Der Rote Bund hat auf seiner Website seinen diesjährigen Aufruf zum 1. Mai und ein Plakat dazu veröffentlicht. Wir dokumentieren diese hier.
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Heraus zum 1. Mai!
Kämpft und wehrt euch!
Der diesjährige Kampftag der Arbeiterklasse ist charakterisiert durch einen sich immer mehr verschärfenden Kampf gegen den sterbenden Imperialismus. Vor allem bleibt das Volk Palästinas standhaft in seinem heldenhaften Kampf gegen den bestialischen Völkermord, der vom israelischen Staat Woche auf Woche auf neue Höhen getrieben wird. Die Nationale Widerstandsfront Palästinas kämpft weiter gegen die Besatzung und bekommt dabei immer mehr Solidarität und Unterstützung der Völker der Welt. Auch in der Ukraine leistet das Volk weiter Widerstand gegen die Aggression undkämpft dafür, die russischen Besatzer von seinem Staatsterritorium zu vertreiben. Währenddessen reist der oberste Landesverkäufer Selenskyj durch die Welt und lässt es sich in imperialistischen Ländern – weit weg von der Front – gut gehen. Gleichzeitig lässt der „Weltpolizist“ und Hauptfeind der Völker der Welt, der Yankee-Imperialismus, seine Bomberflotten die Erde umkreisen, um einige Zivilisten im Irak zu massakrieren. Er stationiert Schiffe im Roten Meer, um Jemen zu bombardieren, wobei auch andere Imperialisten, wie die deutschen und britischen, fleißig mitmischen.
Krieg bestimmt das Tagesgeschehen auf der ganzen Welt. Die Studie eines nordamerikanischen Thinktanks bestätigt das in ihren Worten: „Lokale und Bürgerkriege, wie der israelisch-palästinensische Konflikt, nehmen dramatisch an Anzahl, Intensität und Länge auf der ganzen Welt zu. 2023 gab es die höchste Anzahl gewalttätiger Konflikte seit dem 2. Weltkrieg, 2022 gab es mehr Tote auf Schlachtfeldern, als in irgendeinem anderen Jahr seit 1994. Diese Krisen haben sich seit 2005 in ihrer Dauer fast verdreifacht.“ Dies verschärft auch weiter die Aushungerung großer Teile der Weltbevölkerung. Während Hunger in Gaza direkt als Waffe benutzt wird, ist er in den meisten unterdrückten Nationen zur Normalität geworden. Fast eine Milliarde Menschen, die unter Hunger leiden, sind ein Beweis dafür, dass der Imperialismus die Menschheit nicht ernähren kann. Mit der wachsenden Zahl an Hungernden, wächst auch die Zahl derjenigen, die bereit sind, die Verursacher ihres Elends mit der Waffe in der Hand zu bekämpfen. Diese Verursacher – die Imperialisten – häufen ihrerseits immer größere Reichtümer an, die sie aus den Völkern der Welt pressen. Damit verschärft sich auch der Hauptwiderspruch auf Weltebene: der zwischen unterdrückten Nationen und Imperialismus. So schafft er sich auf der ganzen Welt jeden Tag seine eigenen Totengräber. Das ist die allgemeine Krise, aus der der Imperialismus keinen Ausweg hat. Dadurch nimmt die Anzahl und Heftigkeit der unterschiedlichen Krisen weiter zu.
Auch in Deutschland offenbart sich die Krise des Imperialismus jeden Tag mehr. Die deutsche imperialistische Bourgeoisie bekommt ihre Wirtschaftskrise nicht in den Griff. Jede neue Wirtschaftsprognose zeigt derzeit nur in eine Richtung – nach unten. Jeder Versuch, Optimismus für das bestehende System zu verbreiten, wird nach einigen Wochen wieder bestraft, indem die alte Prognose verworfen und durch eine neue, niedrigere Schätzung ersetzt wird. Die Wahrheit ist offensichtlich, die Wirtschaft des deutschen Imperialismus befindet sich in einer Depression. In diesem Panorama verschärft sich auch der Hauptwiderspruch in diesem Land: der zwischen Proletariat und Bourgeoisie. Die steigende Kampfbereitschaft der Arbeiter zeigt sich in ihren ökonomischen Kämpfen, den immer wiederkehrenden Streiks, die an Länge und Intensität in einem Maße zunehmen, wie es seit vielen Jahren nicht mehr war. Das haben unter anderem die Kämpfe der Lokführer und des Flughafenpersonals deutlich gezeigt. Aber auch in anderen Bereichen nehmen die Kämpfe zu.
