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Was nach albernen Superlativen klingt, hat einen ernsten Hintergrund: der deutsche Staat, und besonders seine Repression- bzw. Sicherheitsorgane rüsten auf. In einem TAGESSCHAU-Artikel1 wird berichtet, wie Berliner Ermittler an der Entschlüsselung eines Smartphonezugangs scheiterten. Da auch das LKA keinen Weg fand, wandte man sich an die vergleichsweise neu geschaffene Zentralstelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) in München. Diese „Hackerbehörde“ wurde 2017 geschaffen um auf technisch hohem Niveau die Sicherheitsapparate in technischen Belangen zu unterstützen. So auch in diesem Fall.

 

In der vergangenen Woche veröffentlichte „Die Zeit“ eine Reihe von Artikeln zum Thema der ökonomischen Entwicklung und der ökonomischen Verteilung innerhalb der BRD. In diesem Zusammenhang veröffentlichten sie sogar ein Essay mit dem Titel „Die Klasse ist zurück“. Was für uns eine Selbstverständlichkeit ist, ist für die bürgerliche Presse jedoch scheinbar ein Novum. Warum wird ausgerechnet jetzt dieses Thema aufgegriffen? Neue Studien zeigen, was im Klassenstandpunkt 17 schon ausgeführt wurde: Die „Mittelschicht“ schrumpft und immer mehr Teile davon rutschen in die Reihen der „Prekären“ und der „Armen“ ab. Anlass genug erneut diese Thematik weiter auszuführen.  

Die Genossen von der Redaktion der Roten Post haben uns vorab das Editorial der Februar-Ausgabe der RoPo zugesendet, was wir an dieser Stelle gerne teilen möchten.

Wir dokumentieren das Flugblatt des Roten Frauenkomitee und das Plakat zum diesjährigen 8. März, die uns zugeschickt worden sind.

 

 

Proletarier aller Länder vereinigt euch!

Frauen heraus zum Kampf!

 

Am 19.02.2021 jährte sich das erste Mal der Anschlag von Hanau. In der ganzen BRD fanden deshalb Gedenkveranstaltungen statt. So auch in Wuppertal. An der kämpferischen Demonstration die durch Wuppertal-Barmen zog, beteiligten sich über 300 Teilnehmer. Organisiert wurde die Veranstaltung von einem Bündnis revolutionärer und fortschrittlicher Kräfte, wie der Karawane die sich immer wieder für die Aufklärung im Mordfall Oury Jalloh einsetzt

In Baden Württemberg stehen wieder die Landtagswahlen an, und wie immer wird diese Gelegenheit von den bürgerlichen Parteien genutzt um uns mit ihrer Wahlpropaganda zu überschwemmen. Es wird sich mit inhaltslosem Mist angebiedert, oder auch einfach nur appelliert man müsse wählen gehen um was zu verändern.

 

Anlässlich der Märtyrer-Gedenkwoche der Partei und der Revolution im Januar  führten Militanten der TKP / ML und der Roten Front am 5. Februar in Österreich eine Aktion durch. Hiermit wollen wir darauf aufmerksam machen: [Link]

Hiermit, freuen wir uns die Übersetzung der Erklärung des Zentralkomitee-Politbüros der TKP/ML, welche sie für die Woche der Märtyrer*innen der Partei und Revolution, verfasst hat, zu veröffentlichen.