DEM VOLKE DIENEN
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Der nachfolgende Kommentar zu den Bürgerschaftswahlen wurde uns zugeschickt, wir publizieren ihn hier als Diskussionsbeitrag.
Am 14.05.2023 finden erneut die Bürgschaftswahlen in Bremen statt. 15 Parteien sind zu der Wahl dieses Jahr zugelassen, darunter die Parteien die schon in der Bürgerschaft vertreten sind, sowie Weitere.
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Wir veröffentlichen eine Rezension des Dokumentarfilms Alnında Kılıç Yarası/Armenak, die von einem Genossen verfasst wurde, der an einer Vorführung des Films in den vergangenen Tagen teilnahm. Die Rezension ist uns zugeschickt worden.
„Er war ein Mann des Volkes“ – das sagt einer der Zeitzeugen über den Genossen Armenak Bakır. Es ist eine Aussage, eine Tatsache, die sich im Dokumentarfilm Alnında Kılıç Yarası/Armenak immer und immer wieder bestätigt. Es ist, was seine Genossen über ihn sagen, seine Weggefährten, seine Familie und die Massen, die ihn kannten. Doch Genosse Armenak Bakır war nicht nur ein Mann des Volkes, er war ein Kämpfer, ein Führer des Volkes, ein wahrer Revolutionär, der sein ganzes Leben für die Partei und die Revolution gab und in diesem Kampf unsterblich wurde.
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Die bürgerlichen Medien skandieren immer wieder die unhaltbaren Zustände in den Bremer Jugendämtern. Die Mitarbeiter beschweren sich über das massive Arbeitsaufkommen und befürchten schwerwiegende Folgen. Vor 17 Jahren haben die Zustände dazu geführt, dass in einem Arbeiterviertel Bremens – Gröpelingen – ein Kind, totgeprügelt und mehrfach misshandelt im Kühlschrank aufgefunden worden ist, weil die Bullen und Behörden immer wieder wegsahen (Fall Kevin).
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Wir veröffentlichen eine inoffizielle Übersetzung eines Arikels, der auf der revolutionären Website "Red Herald" publiziert wurde:
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Die Bremer Bürgerschaftswahlen stehen vor der Tür und pünktlich dazu hat die rot-grün-rote Landesregierung nun einen neuen Gesetzesentwurf vorgebracht. Dieser sieht vor, in Zukunft schon eine Woche vor dem offiziellen Wahltag wahlberechtigte Schüler in ihrer jeweiligen Schule ihre Stimme abgeben zu lassen. Dazu soll ein riesiger logistischer und finanzieller Aufwand betrieben werden, um Wahlunterlagen, Kabinen, Urnen und natürlich eine staatliche Aufsicht in die Schulen zu bewegen um die Wahl in den Alltag der Schüler zu integrieren und die Hürde für die Schüler möglichst gering zu machen, ihren Stimmzettel abzugeben. Auch andere Wahlberechtigte sollen von der Möglichkeit der verfrühten Stimmabgabe Gebrauch machen dürfen.
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- Kategorie: International
Wir teilen ein Video, das uns von Sympathisanten des Internationalen Kommunistischen Bundes zugeschickt wurde.
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Baden-Württemberg plant die Schaffung von fünf neuen Richterstellen und die Einrichtung eines neuen Stastsschutzsenats. Diese aktuelle Entwicklung wird von der Innenministerin Marion Gentges (CDU) mit der steigenden Zahl von Verfahren gegen sogenannte Reichsbürger begründet, die den Justizapparat überlasten würden. Zustimmung bekommt sie dabei nicht nur von den Regierungsparteien CDU und Grüne sondern auch von der Opposition.
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Im indischen Bundesstaat Jharkhand führte die Volksbefreiungsguerrilaarmee (PLGA), die von der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) geführt wird, am 30. März eine Aktion durch, bei der ein Lagerhaus eines Privatunternehmens, das Sprengstoff für den Bergbau in der Region herstellt, überfallen wurde. Bei der nächtlichen Aktion, die von rund 30 Kämpfern ausgeführt wurde, wurden zunächst die Sicherheitsleute des Lagerhauses neutralisiert. Anschließend wurden eine große Menge Sprengstoff und insgesamt etwa 7000 Sprengkapseln konfisziert.
