Am Montag brachen erste Soldaten der Bundeswehr nach Litauen auf. In Zukunft soll dort dauerhaft eine Brigade der deutschen Armee stationiert werden. Dies markiert den Beginn, der in Zukunft größten direkten Auslandsaktivität des deutschen Militärs, seit dem Zweiten Weltkrieg.
Insgesamt sollen 4.800 deutsche Soldaten fest in Litauen stationiert werden. Dies ist bereits von den Vertretern des deutschen Imperialismus beschlossen und mit der Entsendung der ersten Soldaten begann nun die Umsetzung. Im Unterschied zu bisherigen Einsätzen der Bundeswehr gibt es keine Rotation verschiedener deutscher Truppen, sondern eine bestimmte Zahl an Soldaten wird auf Dauer nach Litauen verlegt und lebt künftig dort. Dabei können die deutschen Soldaten auch ihre Familien mitnehmen, welche vor Ort Wohnraum, Schulen, Arbeits- und Freizeitmöglichkeiten etc. zur Verfügung gestellt bekommen. Der Plan ist, bis spätestens 2026 ausreichend Munitionsdepots, Übungsplätze, Wohngebäude, aber auch Schulen und Kindergärten bereitgestellt zu haben. 2027 soll dann das Ziel von 4.800 fest stationierten deutschen Soldaten, zuzüglich ihrer mitgebrachten Familien erreicht sein. Man kann sich dies ähnlich vorstellen, wie die dauerhafte Stationierung amerikanischer Truppen in Yankeestützpunkten hierzulande. Nur mit dem entscheidenden Unterschied, dass es sich bei Deutschland um eine imperialistische Nation handelt und bei Litauen nicht.
Während Verteidigungsminister Pistorius, sich für die Ausführung seiner eigenen Pläne reichlich auf die Schultern klopft, gibt es auch Kritik an dem Vorhaben. So äußerte der Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, Zweifel an der Umsetzung der Finanzierung der Auslandsstationierung. Es sei hierbei zu beachten, dass sich die CDU/CSU Fraktion im Parlament aktuell in der Opposition befindet und es der Umgang jeder bürgerlichen Partei ist, ein Kasperle-Theater zu veranstalten, während man sich in der Opposition befindet und jegliche Handlungen der Regierung zu denunzieren, wohingegen man, wenn man denn selbst in der Regierung sitzt ,häufig die gleichen Beschlüsse und Entscheidungen trifft. Doch die Frage der Finanzierung ist in der Tat eine wichtige Frage,was auch von Vertretern der Regierung zugestanden wird. Die kosten für den Unterhalt einer Kampf- und Einsatzfähigen Brigade in Deutschland betragen laut Pistorius 3 Millionen Euro monatlich. Hinzu kommen dann aber noch zusätzliche Kosten für Auslandszulagen, Transport und Mehrkosten für zusätzliches Material. So sprach die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl (SPD), im Zusammenhang mit der dauerhaften Stationierung deutscher Truppen im Ausland entsprechend von einem“Echten Kraftakt“ und sagte klar. „Natürlich reiße der Aufbau der Brigade im Haushalt erst einmal "gewaltige Löcher." Diese Löcher werden natürlich gestopft werden, allerdings ,so wie es immer ist, in erster Linie auf Kosten der Arbeiterklasse.
Die Finanzierung der militärischen Pläne des deutschen Imperialismus trifft die Arbeiterklasse in Deutschland. Viel stärker wird dies jedoch die Volksmassen in Litauen treffen. Die Aufgabe der Regierung in Litauen wird es nämlich sein die notwendige Infrastruktur für die deutsche Militärpräsenz zu schaffen. Dabei steht diese vor einem finanziellen Mammutprojekt, dessen Kosten laut dem litauischen Verteidigungsminister,Laurynas Kasciunas, ganze 800 millionen Euro betragen wird. Dabei gibt es zum aktuellen Zeitpunkt auch keinen Plan wo denn das benötigte Geld für die Finanzierung der entsprechenden Kosten herkommen wird. So sagte der ehemalige litauische Verteidigungsminister Anusauskas offen, dass man noch nach zusätzlichen Finanzierungsquellen Ausschau halten wird. Diese Quellen werden sie auch finden, und zwar im Bereich der Sozialausgaben, überall da wo das Geld in irgendeiner Art und weise Tatsächlich den einfachen Menschen zugute kommt. Der deutsche Imperialismus möchte seine Truppen dauerhaft in Litauen stationieren und um dies umzusetzen Stürzt sich die landesverkäuferische litauische Lakaienregierung in ein finanzielles Großprojekt, welches die Volksmassen in ihrem Land ins Elend schleudern wird.
Hinzu kommt dann auch Bedeutung, die das Vorhaben des deutschen Imperialismus für die anderen Imperialisten hat. Die feste Auslandsstationierung deutscher Truppen dient einerseits dem Ziel der Yankees ihren einzigen nuklearen Konkurrenten Russland einzukreisen und langfristig zu besiegen. Im Gegensatz dazu dient dies aber andererseits auch den Zielen Deutschlands, seine militärischen Kapazitäten wieder „zu alter Größe“ zu bringen und international auf militärischer Ebene eine stärkere Rolle zu spielen. Alles Teil seines Strebens sich wieder zu einer Supermacht zu entwickeln, was in Perspektive auch die Widersprüche zu seinen Verbündeten, USA und Frankreich verschärfen wird. Daneben bedeutet dies aber auch eine weitere Provokation und Bedrohung für den russischen Imperialismus worauf er auf irgendeine Weiße reagieren muss.
Bildquelle: Bundeswehr.de
