Zu Weihnachten hielt der Bundespräsident der BRD, Frank Walter Steinmeier (SPD), wie es üblich ist seine sogenannte Weihnachtsansprache. Ein kleines Resümee des Jahres 2018 und ein hoffnungsvoller (für die Bourgeoisie) Ausblick für das kommende Jahr. Das alles im Schloss Bellevue, dem Zuhause des Bundespräsidenten, vor einem prachtvoll geschmückten Weihnachtsbaum, in einem noch prachtvollerem Flur und der Schwarz-Rot-Goldenen Fahne des deutschen Imperialismus an seiner Seite. Eine Location die den Bundespräsidenten ein wenig wie einen König ohne Krone aussehen lässt.
Eine Ansprache, vollgestopft mit bürgerlicher Propaganda die dem Volk weismachen soll das dieses ganze System ihres sei und eben auch das Volk es schützen müsse. „Unsere Demokratie ist stark!“ sagt Steinmeier. Doch ist sie das wirklich? Über ein Drittel der Wahlberechtigten in der BRD gaben bei der Bundestagswahl 2017 keine Stimme ab und waren damit die stärkste aller Kräfte. Genau diese Tendenz zog sich auch durch die Landtagswahlen die in 2018 stattfanden. Faschistische Kräfte wie die AFD, die seit 2018 nun auch in jedem der 16 Landtage vertreten ist, schreiten voran. Unter dem Deckmantel Wähler die zu den Faschisten gewechselt sind wieder zu gewinnen, steuern die anderen Parteien weiter und weiter nach rechts und ignorieren dabei ihre eigenen Gesetze und bürgerlichen Freiheiten mehr und mehr. Angeblich aufgrund der fehlenden Sicherheit bzw. der drohenden Gefahr durch Terrorismus, stehen neue Polizeigesetze im Raum die die faschistische Tendenz der BRD eindeutig offenlegen. Hunderttausende gingen dagegen im ganzen Land auf die Straßen. Vom Staat unterstütze und genutzte faschistische Massenbewegungen jagen wie in Chemnitz Menschen anderer Herkunft, während hochrangige Politiker und Ämtervorsitzende dies leugnen.
"Was passiert, wenn Gesellschaften auseinanderdriften, wenn eine Seite mit der anderen kaum noch reden kann, ohne dass die Fetzen fliegen – das sehen wir in der Welt um uns herum. Wir haben brennende Barrikaden in Paris erlebt, tiefe politische Gräben in den USA, Sorgen in Großbritannien vor dem Brexit, Zerreißproben für Europa in Ungarn, Italien und anderswo. Und wir, in der Mitte Europas, sind natürlich nicht geschützt gegen solche Entwicklungen. Auch bei uns im Land gibt es Ungewissheit, gibt es Ängste, gibt es Wut.“
Der Unmut gegen dieses System, den Imperialismus, zeigt sich weltweit. Das bringt auch Steinmeier auf den Punkt. In anderen Ländern in wesentlich höherer Form als in der BRD. Seit Wochen Kämpfen Menschen in Frankreich vollkommen gerechtfertigt gegen den Staat, gegen die bürgerliche Demokratie. In den unterdrückten Nationen kämpfen die Völker bewaffnet gegen den Imperialismus und landen große Erfolge. Die Volkskriege die zurzeit auf dieser Welt geführt werden schreiten glorreich voran. Und wie selbst Bundespräsident Steinmeier feststellt ist die BRD nicht ausgeschlossen von alledem. Hier zeigt sich, wie schon gesagt, bisher noch in einer etwas anderen Form, geringeren Form des Kampfes, wie das Volk zu diesem Ausbeutersystem steht. Doch auch in der BRD tut sich etwas. Das Vertrauen der Massen in diesen Staat schwindet kontinuierlich, das Klima für die Herrschenden wird zunehmend ungemütlicher, sodass sie etwas zur Beschwichtigung der Massen tun müssen. Sie fürchten um ihre Macht. Bestechungen, falsche Versprechen und das Schüren von Illusionen sind Teil davon.
„Sie baut darauf, dass wir unsere Meinung sagen, für unsere Interessen streiten. …Trauen wir uns doch! Und vertrauen wir diesem Land! Es ist unser Land, es ist unsere Demokratie.“
Worte die die Illusion der Demokratie und der Freiheit weiter aufrechterhalten sollen. Doch der Streit für das eigene Interesse ist im Kapitalismus, in seinem imperialistischen Stadium nur für die Herrschenden möglich. Die Arbeiterklasse bleibt außen vor und findet keinerlei Lösung in diesem System. Das zeigt ganz deutlich, dass es nicht „unsere Demokratie“ ist. Es ist die Diktatur der Bourgeoisie die unter dem Deckmantel der bürgerlichen Demokratie soweit wie möglich versucht die Massen ruhig zu halten und mit falschen Versprechen zu bestechen. So bedeutet „…Vertrauen wir diesem Land!“ die lügen der Ausbeuter zu glauben, sich mit dem Feind und seiner Herrschaft zu versöhnen, diese zu garantieren, dem Proletariat entgegenstehen und den proletarischen Klassenstandpunkt ablehnen, um den bürgerlichen Weg zu gehen. Eine selbstverständliche Forderung Steinmeiers an die Massen, der dieses System unter allen Umständen erhalten möchte und das mit seiner Rede zum Weihnachtsfest ein weiteres Mal beweist.
Doch für das Proletariat muss klar sein und ist klar, dass dieses System nicht das System der Arbeiter ist und weder dieses Land noch diese Demokratie der Arbeiterklasse gehört. Die Arbeiterklasse hat kein Vaterland, denn sie ist eine internationale Klasse. Und so darf keiner Lüge der Herrschenden Vertrauen geschenkt werden. Das Vertrauen muss der eigenen Kraft, der Kraft der Massen, der Kraft des internationalen Proletariats, der Kraft der Kommunistischen Partei geschenkt werden. Das Vertrauen muss der größten Waffe des internationalen Proletariats, dem Marxismus-Leninismus-Maoismus und den Beiträgen des Vorsitzenden Gonzalo, das heißt Gonzalodenken, gehören. Die Waffe mit der dieses System überwunden wird, unter Führung der Kommunistischen Partei. So ist Grund genug gegeben um mit Optimismus in die Zukunft zu schauen und das Jahr 2019 mit dieser Einstellung zu beginnen.
