DEM VOLKE DIENEN

Wir teilen hier eine Erklärung zum 73. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945:

"Unsere Sache ist gerecht- Der Sieg muss unser sein!"

Der Schwur von Buchenwald gilt weiterhin!

Als die „lebend gebliebenen“ Buchwaldhäftlinge am 19.04.1945 auf dem Apellplatz antraten, um gemeinsam den Ermordeten zu gedenken, hoben sie am Ende die Hand zum Schwur.

Sie schworen Rache für die Gefallenen. Sie schworen aber auch, ihr Leben nach der Maxime weiterzuführen: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“.

Nach den Parlamentswahlen in Ungarn die für den bisherigen Premier Orban und seine FIDEZ Partei ausgingen, beteiligten sich am Samstag 10.000de Demonstranten an Massenprotesten gegen die Regierung. Die Protestierenden richteten sich nicht nur gegen die Korruption und den Wahlbetrug Orbans, sondern ebenso gegen die sich verschärfende Repression der Herrschenden in Ungarn gegen alle oppositionellen, demokratischen und antirassistischen Kräfte.

In den letzten Jahren werden immer mehr Fälle bekannt, in denen die islamistische Boko Haram in Nigeria Mädchen und Frauen entführt, um sie als lebendige Bomben zu benutzen. Die aktuellen Zahlen gehen von mehr als 110 Kindern, davon 76 Mädchen, aus, die dieses Jahr auf diese Weise ermordet wurden, viele von ihnen sind jünger als 15 Jahre.

Bislang laufende staatliche Kampagnen stellen die Kinder und Frauen als Verbündete der Boko Haram dar, ganz als ob diese irgendeine Art von Selbstinitiative an ihrer eigenen geplanten Ermordung haben würden. Interviews mit den Mädchen und Frauen, die dem Selbstmordattentat entgingen, zeigen jedoch deutlich, dass sie keinerlei Bündnis mit Boko Haram haben. So berichteten sie, dass ihnen unter Gewalt Sprengstoffgürtel umgehängt oder Bomben gegeben worden seien, damit sie damit an öffentliche Plätze gehen und sich dort in die Luft sprengen würden. Ihnen werden Märchen vom Paradies erzählt, in das sie kommen würden, sollten sie sich umbringen und möglichst viele Menschen mit in den Tod reißen.

Die finnischen Genossen von Punalippu ("Rote Fahne") habe diese Woche die Übersetzung des auf dem V. Treffens der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas beschlossenen Berichts veröffentlicht. In ihrer Einleitung schreiben die Genossen:

"Im weiteren folgt die Übersetzung des Dokuments „Über die Internationale Lage und die Aufgabe der Internationalen Kommunistischen Bewegung die auf dem Fünften Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas im May 2016 angenommen wurde. Die finnische Übersetzung basiert auf der englischen Übersetzung  (http://www.demvolkedienen.org/index.php/en/t-dokumente-en/1301-thesis-on-the-international-situation-and-the-tasks-of-the-international-communist-movement), aber auch der spanische Originaltext (http://www.demvolkedienen.org/index.php/es/lat-amerika/1157-sobre-la-situacion-internacional-y-las-tareas-en-el-mci) wurde benutzt. Angesichts des sehr hohen ideologischen Niveau des Dokuments, war das wichtigste in der finnischen Übersetzung der Erhalt des wissenschaftlichen und präzisen Verständnisses, aber zugleich wurden Anstrengungen unternommen, damit die Übersetzung flüssiges Finnisch ist. Verbesserungsvorschläge für die Übersetzung sind herzlich willkommen."

Wir publizieren hier einen Bericht, der uns zugeschickt wurde:

[...]
Ich bin Student an der Uni Hamburg. Mehrere Kommilitonen haben mir von einer Aktion erzählt, die am Mittwoch bei einer Vorlesung zur Geschichte und Kultur des vorderen Orients passiert ist. Die Vorlesung wird von Professor Ludwig Paul geführt, der mit verschiedenen Aussagen bei einigen Kommilitonen sauer aufgestoßen ist.
Mitten in die Vorlesung platzten 2 vermummte Personen und riefen Parolen wie „Hoch die internationale Solidarität“, dabei warfen sie Flugblätter in die Reihen des Hörsaals. Eine Kopie des Flugblatts schicke ich euch mit.
Im Anschluss riefen die Genossen zu einem Treffen im Sozialen Zentrum B5 auf, während im Lesesaal angeregt diskutiert wurde.

Aktuell wird wieder gestreikt in Deutschland. Konkret heißt das, die DGB-Gewerkschaft ver.di führt Warnstreiks durch, um für die rund 2,14 Millionen Arbeiter im öffentlichen Dienst sechs Prozent mehr Lohn und 100 Euro mehr Ausbildungsvergütung zu erreichen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, werden am Mittwoch insgesamt sechs Flughäfen bestreikt. Vorangegangen waren Warnstreiks in Kitas, bei der Müllabfuhr und im Nahverkehr. Weitere Warnstreiks werden folgen. Der Streik an den Flughäfen bringt so einige deutsche Medien dazu über „Verhältnismäßigkeit“ zu schreiben und das Handelsblatt kommt zu so geistreichen Überschriften wie „Die Gewerkschaft lässt streiken, die Airlines müssen zahlen – wie kann das überhaupt sein?“ Aus dem Streik selbst - und den Reaktionen auf ihn - kann man einiges über Arbeitskämpfe in Deutschland und die korporatistischen Gewerkschaften lernen.

Letzte Woche stellte der Finanzminister Löger (ÖVP) den neuen Budgetplan für Österreich vor. Im Plan steht der „Abbau der Schulden“, die Österreich seit 65 Jahren aufgebaut hat und ein Budgetüberschuss für das Jahr 2019 wurde angekündigt. Die neue Budgetaufstellung unterteilt sich in Punkte wie Schuldenabbau, Leistung, Entlastung, Sparen im System, gute Konjunktur und Bekenntnis zu Europa.

Am 17. März 2016 wurde der Familiennachzug für zunächst zwei Jahre ausgesetzt. Der Bundestag hat jetzt die Aussetzung des Familiennachzugs bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Danach sieht der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vor, dass monatlich nur 1000 Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern nach Deutschland nachziehen können.