DEM VOLKE DIENEN

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Resolution des VII. Treffens der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen in Europa

Wir, die marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen in Europa, grüßen mit tiefsten proletarischem Stolz die Internationale Kommunistische Bewegung (IKB), das internationale Proletariat und die Völker der Welt, die sich Tag für Tag im Kampf gegen Imperialismus, Revisionismus und Reaktion stählen, auf dem Weg diese vom Angesicht der Erde zu fegen. Im speziellen grüßen wir mit dieser Resolution die marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas, wo das Proletariat und die kämpfenden Völker zeigen, dass sich der gesamte Kontinent in einen Schmelztiegel der proletarischen Weltrevolution verwandelt hat. Die gesamten Widersprüche des internationalen Klassenkampfes manifestieren sich hier in den respektiven Ländern im allergrößten und mächtigsten Ausmaß, immer wieder werden hier durch Funken mächtige Steppenbrände des Massenkampfes entzündet, die zeigen, dass wir in eine neue Periode eintreten, in der sich eine revolutionäre Situation in ungleicher Entwicklung auf der ganzen Welt entfaltet und die Revolution die geschichtliche und politische Haupttendenz ist.

Allen voran haben wir den Kampf der armen Bauern Brasiliens gesehen, die vor allem in Rondonia in neun Monaten des ständigen Kampfes und der Einkreisungskampagne des alten brasilianischen Staates, die besonders seit April diesen Jahres entfaltet wurde, das Land der Großgrundbesitzer eroberten und es gegen eine militärische Übermacht verteidigten. Ein Kampf der zurecht in über einem Dutzend Ländern einen starken Widerhall in zahlreichen Solidaritätsaktionen fand. Ein Kampf der die mächtige Rolle der Bauernschaft, vor allem der armen, in der proletarischen Weltrevolution als ihre Hauptkraft lebhaft gezeigt hat. Die Agrarrevolution, die als Teil der Neudemokratischen Revolution durchgeführt wird, ist ein Kampf der das reaktionäre Regime des Yankee-Lakaien Bolsonaro so stark erschütterte, dass er sich gezwungen sah die „Liga der armen Bauern“ (LCP) – die Vorhut der revolutionären Bauernbewegung in Brasilien – öffentlich und vor dem ganzen Land zu denunzieren. Zeitgleich kommt sein Regime auch in den Festungen der Reaktion, den Metropolen und Großstädten des Landes, nicht zur Ruhe, weil auch hier das Volk seine kämpferische Protestbewegung entfaltet – wie dies am Wochenende des 29. Mai kraftvoll zu sehen war.

Die Rolle der Bauernschaft und ihre revolutionäre Kraft unter der Führung des Proletariats zeigt sich auch in Ecuador, wo die revolutionären Bauern den Kampf gegen das imperialistische Finanzkapital, den bürokratischen Kapitalismus und ihre großen Bergbauunternehmen entfalten und eine kraftvolle Versammlung des „Komitees der armen Bauern von Cuenca del Río Mira“, zusammen mit andern Bauernorganisationen im März diesen Jahres abgehalten wurde. Auch dieser Kampf der armen Bauern wird – ähnlich wie in Brasilien – von der Regierung des Landes kriminalisiert und bekämpft, wie es die Gouverneurin von Imbabura und der Generalkommandeur der Polizei, General Tannya Varela, mit ihren jeweiligen Besuchen in Buenos Aires, Imbabura im April und Mai diesen Jahres bestätigten. Die armen Bauern entwickeln in ihrem Kampf Aktionen wie Straßenblockaden, Kampagnen gegen Räumungen und dem Anzünden der Minenlager, wie es im August 2020 in Santa Lucia, Buenos Aires durchgeführt wurde. Die Bergbauunternehmen – vor allem das Unternehmen Harine – verstärken nun ihrerseits den Kampf gegen die armen Bauern, indem sie anfangen die Region in einen Belagerungszustand zu versetzen und die Bevölkerung an der freien Bewegung hindern und zu schikanieren. Dieser Kampf entfaltet sich zu einem Zeitpunkt wo ein neues, noch reaktionäreres Regime im Dienste des Yankee-Imperialismus das Steuer des alten ecuadorianischen Staates übernimmt. Gleichzeitig leben vier von zehn Ecuadorianern in absoluter Armut und die Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung liegen bei 74 Prozent, während die Lebenshaltungskosten stetig weiter steigen. Eine führende Rolle in diesen Kämpfen spielt die „Frente de Defensa de Luchas del Pueblo del Ecuador“ (FDLP-EC), während der Revisionismus seinem totalen Bankrott entgegen geht.

Ein weiteres Land in dem sich die weltweite revolutionäre Situation in ungleicher Entwicklung kraftvoll gezeigt hat ist Kolumbien, wo die reaktionäre Steuerreform der Regierung der auslösende Funken für einen Steppenbrand war. Seit dem landesweiten Streik am 28. April hat dieser Massenkampf gezeigt, wie das kolumbianische Volk bereit ist seinen Blutzoll zu zahlen und mit unbändigem Geist wieder und wieder zu kämpfen. Daran haben auch die über 70 Toten, zahlreichen Verletzten und Misshandelten und über 1400 Gefangenen dieser Erhebung nichts geändert. Davon zeugen die hunderten von verletzten Polizisten auf Seiten der Reaktion, die Zerstörungen der Infrastruktur des reaktionären Staates und der Banken und die tausenden von Mobilisierungen auf Seiten des Volkes. Das kolumbianische Volk schreit in seinem Kampf nach einer Führung und die Maoisten des Landes haben bereits bewiesen, dass sie bereit sind als eine neue Kraft, die die Bühne betritt diese Führung zu geben. Darum grüßen wir an dieser Stelle die Genossen der Kommunistischen Partei Kolumbiens (Rote Fraktion).