Die Antwort, der deutschen Bourgeoisie ist vor allem die „harte Hand“. So wird schon eine weitere Einschränkung des Streikrechts diskutiert. Auch andere demokratische Rechte werden immer weiter eingeschränkt. So wie es seit Oktober letzten Jahres mit der Versammlungsfreiheit passiert ist, die auf einmal für alle, die sich mit dem Kampf des Volkes Palästinas solidarisch zeigen wollten, faktisch außer Kraft gesetzt wurde. Demonstrationsverbote durch die Polizei wurden zur Regel statt zur Ausnahme. Alle muslimischen Menschen in Deutschland wurden unter „Terrorverdacht“ gestellt. Weitere repressive Maßnahmen werden normalisiert: Es finden inzwischen fast jede Woche politische Hausdurchsuchungen statt, es werden Hexenjagden mit großen Fahndungsbildern an Bahnhöfen veranstaltet, bei denen der deutsche Staat mit seiner Polizei in alle Richtungen schlägt. Es werden sogar wieder Berufsverbote für bestimmte politische Gesinnungen ins Gespräch gebracht, die Meinungsfreiheit wird faktisch mehr und mehr abgeschafft. Jetzt wird für Flüchtlinge mit der sogenannten „Bezahlkarte“ sogar eines der meist grundlegenden „Rechte“ des kapitalistischen Systems außer Kraft gesetzt: bestimmte Waren nach eigener Entscheidung zu erwerben. Der bürgerliche Staat wird weiter reaktionarisiert, demokratische Rechte werden angegriffen, dies ist ein Ausdruck der Krise der Demokratie.
Der Kampf in Palästina, die Angriffe auf die imperialistischen Plünderungsrouten im Roten Meer und das ständige Aufflammen des antiimperialistischen Kampfes in den unterdrückten Nationen insgesamt zeigen, wie verletzlich der Imperialismus ist. Es zeigt sich aber auch, wie er als die sterbende Bestie, die er ist, mit immer mehr völkermörderischer Gewalt, offener und verdeckter Intervention und Subversion antwortet. All das macht eine Stärkung der antiimperialistischen Bewegung notwendig, verbunden mit einer konkreten organisatorischen Grundlage, die es erlaubt, dass sich die Kommunisten, Revolutionäre, Antiimperialisten und alle fortschrittlichen Menschen aller Länder weiter gegen den gemeinsamen Feind vereinen können. So können durch die vereinte Aktion dem Imperialismus empfindliche Schläge zugefügt und der Preis für jede seiner Umtriebe in die Höhe getrieben werden.
In diesem Punkt gehen die Kommunisten der Welt – vereint unter dem Maoismus – voran und geben das Beispiel. Die Volkskriege auf der Welt in Peru, Indien, Türkei und auf den Philippinen zeigen den Völkern der Welt den Weg, dem es zu folgen gilt. Der Internationale Kommunistische Bund (IKB), der vor inzwischen fast eineinhalb Jahren gegründet wurde, organisiert eine öffentliche Veranstaltung und Kampagne nach der anderen. Damit zeigt er den notwendigen Weg für die Kommunisten aller Länder. Er zeigt, dass der Kampf gegen den Imperialismus, die Reaktion und den Revisionismus überall auf der Welt nur durch die Kommunistische Partei siegreich geführt werden kann.
Entsprechend ergibt sich in der gegenwärtigen Situation in Deutschland eine noch höhere Notwendigkeit, sich zu organisieren. Die Massen sind in Bewegung und der Kampf tobt auf der ganzen Welt. Die Kampfbereitschaft ist da, was es braucht, ist die richtige Führung, um Schlag auf Schlag den Kampf gegen den Imperialismus zu führen. Diese Führung kann in diesem Land nur die Kommunistischen Partei Deutschlands sein. Darum ist der diesjährige 1. Mai eine Inspiration, den Kampf für ihre Rekonstitution noch entschlossener weiterzuführen.
Kämpft und wehrt euch!
Vorwärts im Aufbau der antiimperialistischen Front!
Hinein in den Roten Bund!
Roter Bund
April 2024
