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Am Donnerstag verlängerte der Bundestag erneut die Mandate für die Stationierung deutscher Streitkräfte u.a. in Afghanistan, wo Deutschland mit 1300 Soldaten die zweitgrößte Besatzungsmacht nach den USA ist. Mindestens bis Ende März 2020 werden demnach dort deutsche Soldaten die Interessen des deutschen Imperialismus durchsetzen. Neben diesen unmittelbaren Konsequenzen dieser wenig überraschenden Abstimmung wurde in den vergangenen zwei Wochen auch immer wieder die Frage der Anschaffung eines Flugzeugträgers in der deutschen Presse diskutiert.
Unter anderem von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, flankiert von Merkel und einer Reihe anderer Politiker, wurde Mitte März die Frage ins Gespräch gebracht in Zusammenarbeit mit dem französischen Imperialismus einen Flugzeugträger zu entwickeln, umzusetzen und zu betreiben. Von RP-Online bspw. wird AKK mit folgenden Worten zitiert: „‘Bereits jetzt arbeiten Deutschland und Frankreich gemeinsam am Projekt eines europäischen Kampfflugzeugs [...]. Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen‘, um der globalen Rolle der EU ‘als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen‘“. Wie ein guter Wegbereiter für die Interessen des deutschen Imperialismus wie Wolfgang Ischinger, deutscher Ex-Botschafter in Washington und aktueller Chef der Münchener SiKo, beschreibt ist „Ein Flugzeugträger ist ein Instrument geopolitischer/militärischer Machtprojektion“.
Abgesehen davon, dass der zumindest militärisch überlegene Konkurrent des deutschen Imperialismus, der französische Imperialismus, u.a. mit der Charles de Gaulle bereits über eigene Kapazitäten in der Frage von Flugzeugträgern verfügt und es für den Vorschlag Deutschlands mehr französische Militärkapazitäten an sich zu binden wenig Gegenliebe aus Frankreich gibt, ist dies die konsequente Umsetzung von der Politik, die bereits 2016 von den Genossen des Klassenstandpunkts auf den Punkt gebracht wurde. Zum Streben des deutschen Imperialismus danach eine Supermacht zu werden, was notwendigerweise auch die Überwindung seiner militärischen Unterlegenheit beinhaltet, werteten die Genossen damals Strategiepapiere der Bundeswehr aus und kamen u.a. zu folgender Analyse:
„Nun sollen in Zukunft die Rüstungsprojekte der EU Länder nicht mehr bloß national, sondern für Unternehmen in der gesamten EU ausgeschrieben werden, kontrolliert die BRD dabei die wichtigen Rüstungsmonopole durch Projekte wie KNDS fällt die Kontrolle über die „europäische Rüstungsindustrie“ in ihre Hände. Für den deutschen Imperialismus liegt darin der Schlüssel für die Schaffung der militärischen Dominanz innerhalb der EU. Des weiteren können durch diese Methode Kosten für Entwicklung und Herstellung einzelner Rüstungsprodukte auf andere EU-Länder abgeschoben werden, während die BRD die Kontrolle über die Verteilung behält.“
„Der deutsche Imperialismus strebt an, sich von einer imperialistischen Macht zu einer imperialistischen Supermacht zu entwickeln und um die Welthegemonie zu kämpfen. Diese Frage wird im Weißbuch ganz deutlich ausgedrückt und wird auch im Folgenden sehr deutlich werden. Um dieses Ziel zu erreichen basiert er sich vor allem auf der Europäischen Union, als Allianz der westeuropäischen imperialistischen Mächte unter der Führung der BRD, […].“
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Im Folgenden dokumentieren wir einen weiteren Leserbrief zur hier geführten Debatte über den zugesandten Beitrag Leserbrief zu "Krieg gegen das Volk" der Ende Dezember veröffentlicht wurde. Wie immer sei angemerkt, dass hier widergegebene Leserbriefe nicht (notwendigerweise) die Meinung der Autoren widerspiegeln müssen um als Debattenbeitrag dokumentiert zu werden:
