DEM VOLKE DIENEN

Wir dokumentieren hier einen Bericht zur Demonstration am 18. März in Berlin sowie eine Übersetzung eines Berichtes zur Demonstration zum 18. März in Hamburg:

Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen in Berlin

Am 19. März 2018 starb Genosse Javier López Martinez, ein herrausragender Genosse und Führer der Genossen der Strömung Sol Rojo in Mexiko. Zu seinen Ehren haben kommunistische Militante in der BRD seinen Kampf zu ihrem gemacht! Wir dokumentieren im Folgenden erste Bilder der Aktion und die vollständige Übersetzung der von den Genossen in Mexiko veröffentlichen Erklärung:

Mit tiefer Trauer teilen wir der Arbeiterklasse und den Völkern in Oaxaca, Mexiko und der Welt mit, dass ein für unsere Organisation sehr wichtiger Militanter gestorben ist.

Genosse Javier López Martinez, in unseren Reihen auch zuneigungsvoll Comandate Rojo genannt, starb am 19. März an einem Atemstillstand. Seine Familie, Freunde und Genossen behalten von ihm seine besten Erinnerungen, geschmiedet in der Hitze des Klassenkampfes.

Wer war Javier López Martinez?

Von einfacher Herkunft, als Sohn eines Vaters und eine Mutter aus der Arbeiterklasse, trat er in jungen Jahren dem Industrieproletariat bei und übernahm später verschiedene Tätigkeiten als Maschinist, Gabelstaplerfahrer, Lastkraftwagenfahrer, usw. Später, mit den gleichen robusten und schwieligen Händen, trat er für einige Zeit der mexikanischen Armee bei. Ausgerechnet dort lernte er das gegen die Arbeiter und das Volk gerichtete Regime zu hassen, das der alte Staat darstellt.

Er stelle sein Wissen und seine Kraft in den Dienst der Arbeiterklasse und gründete die “Besetzung Fancisco Villa” genannte Siedlung des Volkes.

Genosse Javier war Teil der 25 politischen Gefangenen vom 7. Juni 2015 und wurde in das Hochsicherheitsgefängnis CE.FE.RE.SO #5 von Villa Aldama in Veracruz eingesperrt. Später wurde er in das staatliche Gefängnis CE.RE.SO #2 von Etla in Oaxaca verlegt. Insgesamt war der Genosse für 16 Monate inhaftiert und bis zum heutigen Tag dauerhaft auf Bewährung.

In dieser Hinsicht können wir bestätigen, dass Genosse Javier nie über Straferlass oder Amnestie nachgedacht hat – selbst als der alte Staat und seine Vertreter so weit gingen, als Tausch für seine "Freiheit" eine Entschuldigung vorzuschlagen. Und obwohl es richtig ist, dass er während der Bewährung starb, hat seine Entscheidung, bis zum Ende zu kämpfen, eindeutig dazu geführt, dass er als wirklich freier Mann von uns gegangen ist.

Wer erinnert nicht unseren Comandante Rojo im Klassenkampf, in der Konfrontation mit den Repressionsapparaten des alten Staates, wie er die Wut organisierte und den Drang des Volkes zu kämpfen anfachte?

Wir sind davon überzeugt, dass niemand die Standhaftigkeit seiner Handlungen oder den Mut seiner Befehlsstimme vergessen kann, mit der er die Fahne von Sol Rojo verteidigte, jene Fahne, die er, mit eiserner Hand, zu seiner eigenen gemacht hat.

Javier López Martinez gründete Sol Rojo, das steht fest! Und dafür wird in jeder Ecke des Gebietes von Oaxaca, aber auch in anderen Ecken Mexikos, wo unsere Organisation präsent ist, der Name unseres geliebten Genossen mit Zuneigung in Erinnerung bleiben, und seine Stimme wird hundertfach verstärkt widerhallen in den kommenden Kämpfen, in den Demonstrationen und Straßenkämpfen, in den Scharmützeln und Streiks, in den Aufständen und der Insurrektion, die im langandauernden Volkskrieg dialektisch aufgegriffen werden als die universelle Wissenschaft der proletarischen Revolution und deren Ziel die Neudemokratische Revolution und der Sozialismus ist.

