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Am Montag veröffentlichten die Genossen von Tjen Folket Media die Rede des Vorsitzenden Gonzalo vom 12. September 1992 mit norwegischen Untertiteln. Im Weiteren teilen wir das Video:
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Freiheit für Musa Aşoğlu!
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Am Donnerstag verlängerte der Bundestag erneut die Mandate für die Stationierung deutscher Streitkräfte u.a. in Afghanistan, wo Deutschland mit 1300 Soldaten die zweitgrößte Besatzungsmacht nach den USA ist. Mindestens bis Ende März 2020 werden demnach dort deutsche Soldaten die Interessen des deutschen Imperialismus durchsetzen. Neben diesen unmittelbaren Konsequenzen dieser wenig überraschenden Abstimmung wurde in den vergangenen zwei Wochen auch immer wieder die Frage der Anschaffung eines Flugzeugträgers in der deutschen Presse diskutiert.
Unter anderem von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, flankiert von Merkel und einer Reihe anderer Politiker, wurde Mitte März die Frage ins Gespräch gebracht in Zusammenarbeit mit dem französischen Imperialismus einen Flugzeugträger zu entwickeln, umzusetzen und zu betreiben. Von RP-Online bspw. wird AKK mit folgenden Worten zitiert: „‘Bereits jetzt arbeiten Deutschland und Frankreich gemeinsam am Projekt eines europäischen Kampfflugzeugs [...]. Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen‘, um der globalen Rolle der EU ‘als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen‘“. Wie ein guter Wegbereiter für die Interessen des deutschen Imperialismus wie Wolfgang Ischinger, deutscher Ex-Botschafter in Washington und aktueller Chef der Münchener SiKo, beschreibt ist „Ein Flugzeugträger ist ein Instrument geopolitischer/militärischer Machtprojektion“.
Abgesehen davon, dass der zumindest militärisch überlegene Konkurrent des deutschen Imperialismus, der französische Imperialismus, u.a. mit der Charles de Gaulle bereits über eigene Kapazitäten in der Frage von Flugzeugträgern verfügt und es für den Vorschlag Deutschlands mehr französische Militärkapazitäten an sich zu binden wenig Gegenliebe aus Frankreich gibt, ist dies die konsequente Umsetzung von der Politik, die bereits 2016 von den Genossen des Klassenstandpunkts auf den Punkt gebracht wurde. Zum Streben des deutschen Imperialismus danach eine Supermacht zu werden, was notwendigerweise auch die Überwindung seiner militärischen Unterlegenheit beinhaltet, werteten die Genossen damals Strategiepapiere der Bundeswehr aus und kamen u.a. zu folgender Analyse:
„Nun sollen in Zukunft die Rüstungsprojekte der EU Länder nicht mehr bloß national, sondern für Unternehmen in der gesamten EU ausgeschrieben werden, kontrolliert die BRD dabei die wichtigen Rüstungsmonopole durch Projekte wie KNDS fällt die Kontrolle über die „europäische Rüstungsindustrie“ in ihre Hände. Für den deutschen Imperialismus liegt darin der Schlüssel für die Schaffung der militärischen Dominanz innerhalb der EU. Des weiteren können durch diese Methode Kosten für Entwicklung und Herstellung einzelner Rüstungsprodukte auf andere EU-Länder abgeschoben werden, während die BRD die Kontrolle über die Verteilung behält.“
„Der deutsche Imperialismus strebt an, sich von einer imperialistischen Macht zu einer imperialistischen Supermacht zu entwickeln und um die Welthegemonie zu kämpfen. Diese Frage wird im Weißbuch ganz deutlich ausgedrückt und wird auch im Folgenden sehr deutlich werden. Um dieses Ziel zu erreichen basiert er sich vor allem auf der Europäischen Union, als Allianz der westeuropäischen imperialistischen Mächte unter der Führung der BRD, […].“
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Im Folgenden dokumentieren wir einen weiteren Leserbrief zur hier geführten Debatte über den zugesandten Beitrag Leserbrief zu "Krieg gegen das Volk" der Ende Dezember veröffentlicht wurde. Wie immer sei angemerkt, dass hier widergegebene Leserbriefe nicht (notwendigerweise) die Meinung der Autoren widerspiegeln müssen um als Debattenbeitrag dokumentiert zu werden:
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In mehreren Orten in der BRD nahmen Revolutionäre an Demonstrationen zum Frauenkampftag, dem 8. März teil und mobilisierten entsprechend für sie. In einer einheitlichen Kampagne wurden dazu in Berlin, Bremen, Essen, Hamburg und Weimar Plakate verklebt, Flugblätter verteilt, Veranstaltungen durchgeführt und die Parole „Proletarischer Feminismus für den Kommunismus“ gemalt. Ein Einblick in die Mobilisierung:
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Mit ihren sogenannten „G20 Öffentlichkeitsfahndung 5“ hat die EG Schwarzer Block am Mittwoch die fünfte Auflage ihrer öffentlichen Hexenjagd losgetreten, in der sie Fotos von (hauptsächlich jungen) Demonstranten gegen den G20 Gipfel 2017 in Hamburg veröffentlicht habt und – ohne jegliche Form von konkreten Kontext oder Grund zu nennen, warum genau diese (angeblichen) Demonstranten ausgewählt wurden – und die allgemeine Öffentlichkeit erneut dazu aufruft gegen diese Leute zu spitzeln.
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Nach dem am 02. März zwei Jugendliche in der französischen Alpenstadt Grenoble von der Polizei in den Tod getrieben wurden, kämpfen die Massen vier Nächte in Folge gegen die Reaktion
