Seit über einem Jahr befindet sich die BRD im Ausnahmezustand. Millionen Arbeiter:innen haben ihren Job verloren oder sind in Kurzarbeit. Das Geld reicht vorne und hinten nicht. Auch Betreiber:innen von kleinen Geschäften oder Restaurants verlieren ihre Einnahmen, aber mit Hilfe vom Staat können sie nicht rechnen. Stattdessen werden lieber Milliardensummen an große Konzerne wie die Lufthansa gegeben.

Das Land wird durch die Regierung de facto per Dekret regiert und statt einer Verbesserung der Situation folgt Lockown auf Lockdown. Statt die katastrophale Situation in den Pflegeeinrichtungen in den Griff zu bekommen hat sich die Regierung dazu entschieden, uns nach Feierabend einzusperren und den Ausnahmezustand von der Polizei durchsetzen zu lassen.

Zur Arbeit müssen wir natürlich trotzdem erscheinen, dafür will man uns den abendlichen Spaziergang verbieten. Mittlerweile wird sogar die Bundeswehr im Inneren eingesetzt. Auch die Bullen bekommen seit Anfang letzten Jahres immer mehr Befugnisse und nutzen diese auch. Immer wieder kam es im vergangenen Jahr zu Fällen von Polizeigewalt. Sie können uns in unseren Vierteln schikanieren, in unsere Wohnungen eindringen und uns auf offener Straße zusammenschlagen, weil die Herrschenden das so wollen.

Auch die katastrophalen Folgen, die die Pandemie in vielen Ländern bereits hervorgebracht hat sind das Ergebnis politischer Entscheidungen. Von dem Tag als die Epidemie in China ausbrach bis zuletzt haben sie alles soweit wie möglich herausgezögert, um ihre Profite zu garantieren und die Epidemie wurde so zur Pandemie.

Es geht ihnen nicht um die Gesundheit der Massen, sondern um die Profite ihrer Monopole. Auch haben sich die Politiker:innen geweigert, Maßnahmen zu treffen, um den Personalmangel im total kaputt gesparten Gesundheitssystem in den Griff zu kriegen und die Kolleg:innen in der Pflege müssen nach wie vor die ganze Last der Pandemie tragen.

Als Vorwand für alle Schweinereien wird seitdem immer wieder die sogenannte „Corona-Krise“ angegeben. Aber die Krise ist nicht da wegen Corona. Wir befinden uns in einer kapitalistischen Überproduktionskrise, hervorgerufen durch das ausbeuterische System in dem wir leben.

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterklasse, an dem sich Millionen weltweit die Straße nehmen und gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen, an dem die Jugend in Banlieues in Paris gegen Polizeischikane, Frauen in Indien für ihre Emanzipation, Arbeiter:innen in den USA für ihre Forderungen, arme Bauern in Brasilien für Land und die Massen überall auf der Welt rebellieren. Die Herrschenden wollen die Krise auf unseren Rücken abwälzen und unseren Widerstand verhindern. Damit werden sie nicht durchkommen!

Lasst uns gemeinsam mit unseren Klassengeschwistern überall auf der Welt den 1. Mai als Kampftag begehen.