Asien

Mutmaßliche Mitglieder der New Peoples Army führten im anhaltenden Volkskrieg auf den Philippinen neue Angriffe gegen den alten Staat durch.

In der letzten Woche führte die Volksbefreiungs-Guerilla-Armee unter der Führung der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) mehrere Aktionen gegen den alten indischen Staat durch.

In den letzten 24 Stunden hat die Türkei ihren langfristig vorbereiteten Angriff auf Syrien, mit ihren Einsätzen gegen die YPG Stützpunkte in dem Land, begonnen und damit sowohl dessen Souveränität als auch internationales (bürgerliches) Recht verletzt. Einmal mehr wird Syrien unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terrorismus“ in die Instabilität gerissen. Der Yankee Imperialismus, nach dem er die YPG und angelehnte Kräfte zunächst unterstützte, hat diese jetzt mir dem Zurückziehen seiner Unterstützung und dem Abzug seiner Truppen zum Abschuss freigegeben, in dem er für den Angriff der türkischen Armee das Feld geräumt hat. Das dieser Angriff unausweichlicher Weise mit dem Rückzug der US Truppen einhergehend würde, lag für jeden, der jemals Präsident Erdogan über seine deutlichen Absichten hat sprechen hören, auf der Hand.

Während die Nachrichten voll von angeblich getöteten, gefangen genommenen oder sich ergebenden Genossen sind, entwickelt sich der Kampf weiter. Hier einige Aktionen aus der letzten Zeit.

Seit Dienstag gibt es massive Demonstrationen im Irak. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und die öffentliche Infrastruktur wie Schulen, Krankenhäusern usw. ist marode. Das herrschende System bietet den Massen keine Perspektive. Es ist eines der erdölreichsten Länder der Welt, trotzdem gibt es eine Energiekrise. Die Roststoffe werden an die imperialistischen Unterdrücker exportiert, wovon das irakisch Volk gar nichts hat.

Iraks Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi sagte: „Wir werden jeder irakischen Familie, die kein monatliches Einkommen hat, Geld geben, um Gerechtigkeit zu erreichen“. Doch dies ist nur ein Lippenbekenntnis und der Versuch die Wut der Massen durch Bestechung zu beschwichtigen. Doch die Massen lassen sich davon nicht blenden, sie halten die Politiker eh für korrupt.

02 irak 2019 protest

Der alte Staat zeigt sich von seiner repressivsten Seite. Der Internetzugang wurde laut Netblocks.org zu 75% im ganzen Land blockiert. Die Bullen gehen mit aller härte gegen die Demonstranten vor. Viele werden willkürlich festgenommen. Sie setzen massiv Tränengas ein und feuern Schüsse in die Luft. Als sich ein Protestzug am Dienstag in Richtung Grüner Zone im Zentrum Bagdads bewegte, wo Regierungsgebäude und Botschaften liegen, feuerten die Bullen in die Menge, doch dies verstärkt die Wut der Massen nur weiter. Landesweit wurden bereits 38 Menschen getötet und 1600 verletzt.

Mit revolutionärem Enthusiasmus und internationalistischen Grüßen verbreiten wir die Information, dass gestern, am 70. Jahrestag der Ausrufung der Volksrepublik China, Genossen aus China selbst ihre eigene Webseite „MLM Bibliothek“ gestartet haben, welche unter „maozhuyi.home.blog” erreicht werden kann („maozhuyi“ übersetzt heißt „Maoismus“).

In Indonesiens Hauptstadt Jarkarta kam es am 24. September zu Demonstrationen und Straßenschlachten. Der alte Staat wollte an diesem Tag eine Reihe zu tiefst reaktionärer Gesetze verabschieden. Die Reform des Strafrechts soll außerehelichen Sex, gleichgeschlechtlichen Sex und das Zusammenleben von Paaren ohne Trauschein mit Gefängnis bestrafen. Zudem sollte das Abtreibungsgesetz verschärft werden. Wenn demnach eine Unverheiratete schwanger wird, kann sie für eine Abtreibung bis zu vier Jahre ins Gefängnis gehen, außer sie wurde vergewaltigt oder es besteht ein medizinischer Notfall.