DEM VOLKE DIENEN

Genossen des Vereins der Neue Demokratie haben eine Liste von Presseausschnitten über nach wie vor andauernden Proteste zusammengestellt, aus denen hervorgeht, wie sich die aktuelle Situation in Arequipa, im Süden Perus, entwickelt. Dort dauern die Proteste und Kämpfe gegen das riesen Bergbauprojekt Tía María fast 60 Tage an und, anstelle das die Kämpfe weniger werden, finden die Massen immer wieder neue Wege, um ihren Protest zu erheben.

Wir veröffentlichen diese Übersetzung einer Erklärung der Front zur Verteidigung der Rechte des Volkes (Ecuador):

"Alles ist Blendwerk außer der Macht"

Nach der Demobilisierung und Abgabe von Waffen durch die FARC-Guerillas an den alten halbfeudalen und halbkolonialen Staat Kolumbien im November 2016 änderte sich an den vielgepriesenen Sozialreformen, die vom Imperialismus und dem kubanischen Revisionismus proklamiert wurden, absolut garnichts.

Ein geheim gehaltenes Treffen zwischen Vertretern der US-Regierung und afghanischen Taliban in den USA wurde von Trump abgesagt. Hintergrund ist die Tötung eines Yankeesoldaten durch Taliban. Bei einer Autobombenexplosion kam neben dem US-amerikanischen auch ein rumänischer NATO-Besatzer um. Es ist der 17. in Afghanistan getötete US-Soldat in diesem Jahr. Dass die Yankees grundsätzlich bereit sind, mit Vertretern der Taliban in ihrem Land zu verhandeln, ist bemerkenswert. Camp David, der Ort an dem das Treffen stattfinden sollte, ist die Sommerresidenz des US-Präsidenten. Jeder weiß, dass die USA in Afghanistan nur verlieren kann. Das vorgeschlagene Treffen ist das öffentliche Eingeständnis dieser Tatsache durch die Yankees selbst. Was ihnen bleibt, ist die Bedingung ihrer Niederlage auszuhandeln. Die Taliban haben sich geweigert, die afghanische Regierung in die Verhandlung einzubeziehen, weil sie wissen, dass sie nur eine Marionette des Imperialismus im Land ist.

In Ostdeutschland konzentrieren sich immer mehr Äcker und Wiesen in den Händen der Großbourgeoisie. Sie sind eine attraktive Geldanlage, da die Zinsen niedrig sind und es ein festes Einkommen aus staatlichen Agrarsubventionen gibt. Viele kleine Landwirte können kaum noch konkurrieren und rutschen ins Proletariat ab.

Für den 2. September hatte sich der oberste Vertreter des Yankee-Imperialismus, Donald Trump, zu einem Besuch in Dänemark angemeldet. Dies veranlasste progressive und antiimperialistische Kräfte in Kopenhagen dazu Demonstrationen zu organisieren. Auch wenn Trump seinen Besuch kurz vorher absagte wurden an diesem Tag zwei Demonstrationen durchgeführt, die einen antiimperialistischen Charakter trugen und sich gegen den Hauptfeind der Völker der Welt – den Yankee-Imperialismus – richteten. Es wurden Parolen zur Unterstützung der unterdrückten Völker der Welt gerufen, wie z.B. „Viva Viva Palästina“ und „Hoch die internationale Solidarität“ auf dänisch. Auf der autonomen Demo wurden Bengalos gezündet, was den kämpferischen Charakter der Demonstration unterstrich.

In den letzten zwei Wochen hat die Volksbefreiungsguerillaarmee unter der Führung der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) wieder mehrere Aktionen gegen den alten Staat im anhaltenden Volkskrieg durchgeführt.

Ende August kam es in der om Süden Mexikos gelegen Stadt Tapachula, nahe der Grenze zu Guatemala zu heftigen Kämpfen zwischen zentralafrikanischen Migranten und der Nationalgarde.

Der Gesundheitsminister Jens Span (CDU) präsentierte einen Gesetzentwurf für ein „Reha- und Intensivpflegestärkungs-Gesetz“ (RISG). Dieses sieht unter anderem vor, dass alle volljährigen Menschen mit intensivem Pflege- und Beatmungsbedarf in voll stationären Pflegeeinrichtungen, Heimen und speziellen Wohneinrichtungen versorgt werden sollen. Es dürfen nur Menschen mit Behinderung in ihrer Wohnung bleiben, wenn die Versorgung nicht anders möglich ist, oder der alte Staat die Unterbringung in einem Heim für unzumutbar hält. Ob das Zugemutet wird soll anhand der der persönlichen und familiären Umstände sowie der örtlichen Gegebenheiten bestimmt werden.