. Dezember in St. Georg war bis vor kurzem sein Verbleib unbekannt.

In der Türkei wurde ein Gesetzesentwurf, der Kindesmissbrauch legalisieren soll, aufgrund landesweiter Proteste abgelehnt. Die türkische Regierungspartei AKP wollte ein Gesetz erlassen, dass sexuellen Missbrauch Minderjähriger straffrei lässt, wenn der Täter sein Opfer heiratet. In der Türkei und besonders im Osten des Landes gibt es viele geschlossene Zwangsehen, die staatlich nicht anerkannt sowie nicht registriert werden, aus denen aber Kinder hervorgehen. Diese Kinder wolle der türkische Staat nun schützen, sagten Regierungsvertreter, genau wie die Mütter, wenn ihr Ehemann in Haft gehe und ihnen somit die ökonomische Grundlage fehle. In den vergangenen zehn Jahren gab es bis zu 438.000 Kinderehen, während sich der Kindesmissbrauch verdreifachte, und hierbei handelt sich nur um Zahlen, die das türkische Justizministerium angibt, die Dunkelziffer wird höchstwahrscheinlich noch höher sein. Auch die Zahl von Müttern unter 18 ist mit fast einer halben Million (440.000) seit 2002 immens hoch, 15.937 von ihnen sind sogar jünger als 15 Jahre. Bis vor elf Jahren noch war die Vergewaltigung in der Ehe legal und erst 2014 wurde das Mindeststrafmaß von acht Jahren auf 16 Jahre erhöht.

 

Am 25. November war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Gewalt gegen Frauen ist heute nicht zu unterschätzen, auch nicht wenn sie meist an scheinbar “sicheren“ Orten passiert.

Laut offiziellen Zahlen passieren die meisten sexuellen Übergriffe in den „eigenen vier Wänden“.

  • 32,3% in der eigenen Wohnung
  • 32,3% in Wohnungen von anderen (Freunde,Bekannte)
  • 22,8% in Lokale, Restaurants,...
  • 19,2% im Auto
  • 19,2% am Arbeitsplatz oder Ausbildungsplatz
  • 14,4% auf der Straße