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In mehreren Orten in der BRD nahmen Revolutionäre an Demonstrationen zum Frauenkampftag, dem 8. März teil und mobilisierten entsprechend für sie. In einer einheitlichen Kampagne wurden dazu in Berlin, Bremen, Essen, Hamburg und Weimar Plakate verklebt, Flugblätter verteilt, Veranstaltungen durchgeführt und die Parole „Proletarischer Feminismus für den Kommunismus“ gemalt. Ein Einblick in die Mobilisierung:
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Mit ihren sogenannten „G20 Öffentlichkeitsfahndung 5“ hat die EG Schwarzer Block am Mittwoch die fünfte Auflage ihrer öffentlichen Hexenjagd losgetreten, in der sie Fotos von (hauptsächlich jungen) Demonstranten gegen den G20 Gipfel 2017 in Hamburg veröffentlicht habt und – ohne jegliche Form von konkreten Kontext oder Grund zu nennen, warum genau diese (angeblichen) Demonstranten ausgewählt wurden – und die allgemeine Öffentlichkeit erneut dazu aufruft gegen diese Leute zu spitzeln.
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Nach dem am 02. März zwei Jugendliche in der französischen Alpenstadt Grenoble von der Polizei in den Tod getrieben wurden, kämpfen die Massen vier Nächte in Folge gegen die Reaktion
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An dieser Stelle dokumentieren wir einen Leserbrief den wir von einem Leser der Webseite zugemailt bekommen haben:
Der Gegenstandpunktismus – Hegel neu aufgelegt
Eine fortschrittliche Kritik am Gegenstandpunkt Verlag wurde zuerst vom Revolutionären Aufbau BRD formuliert. Im Jahr 2017 veröffentliche der RA ein Dokument, in welchem wichtige Aufdeckungen bezüglich des Klassencharakters des GSP vorgenommen wurden. Dieses Dokument stellte einen Schlag gegen den Revisionismus in der BRD im Allgemeinen und einen ersten Schlag gegen die reaktionäre Tätigkeit des Gegenstandpunkt Verlags im Besonderen dar. Allerdings hat der Text des RA auch Mängel. Der wichtigste Mangel ist, dass er die Ideologie des GSP nicht auf seine philosophischen Quellen zurückführt. Die philosophische Grundlage des GSP-Revisionismus ist der hegelsche Idealismus. Damit bettet sich der ideologische Kampf gegen den Gegenstandpunkt Verlag in den jahrhundertelangen Kampf zwischen Marxismus und Revisionismus, zwischen Materialismus und Idealismus, ein. Diese Bemerkung ist von Bedeutung, da die Klassiker des Marxismus umfangreiche Erfahrungen für diesen Kampf bereitstellen, von denen man lernen kann.
Es soll an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass zur Kenntnis genommen wurde, dass der Revolutionäre Aufbau BRD um die Begrenztheit seines Dokuments weiß und dies im Dokument selbst betont. Dieser Text soll ein weiterer und ergänzender Beitrag zum Kampf gegen den Revisionismus im Allgemeinen und gegen den Gegenstandpunkt Verlag im Besonderen sein. Auch dieser Text bietet keine vollständige und allumfassende Analyse. Viel mehr wurden vor allem einige Zitate rausgesucht, die einige Ansatzpunkte für eine Analyse und Kritik bieten.
Die Philosophie des Idealismus als Grundlage für die Politik des Gegenstandpunk Verlags
„Meine dialektische Methode ist der Grundlage nach der Hegelschen nicht nur verschieden, sondern ihr direktes Gegenteil. Für Hegel ist der Denkprozess, den er sogar unter dem Namen Idee in ein selbständiges Subjekt verwandelt, der Demiurg des Wirklichen, das nur seine äußere Erscheinung bildet. Bei mir ist umgekehrt das Ideelle nichts anderes als das im Menschenkopf umgesetzt und übersetze Materielle.“1
Genau diese schon von Karl Marx bekämpfte idealistische Herangehensweise Hegels ist die Grundlage der Weltanschauung und Politik des Gegenstandpunkt Verlages. Zwar gibt es keine öffentlichen programmatischen Schriften oder Liniendokumente des GSP, aber seine politische Praxis spricht diesbezüglich Bände. Worin besteht diese Praxis?