Die Feinde des Volkes, diese ekelerregenden Kritiker der proletarischen Revolution, können alle möglichen Kommentare abgeben, um das Bild unseres liebenswürdigen Genossen zu verzerren. Dasselbe kann von jenen schmeichelnden Opportunisten süßer Worte und geschmeidiger Tricks erwartet werden, die unter dem Befehl der Reaktion und des Revisionismus versuchen werden, die Bemühungen dieses Kombattanten des Volkes und Führers im Klassenkampf aus den Reihen der Arbeiter herunterzuspielen. Ihnen allen werden wir mit der gleichen Kraft antworten, die er uns durch sein Beispiel hinterlassen hat.

Genosse Javier López Martinez lebt im Kampf!

Es lebe Comandante Rojo!

Ruhm und Ehre den Kombattanten des Volkes!

Wir wagen zu Kämpfen!

Wählt nicht, oranisiert euch und kämpft!

Mit Sol Rojo wird das Volk siegen!

Last die Arbeiter das Land regieren!

Gestern Abend veranstaltete die Polizei eine so genannte „Terror-Übung“ am Frankfurter Hauptbahnhof. Im Zeitraum von 22:00 bis 05:00 Uhr wurden verschiedene Szenarien „terroristischer Bedrohung“ durchgespielt.

Der Abgasskandal geht weiter. Im Laufe der letzten 2 ½ Jahre konnte drei der führenden deutschen Autokonzerne – VW, Audi und Daimler – nachgewiesen werden, dass sie bei den Stickoxid-Werten herumgetrickst haben. Der BMW-Konzern galt immer als vorbildlich in der Frage der Abgasnachbehandlung. Doch laut dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erhärten sich auch gegen BMW die Hinweise in verschiedenen Automodellen bewusst manipuliert zu haben. So hatten BMW-Vertreter laut Ermittlern eingeräumt, an verschiedenen Automodellen unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut zu haben.

Am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, fanden auch in der Ukraine Demonstrationen mit jeweils hunderten TeilnehmerInnen in Kyiv, Lviv und Uzhgorod statt.

Innenminister Seehofer fordert „schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen", außerdem sagt er „die Zahl der Rückführungen“ müsse „deutlich erhöht“ werden. Des weiteren brauche es „wenn es um den Schutz der Bürger geht (...) einen starken Staat.“ So sind Asylsuchende laut ihm anscheinend eine Gefährdung für die Bürger, wobei er es nicht für notwendig hält dies zu begründen. Dies ist ein klarer Ausdruck von imperialistischen Chauvinismus und der faschistischen Tendenz der deutschen Staat. So ist es auch ein weiterer Beweis dafür, dass die CDU/CSU faschistische Positionen wie die der Afd nicht ablehnen, sondern die Afd nutzen um sie unter dem Vorwand „der Afd keinen Platz zu lassen“ übernimmt und salonfähig macht. Merkel gibt dies sogar offen zu, wenn sie davon spricht „die Probleme derer zu lösen, die jetzt aus Protest auch diese Partei gewählt haben“ um „die Partei kleiner zu machen“.

Am 13.03. durchsuchten Polizisten und Sondereinsatzkräfte die Räumlichkeiten des Rockerclubs "Osmanen Germania BC". Dabei wurden insgesamt 41 Räume und Wohnungen in drei Bundesländern durchsucht da der "dringende Verdacht [bestehe], dass Zweck und Tätigkeit des Vereins 'Osmanen Germania BC' den Strafgesetzen zuwiderlaufen". Innenminister Thomas de Maizière führt weiter aus "Mit der Maßnahme zeigen wir einmal mehr, dass unser Rechtsstaat entschieden und konsequent gegen jedwede Form der Kriminalität vorgeht".

Wir teilen hier eine schwedische Übersetzung des Dokuments "Eine Klasse – Eine Ideologie – Eine Partei – Eine Revolution", das im Klassenstandpunkt Nr. 6 im Dezember 2015 publiziert wurde:

Proletärer i alla länder, förena er!

En klass – En ideologi – Ett parti – En revolution