DEM VOLKE DIENEN

Mit Freude wollen wir an dieser Stelle auf eine neue Website hinweisen – die offizielle Internetplattform der TKP/ML, in die die Dokumente der zentralen Publikationsarchive bereits eingebunden worden sind und in Zukunft Dokumente der TKP/ML, TIKKO und TMLGB veröffentlicht werden.

http://www.tkpml.net/

Deutschland befindet sich in den Anfängen der größten Wirtschaftskrise seit 1929. Immer zahlreicher fallen die Produktivkraftvernichtungen (insb. Entlassungen) aus und in bislang nie dagewesener Größe werden Arbeiter hierzulande in Kurzarbeit geschickt. Zeit also, die monatlichen Fixkosten soweit wie möglich zu senken, um mit den fallenden Löhnen infolge der Kurzarbeit bzw. „betriebsbedingten“ Entlassungen die eigene Ausgabenseite anzugleichen. Denn verständlicherweise fallen monatliche Fixkosten entsprechend stärker ins Gewicht, je geringer die monatliche Entlohnung ist.

Ecuador

Am vergangenen Sonntag fanden in Ecuador Parlamentswahlen statt. Während die Stimmen derzeit gezählt werden und derzeit kein endgültiges Ergebnis vorliegt, haben Genossen in Ecuador in den Wochen vor den Wahlen mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Wahlen zu boykottieren und die aktuellen Bedingungen im Land anzuprangern.

Im Folgenden wollen wir einen kurzen Überblick über (mutmaßliche) Aktionen der von der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) geführten Volksbefreiungs-Guerilla-Armee (PLGA) im laufenden Volkskrieg in Indien geben.

Der deutsche Wohlstand beruht auf Ausbeutung unterdrückter Nationen, die vor Ort in Abhängigkeit und unter Herrschaft eines bürokratischen Kapitalismus stehen und gehalten werden. Das war ehemals z.B. in der deutschen Kolonie Tansania so¹, und wird heute lediglich formal anders in Osteuropa gehandhabt. Dabei lässt sich die sperrige Formulierung des bürokratischen Kapitalismus anhand eines aktuellen Beispiels verständlich machen. Deutschland lebt davon, billige Arbeitskräfte zu Dumpinglöhnen aus Osteuropa einzukarren und hier arbeiten zu lassen.² In den 70ern des vorigen Jahrtausends waren es hierzulande die euphemistisch betitelten türkischen „Gastarbeiter“, heute hingegen oftmals polnische, zusehends jedoch mehr tschechische und ukrainische Arbeiterinnen, die miserabel bezahlte Knochenarbeit im Gesundheitssektor leisten.

In die langen Reihe von Verstrickungen zwischen Faschisten und Berliner „Sicherheitsbehörden“ (DVD berichtete) reiht sich ein weiterer Vorfall ein. Begleitet von der netten Begrüßung "Sehr geehrte Abgeordnete der AfD, beiliegend ein Gutachten des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD Berlin" wurde der chauvinistischen Partei ein internes Dokument des Verfassungsschutzes weitergeleitet. Das 43 Seitige Schreiben bescheinigt der AfD dann auch Verfassungstreue und weist ihre Einschätzung als Verdachtsfall zurück.

Am 11ten Januar hat die Polizei in Singen offenbar -ganz davon abgesehen, dass die Festnahme von Kindern illegal ist- ohne jegliche Rechtfertigung einen 11 jährigen Sinto festgenommen und nach Angaben des Jungen auch in gebrochenem Romanes Mord angedroht.

„Bier-Krise: Großhändler muss 100.000 Liter vernichten!“ titelt die Hamburger Morgenpost mit fetten Lettern. Ein Skandal, wittert der Autor. Normalität im Kapitalismus, analysiert der Marxist.

Doch worum geht es?