Der Gegenstandpunkt hält das Bewusstsein der Volksmassen zum Hinderungsgrund einer Revolution. Ausschlaggebend für eine Revolution wären nicht etwa die objektiven und subjektiven Bedingungen, sondern die Abschaffung des affirmierten Bewusstsein des Volkes, welches in der einen oder anderen Form die gesellschaftlichen Verhältnisse, wenn auch oftmals kritisch, anerkennen würde. Die dementsprechende Praxis sieht so aus, dass sich akribisch mit angeblich falschen Bewusstseinsinhalten der Massen auseinandergesetzt wird, dass dort „immanente Widersprüche“ gesucht werden, die man die Massen dann in der Agitation aufzeigen könne.
Der Kapitalismus in seinem heutigen höchsten Stadium, dem Imperialismus, hat die materiellen Voraussetzungen und die soziale Kräfte zur Durchführung der proletarischen Revolution geschaffen, ohne den bewussten Faktor wird jedoch keine solche stattfinden. Lenin betonte in seinem grandiosen Werk „Was tun?“ die Wichtigkeit der Theorie und des sozialistischen Bewusstseins und wandte sich damit gegen alle Spontaneisten, welche von einer automatischen Entstehung eines sozialistischen Bewusstseins ausgingen. Lenin wies am Beispiel der Geschichte nach, dass die Volksmassen von sich aus im Rahmen der Zuspitzung der Widersprüche nur einen tradeunionistisches Bewusstsein entwickeln, weswegen es zur Bereitstellung des subjektiven Faktors der Revolution eine revolutionäre Kampfpartei braucht, die als eine Aufgabe übernimmt, das sozialistisch-revolutionäre Bewusstsein in die Massen zu tragen. Dementsprechend wäre das Ausbleiben einer Revolution, wenn es an sozialistischem Bewusstsein in den Volksmassen mangelt nicht die Schuld der Volksmassen, wie man den GSP interpretieren könnte, viel mehr wäre diese Tatsache eine festzustellende Schwäche der Revolutionäre, eine Unausgereift des subjektiven Faktors der Revolution.
Die von Lenin aufgezeigt Notwendigkeit ist also mitnichten mit der Praxis des Gegenstandpunk Verlags zu verwechseln. Dies ist vor allem daran zu erkennen, dass sie das Aufzeigen von „immanenten Widersprüchen“ und das Angebot einer plausiblen Erklärung der Realität als ihre genügsame Praxis begreifen. In Publikationen und Vorträgen findet man keine Worte von revolutionärer Gewalt, von der Rolle einer revolutionären Vorhut-Partei und von der Notwendigkeit einer Diktatur des Proletariats samt allen Etappen und strategischen und taktischen Erwägungen der Entwicklung der Geschichte und Gesellschaft. Marx hatte zu seiner Zeit mit den Junghegelianern ähnliche Probleme.
