DEM VOLKE DIENEN

Unter Anlehnung an den durchs Kommunistische Manifest bekannt gewordenen Slogan „… eine Welt zu gewinnen“ beteiligten sich 750 Menschen an der revolutionären 1. Mai Demo in Stuttgart. Dabei begann der Tag für die Genossen zunächst mit der Beteiligung im antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo zu der verschiedene linke und gewerkschaftliche Gruppierungen, insbesondere ver.di und die RAS, aufgerufen hatten. In der Auswertung der Genossen heißt es dazu: „Mit kämpferischen Parolen, thematischen Schildern, einem eigenen Lautsprecherwagen, Fahnen und Konfetti war der Block der lebendigste Ausdruck der Demo.“² Wie die zahlreichen Fotos zu der Demo zeigen, beteiligten sich neben den Unterzeichnern des antikapitalistischen Blocks auch verschiedene andere fortschrittliche, vor allem türkische, Organisationen wie bspw. ATIK, Partizan oder die Volksfront mit zahlreichen Mitgliedern, Transparenten und teilweise in Formation an der morgendlichen Demonstration.

Nach dem Ende der DGB-Demo gelangen es den Genossen den Bullen einen Schritt voraus zu sein und in einem schnellen Manöver einen großen Teil der antikap Blocks als Teil einer Sponti zum Auftaktkundgebungsort der revolutionären Demo zu bringen und so Vorkontrollen aus dem Weg zu gehen. Dennoch ließen es sich der Staat nicht nehmen, später anreisende Aktivisten zu schikanieren und vor Demobeginn zu filzen. Wie Beobachter News berichtete waren sowohl Reiterstaffeln als auch mehrere Einsatzhundertschaften der Polizei bzw. des BFE so wie mindestens ein Kamerawagen im Einsatz um die Demo unter Kontrolle zuhalten. Nach dem Abbrennen von Pyrotechnik „… verstärkte [die Polizei] ihre Präsenz daraufhin erheblich. Vermummte Einsatzkräfte mit Helm liefen auf beiden Seiten Spalier, mehrere Mannschaftswagen fuhren dem Zug voraus. Am Ende der Silberburgstraße versuchte die Polizei, die Demonstration kurz vor dem Abbiegen in die Tübinger Straße aufzuhalten. Dabei schubste und behinderte sie auch mehrere […] Pressefotografen […]“.

Mit 750 Teilnehmern und einer, trotz und grade wegen den Angriffen der Bullen kämpferischen Demonstration in deren Verlauf Pyro gezündet, Polizeiketten durchbrochen und Angriffe zurückgeschlagen werden konnten, zeigten sich die Veranstalter im allgemeinen zufrieden. Auch die Annahme des internationalistischen Festes welches im Anschluss an die Demo im linken Zentrum Lilo Herman stattfand, war laut Veranstalterangaben gut. Die Musik, das Essen, die Filme, Vorträge usw. die stattfanden rundeten das Programm des 1. Mais in Stuttgart ab und sind auch noch einmal Ausdruck der großen Energie die die Genossen, vor allem auch in der Vorbereitung, in den 1. Mai investiert haben.

Unter dem Motto „Klassenkampf ist: Unversöhnlich – Radikal – Antikapitalistisch: Heraus zum revolutionären 1. Mai!“ richteten Nürnberger Genossen, allen voran die Organisierte Autonomie, in diesem Jahr die revolutionäre Mai-Demonstration aus. Trotz Dreckswetter zog es auch in dieses Jahr wider 2.000 Menschen auf die Straße um ihrem Hass gegen das System Luft zu machen. Dazu die OA in ihrem Bericht: „Die kontinuierlich starke Beteiligung an der revolutionären 1. Mai Demonstration, allen meteorologischen und repressiven Widerständen zum Trotz, zeigt die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem herrschenden System und dessen immanenten Ungerechtigkeiten. „2015 sehen wir in der BRD eine weitere Verschärfung unserer Lebensbedingungen, weitere Militarisierung und imperialistisches Großmachtstreben, eine Abschottung der EU-Aussengrenzen und stetig geschürten Rassismus und Nationalismus. Und auch in diesem Jahr wissen wir, unsere Antwort kann nur eine sein: unversöhnlich bleiben, radikal sein und antikapitalistisch kämpfen!““ Neben Vertretern der OA kamen auch Genossen von ATIK zu Wort und demaskierten die Rolle des deutschen Staates als Imperialistischen Aggressor und Kollaborateur der türkischen Repressionsmaschinerie anlässlich der Verhaftungen von Mitgliedern der legalen demokratischen Organisation in der BRD. Dabei zog der Demonstrationszug gezielt am Straßenfest des DGB vorbei, der in diesem Jahr nicht mal eine Demo organisierte sondern den Kampftag des Proletariats mit Wurst und Musik beging. Nach Informationen der Nürnberger Zeitung blieb die Demo dabei weitestgehend friedlich, auch wenn Feuerwerkskörper aus der Demonstration heraus gezündet werden. Die Bullen hielten sich weitestgehend zurück.

