Im Aufrüstungswetteifer auf Weltebene rüstet auch die Bundeswehr weiter auf und das massiv. 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr sind im Februar beschlossen worden, wofür dieses Geld nun konkret ausgegeben wird, ist z.B. die erstmalige Bewaffnung von deutscher Kampfdrohnen. Wie die Tagesschau es ausdrückt: „Angesichts des Ukraine-Krieges geht das Projekt nun geräuschlos über die Bühne.“
Die Anschaffung von bewaffneten Drohnen hat im deutschen Bundestag eine jahrelange Diskussionsgeschichte. Immer mehr Staaten haben sich in den vergangenen Jahren bewaffnete Drohnen angeschafft, die modernsten autonomen Waffensysteme besitzen die Yankees, welche, mit tatkräftiger deutscher Unterstützung, bereits tausende Drohnennangriffe durchgeführt haben, die auch unzähligen Zivilisten das Laben kosteten. Selber bewaffnete Drohnen zu besitzen, war der Mehrheit des deutschen Bundestages aber in der Vergangenheit zu „unmoralisch“, nach dem Motto, wer keine eigenen Zigaretten besitzt, kann kein echter Raucher sein. Im Koalitionsvertrag beschloss die Ampel-Regierung dann doch, angesichts der sich rasant zuspitzenden Widersprüche zwischen den verschiedenen Imperialisten, den Einsatz bewaffneter Drohen zu ermöglichen. Die Drohnen sollten unter „verbindlichen und transparenten Bedingungen und unter Berücksichtigung ethischer und sicherheitspolitischer Aspekte bewaffnet werden können.“
Am 6. April stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss nun den Plänen der Bundesregierung zu, in einem beschleunigten Verfahren die Bundeswehr-Drohnen mit Raketen zu bewaffnen. Insgesamt sind über 150 Millionen Euro zur Finanzierung von 140 Raketensätzen zur Bewaffnung der Drohne israelischen Modells Heron TP bewilligt worden.
Natürlich nur unter „strengen Auflagen“, um weiter gegenüber anderen Staaten angeblich moralisch überlegen zu sein. Denn Deutschland hat sich der Ächtung autonomer Waffensysteme verschrieben. So wolle man die „Entscheidungs-, Kontroll- und Steuereinheiten“ für die Drohnen im Einsatzgebiet stationieren und jeder Einsatz müsse vom Bundestag bewilligt werden. Allerdings bleibt künstliche Intelligenz die über Leben und Tod entscheidet das was es ist: ein autonomes Waffensystem. Und dieser Beschluss ist erst der Einstieg für Deutschland, denn auch wenn es sich zunächst um ein teilautonomes Waffensystem handelt, kann schon dieses durch ein Upgrade der Software zu einem vollautonomen werden. Und wenn man die rasanten Entwicklungen verfolgt, bleibt es eine Frage der Zeit, bis die Kriegsgeschehnisse für die nächsten Maßnahmen herhalten müssen.