„Die Althegelianer hatten Alles begriffen, sobald es auf eine Hegelsche logische Kategorie zurückgeführt war. Die Junghegelianer kritisierten Alles, indem sie ihm religiöse Vorstellungen unterschoben oder es für theologisch erklärten. Die Junghegelianer stimmen mit den Althegelianern überein in dem Glauben an die Herrschaft der Religion, der Begriffe, des Allgemeinen in der bestehenden Welt. Nur bekämpfen die Einen die Herrschaft als Usurpation, welche die Andern als legitim feiern. Da bei diesen Junghegelianern die Vorstellungen, Gedanken, Begriffe, überhaupt die Produkte des von ihnen verselbständigten Bewusstseins für die eigentlichen Fesseln der Menschen gelten, gerade wie sie bei den Althegelianern für die wahren Bande der menschlichen Gesellschaft erklärt werden, so versteht es sich, dass die Junghegelianer auch nur gegen diese Illusionen des Bewusstseins zu kämpfen haben. Da nach ihrer Phantasie die Verhältnisse der Menschen, ihr ganzes Tun und Treiben, ihre Fesseln und Schranken Produkte ihres Bewusstseins sind, so stellen die Junghegelianer konsequenterweise das moralische Postulat an sie, ihr gegenwärtiges Bewusstsein mit dem menschlichen, kritischen oder egoistischen Bewusstsein zu vertauschen und dadurch ihre Schranken zu beseitigen. Diese Forderung, das Bewusstsein zu verändern, läuft auf die Forderung hinaus, das Bestehende anders zu interpretieren, d.h. es vermittelst einer andren Interpretation anzuerkennen. Die junghegelschen Ideologen sind trotz ihrer angeblich „welterschütternden“ Phrasen die größten Konservativen. Die jüngsten von ihnen haben den richtigen Ausdruck für ihre Tätigkeit gefunden, wenn sie behaupten,nur gegen „Phrasen“ zu kämpfen. Sie vergessen nur, dass sie diesen Phrasen selbst nichts als Phrasen entgegensetzen,und dass sie die wirkliche bestehende Welt keineswegs bekämpfen, wenn sie nur die Phrasen dieser Welt bekämpfen.Die einzigen Resultate, wozu diese philosophische Kritik es bringen konnte, waren einige und noch dazu einseitige religionsgeschichtliche Aufklärungen über das Christentum; ihre sämtlichen sonstigen Behauptungen sind nur weitere Ausschmückungen ihres Anspruchs, mit diesen unbedeutenden Aufklärungen welthistorische Entdeckungen geliefert zu haben.“2
Der Idealismus des Gegenstandpunk Verlags besteht ähnlich wie bei den Hegelianern zur Marx‘ Zeiten darin, dass sie davon ausgehen, die Herrschaft der Begriffe und Vorstellungen des Subjektive würde das sein, was die materielle Realität begründen würde. Marx sagte dazu:
„Meine dialektische Methode ist der Grundlage nach von der Hegelschen nicht nur verschieden, sondern ihr direktes Gegenteil. Für Hegel ist der Denkprozess, den er sogar unter dem Namen Idee in ein selbständiges Subjekt verwandelt, der Demiurg des wirklichen, das nur seine äußere Erscheinung bildet. Bei mir ist umgekehrt das Ideelle nichts andres als das im Menschenkopf umgesetzte und übersetzte Materielle.“3
Der Gegenstandpunkt Verlag baut seine idealistische Auffassung mit seinen praktischen Konsequenzen zu einem System der Pedanterie und Haarspalterei aus. Mit einer beispiellosen Verachtung für die Massen, denen ja das Fehlen einer Revolution und gar die ganze elendigen gesellschaftlichen Verhältnisse in die Schuhe zu schieben wären, suchen sie auf wahrhafte Art und Weise falsches Bewusstsein, „immanente Widersprüche“ in Standpunkten von Leuten, um sie dran blamieren zu können. Dies wird bis in die Absurdität übertrieben, so gibt es zum Beispiel sogar Texte von GSP, die die Falschheit von psychischen Erkrankungen nachweisen wollen.
Fussnoten:
1Marx, Karl: Nachwort zur zweiten Auflage des ersten Bandes des „Kapital“, Dietz Verlag, Berlin 1947, S. 17.
2Marx, Karl / Engels, Friedrich: Die deutsche Ideologie, MEW Bd. 3, Dietz Verlag, Berlin S. 19/20.
3Marx, Karl: Nachwort zur zweiten Auflage des ersten Bandes des „Kapital“, Dietz Verlag, Berlin 1947, S. 17
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Im folgenden dokumentieren wir einen Bericht zum 8. März in Österreich. Den Originalbereicht und mehr Fotos von Aktionen findet ihr hier.
– Korrespondenz –
Am 8. März 2019 beteiligen sich in ganz Österreich tausende* Frauen an Aktionen, Demonstrationen und Veranstaltungen. Vor allem die vermehrten Frauenmorde in letzter Zeit haben das Anliegen der Frauen gegen reaktionäre, patriarchale Gewalt in den Vordergrund gerückt und auch die Proteste gegen die aggressive Regierung des Kapitals spiegelten sich in den Demonstrationen wieder. Besonders stachen bei den Demonstrationen in Linz und in Wien die Roten Frauenkomitees hervor, die entschlossen und kämpferisch ein starkes Kontingent an Roter Frauen mobilisierten und für eine konsequente Linie in der Frauenbewegung eintraten: Gegen Patriarchat und Kapital! Um den Kampf der Frauen zu entfesseln riefen sie mit Transparenten dazu auf, sich nicht zu isolieren, sondern sich zu wehren und zu kämpfen.
Schon im Vorfeld der Demonstrationen wurde durch Plakate, Transparente und Sprays für den 8. März mobilisiert. Mit der Losung „Proletarischer Feminismus für den Kommunismus!“ verbreiteten revolutionäre AktivistInnen die Losung eines internationalen Aufrufs, der von zahlreichen kommunistischen Kräften Weltweit unterzeichnet wurde.
Der internationalistische Charakter des 8. März wurde von den Roten Frauen auch in die Demonstrationen hineingetragen, nicht nur gab es einen festen Schulterschluss mit Migrantinnen, auch eine kämpferische Haltung gegen Rassismus und Kopftuchverbot wurde in Parolen und Schildern zum Ausdruck gebracht. Als Zeichen für den Internationalen Kampf gegen Imperialismus und Kapital wurde bei der Demo in Linz auch ein Transparent in Solidarität mit den kämpfenden AktivistInnen in Frankreich angefertigt! Besonders hervorgehoben werden müssen die Roten Frauen in Linz, die der 8. März Demonstration klar ihren Stempel aufdrückten und die Demonstration unter ihrer Führung zu einer kraftvollen Aktion für den proletarischen Feminismus verwandelten!
Eine Aktivistin der Roten Frauenkomitees aus Wien berichtete uns: „Dieser 8. März war ein großer Erfolg für die Roten Frauenkomitees. Aus verschiedenen Bundesländern schlossen sich Rote Frauen zusammen und trugen eine klare revolutionäre Linie auf die Straße! Wir haben noch einen langen Weg vor uns, aber mit diesem 8. März haben wir gezeigt, dass es eine proletarische Linie in der Frauenbewegung in Österreich gibt. Wir sind entschlossen dazu mit festen Schritten voranzugehen und zu zeigen, dass wir Frauen nicht schwach sind, sondern eine starke Kraft gegen Unterdrückung und Ausbeutung. Deshalb sind wir proletarische Feministinnen!“
Wie wir ebenfalls berichtet bekommen haben, wird der 8. März ein Ausgangspunkt dafür sein, die Roten Frauenkomitees zu erweitern und zu festigen. In der Steiermark, Tirol, Wien und Oberösterreich werden Frauenstammtische organisiert, um die Erfolge des 8. März zu festigen und noch entschlossener als zuvor die Frauen dazu aufzurufen: Frauen – Wehrt euch und kämpft!
Nadja, P.
*alleine in Wien beteiligten sich ca. 3000 Leute an Demonstrationen zum 8. März
Frauen lebt nicht isoliert, wehrt euch und kämpft damit was passiert!
Organisiert euch in den Roten Frauenkomitees!
Gegen Patriarchat und Imperialismus!
Für den proletarischen Feminismus!