Bei strahlendem Sonnenschein beteiligten sich ca. 250 kämpferische Genossen an der revolutionären 1. Mai Demo in Magdeburg. Voller Entschlossenheit, vom proletarischen Internationalismus erfüllt und in der Klasse verankert, verknüpften sich in der Demo viele politische Inhalte unter dem Banner des Kampfes für die Soziale Revolution. Seien es die Themen Antiimperialismus, Antifaschismus und Antimilitarismus, der Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung oder für die Freiheit Palästinas, die Inhaftierung Georges Ibrahim Abdhallas oder der Kampf um politische (Frei-) Räume – sie alle fanden einen Ausdruck auf der Demo. Durch Pyrotechnik konnte der kämpferische und entschlossene Ausdruck weiter verstärkt werden.

Organisiert wurde die Demo von der Magdeburger Struktur von Zusammenkämpfen. Im Aufruf hieß es u.a.: „Der Alltag ist beschissen: Notendruck in der Schule oder Ausbildung, Konkurrenz um miese Jobs, Leistungsterror vom Arbeitsamt. Tu dies, tu das – zahl dies, zahl jenes. Egal wo wir hinschauen, es geht nur um die Kohle. Unsere täglichen Bedürfnisse bleiben dabei völlig auf der Strecke. Hierarchien, Abgrenzung, Isolation, Chauvinismus, Elend, Hetze gegen geflüchtete Menschen – all das ist in der kapitalistischen Gesellschaft normal. Normal ist es auch das dein Fahrschein jährlich teurer wird oder du für das (Über-) Leben immer mehr (be-) zahlen musst.

[…]

Die andere Seite der Barrikade vermeldet hingegen weiterhin pure Freude und fette Gewinne. Deutschland gilt weiter als Exportschlager. Gesichert durch “optimale“ Wachstums- sowie Ausbeutungsbedingungen und den “Sozialpartnerschaft-Gewerkschaften“ fahren die Konzerne noch nie da gewesene Gewinne ein. Deutsche Waffen sind bei den weltweiten Kriegsstrategen heiß gefragt oder tragen “den europäischen Gedanken“ mit Bomben und Phosphor in die Wohnzimmer unserer KollegInnen, Brüdern und Schwestern in aller Welt.“

In Schwenningen beteiligten sich 80 Teilnehmer an der Kämpferischen 1. Mai Demonstration. Anders als in den Vorjahren veranstaltete der DGB in diesem Jahr lediglich ein Fest, so das sich die „Initiative für einen kämpferischen 1. Mai Villingen-Schwenningen“ seine eigene Demonstration durchführte. Die Teilnehmer verbrannten Pyrotechnik und zogen ohne Zwischenfälle vom Auftaktkundgebungsort am Bahnhof zum DGB-Fest.

In Bremen haben sich ca. 100 Leute am Sozialrevolutionären Stadtspaziergang durch die Innenstadt beteiligt. Die unangemeldete Aktion, bei der Laut Slogans skandiert und die von „selbstorganisierten, außerparlamentarischen politischen Zusammenhängen, die sich dem libertären, antikapitalistischen und emanzipatorischen Spektrum zugehörig fühlen und eine von unten selbstorganisierte und solidarische Gesellschaftsordnung anstreben“ organisiert. Die Polzei, die sich zu beginn nicht zeigte, begleitete die Demonstration später mit mehreren Fahrzeugen, hielt sich aber zurück.

In Oldenburg wurde dieses Jahr die 20 autonome Mai-Demonstration begangen. Unter der Parole „Which side are you on“ forderte die Demo eine klare Positionierung zu brennenden Fragen der Bewegung, wie bspw. der Situation in Rojava. Eine Zeit lang hielten nahe zu alle der 400 Teilnehmer Schilder mit der Fahne der PKK in die Luft.

In Worms blockierten hunderte Antifas einen Aufmarsch der NPD unter dem Motto „Asylbetrug macht uns arm“. Nach nur 300m gab’s für die Faschisten kein durchkommen mehr und sie mussten umdrehen.