Diese drei Länder zeigen mit unleugbarer Klarheit die neue Periode in die wir eintreten, die sich wie ein mächtiger Sturm erhebt und die Verhältnisse im sogenannten „Hinterhof“ des Yankee-Imperialismus in wanken bringt. Auch die Genossen in Mexiko zeigen mit ihren massiven Massenmobilisierungen einen ungebrochenen Kampfeswillen, in einem Land in dem sie direkt mit dem Yankee-Imperialismus und seiner Lakaienregierung, sowie den blutrünstigen Drogenkartellen konfrontiert sind.

Gleichzeitig haben auch die Kämpfe der unterdrückten Völker in anderen Teilen der Welt nicht aufgehört, wie das palästinensische Volk in ihrem Widerstand gegen den andauernden Genozid wieder einmal bewiesen hat, nachdem dieser Kampf von einigen Reaktionären bereits tot geglaubt wurde.

Die revolutionäre Situation in ungleicher Entwicklung auf der Welt, sowie die Revolution als geschichtliche und politische Haupttendenz sind eine materielle Realität, die sich in den Massenkämpfen überall auf der Welt ausdrückt und vor allem in den Volkskriegen auf der Welt, in Peru, Indien, Türkei und auf den Philippinen. Es bestätigt sich, dass wir in Zeiten des Krieges und nicht des Friedens leben. In dieser Situation feiern die Genossen in Indien in einer einjährigen Kampagne das 20-jährige Bestehen der Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA), die unter der Führung der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) vorwärts marschiert im Volkskrieg in Indien.

Diese neue Situation in die wir eintreten erfüllt uns, die marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen in Europa, erneut mit dem tiefsten Geist des proletarischen Internationalismus, in dem Wissen, dass wir eine Klasse mit einer Fahne und einer Ideologie sind. In diesem Geiste rufen wir zu Aktionen der Klassensolidarität auf, um die Kämpfe und Ereignisse, die hier aufgezählt wurden, aber auch jene die sich in anderen Teilen der Welt entwickeln, zu propagieren und zu unterstützen. Dies tun wir als ein kraftvolles Zeichen eines weltweit vereinigten Proletariats, das nach seiner Neuen Internationalen Organisation schreit, die aus der Durchführung der Vereinten Internationalen Maoistischen Konferenz hervorgehen wird.

Es lebe der Maoismus – Nieder mit dem Revisionismus!
Es lebe der proletarische Internationalismus, der Geist des Kommunismus!
Vorwärts zur Vereinten Internationalen Maoistischen Konferenz und Neuen Internationalen Organisation des Proletariats!

Unterzeichner:

Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch
Kommunistische Partei Frankreichs – Rote Fraktion
Komitees für die Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei Österreichs
Maoistisches Komitee Finnland
Dem Volke Dienen – Kommunistische Liga Norwegens
Volksbewegung Peru
Komitee Rote Fahne – BRD

via New Epoch Media

Englisch - Spanisch

Spätestens seit dem Gerhard Schröder in der Bundestagswahl 2002 Stoiber hinter sich ließ, gehört es zum Einmaleins des deutschen Politikbetriebs, dass in Wahlkampfzeiten Besuche von Politkern in von Katastrophen erschütterten Regionen (innerhalb Deutschlands wohlgemerkt) obligatorisch sind. Selten sahen die Versuche mit dem Elend tausender Menschen Politik zu betreiben so deplaziert aus wie jetzt.

Die bürgerliche französische Regierung hat beschlossen, dassNachweise über einen negativen Corona-Test oder eine vollständige Impfung zur Pflicht werden, wenn die Menschen z.B. ins Kino, in Museen oder andere Orte mit mehr als 50 Personen besuchen wollen. Ab August soll diese Pflicht auch auf den Besuch eines Cafés, Restaurants und große Einkaufszentren ausgeweitet werden.

Mitte Juli haben der Partizan und die YDG (Neudemokratische Jugend) in der Stadtgemeinde Samandağ am Mittelmeer im Süden der Türkei eine kulturelle Aktivität durchgeführt, die sich gegen die Verdrängung der progressiven Kultur der Menschen in Samandağ durch die bürgerliche Kultur richtete. Dass die Polizei die Veranstaltung belästigte, konnte die Stimmung der Teilnehmer, die Lieder und Hymnen des Volkes sangen, nicht vermiesen.

Wir veröffentlichen eine inoffizielle Übersetzung einer Erklärung der chilenischen Zeitung "El Pueblo" für die verstorbene Genossin Luisa Toledo, die uns zugeschickt wurde.

An dieser Stelle möchten wir eine Malung aus China veröffentlichen, die im Monat des 100. Jahrestags der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas nahe einer Fabrik im Nordosten Chinas aufgetaucht ist. Die Malung sagt "Lang lebe der Vorsitzende Mao! Lang lebe der Vorsitzende Gonzalo!".

Mit etwas Verspätung, dennoch aber von großer Relevanz veröffentlichen wir eine inoffizielle Übersetzung eines Artikels von EL Comunero - Prensa Popular aus Kolumbien der aus Anlass von zwei Monaten Volksaufstand in Kolumbien ende Juni veröffentlicht wurde. Der veröffentlichte Text wurde uns zugesandt. 

Staatliche Repression und opportunistischer Rückgriff auf das bürgerliche Recht

Am Samstag den 17.07. haben sich über 200 Demonstranten in Duisburg Hautbahnhof zusammengefunden und sind in das Arbeiterviertel Hochfeld gezogen. Grund sind die Angriffe der Polizei bei der „Versammlungsgesetz stoppen“ Demonstration vom 26.06 in Düsseldorf.