In Weimar griffen nach Presseberichten 40 teilweise vermummte Nazis die DGB Kundgebung an. Sie verletzten 4 Teilnehmer, stürmten die Bühne und verlasen eine Rede. Letztendlich konnte der Angriff nur durch die Intervention der Bullen zurückgedrängt werden. Wir verurteilen den Angriff der Faschisten, sehen es aber auch die mangelnde Wehrhaftigkeit der Gewerkschaft als äußerst problematisch an. Dennoch: Unsere Solidarität gilt den Verletzten, von denen einer im Krankenhaus behandelt werden musste. Auch in Saalfeld kam es zu Angriffen durch Faschisten. Dort sammelten sich an die 700, schlugen vermeintlich Andersdenkende und Gegenaktivisten krankenhausreif. Ähnliche Vorfälle ereigneten sich auch auf den Anreisewegen der verschiedenen Fascho-Gruppen aus dem ganzen Land.

Anders die Situation in Neubrandenburg. Dort mussten die etwa 300 Faschisten durch die Polizei vor den Gegendemonstranten geschützt werden. Gegen die Versuche der Aktivisten auf deren Route zu gelangen oder deren Kundgebung zu erreichen setzten die Bullen Knüppel und Pfefferspray ein. Dennoch konnte für die Faschisten keine Route freigehalten werden und diese zogen, ohne einen Meter gegangen zu sein, wieder ab.

Heute ist der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse. Auf der ganzen Welt wird dieser heute begangen, teils mit heftigen Auseinandersetzungen. Wir rufen dazu auf an der revolutionären Demonstration in Hamburg, um 18 Uhr am U-Bahnhof Feldstraße teilzunehmen.

Zur Einstimmung auf die Demo hier die beiden Mobivideos für Hamburg und das Mobivideo des Vorjahres.

Nach der Ermordung Freddie Grays in Polizeigewahrsam befindet sich Baltimore im Ausnahmezustand. Freddie Gray wurde am 12. April von Polizisten festgenommen weil er ein Messer bei sich trug und starb in Folge an schweren Rückenmarksverletzungen, die er in Polizeigewahrsam erlitten hatte. Nach seiner Beerdingung, an der 3000 Menschen teilnahmen, kam es zu seit Jahren nicht mehr dagewesen Protesten in der Stadt. Tausende Menschen lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei, plünderten und setzten Streifenwagen in Brand.

Um den Protest der vor allem schwarzen Bevölkerung Baltimores, welche seit Jahrzehnten in schlechtesten Lebensbedingungen ihr Dasein fristet, zu kriminalisieren, wurde von der Reaktion zunächst behauptet, dass es sich bei den Kämpfenden um einen Zusammenschluss krimineller Banden handelt, eine Behauptung die an Absurdität kaum zu überbieten ist. Aktuell gibt es in Baltimore eine nächtliche Ausgangssperre und die Nationalgarde befindet sich mit ihren Panzern, Robocops und Waffen im Einsatz, um den gerechten Zorn der Massen gegen die rassistischen US-Bullen einzudämmen. Bisher wurden 15 Polizisten verletzt, einer von ihnen befindet sich im Koma. Auch in Ferguson sind die Proteste, die sich bereits nach dem Tod von Michael Brown entfacht hatten, erneut entflammt. Hunderte plünderten und fackelten Bullenwagen ab.
Auch in New York, Washington D.C., Boston und weiteren Städten in den USA gab es Proteste.

In Frankfurt sind am vergangenen Samstag, den 26. April 1.000 Leute gegen die Inhaftierung von Genossen der demokratischen Arbeitervereinigung ATIK auf die Straße gegangen. Unter den Parolen „Hoch die Internationale Solidarität“, „Schulter an Schulter gegen Faschismus“, „wir sind alle ATIK“ und gegen den Paraghrapen 129 (a und b), unter dem auch die Genossen verhaftet worden sind, zog der kämpferische Demonstrationszug lautstark durch die Frankfurter Innenstadt und das Bankenviertel. Zahlreiche Passanten begrüßten und applaudierten dem Demozug und bekundeten ihre Solidarität. Aus dem gesamten Bundesgebiet reisten Organisationen und Lokalstrukturen von ATIK an um ihre Solidarität zu bekunden. Gleichzeitig kam es auch in der Schweiz und Frankreich zu Protesten wegen den Festnahmen. Der Angriff ist ein Racheakt der Reaktion gegen die konsequente Arbeit für die Rechte der Arbeiter, Migranten, Frauen und der Jugend die ATIK und seine Schwesterorganisationen im Ausland betreiben. Gegen die Auslieferung des in Griechenland inhaftierten Genossen an die BRD fand in Hamburg am 29.4. eine Kundgebung vor dem Generalkonsulat statt, in dem auch der kolaborationsistische Charakter Griechenlands mit dem deutschen Imperialismus entlarvt wurde. Über 40 Leute beteiligten sich an der kraftvollen Kundgebung.
Auch international gab es diverse Aktionen in Solidarität mit den Genossen von ATIK, z.B. am 20. April eine Kundgebung vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt.