DEM VOLKE DIENEN

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Kategorie: BRD

In den Bundesländern Bremen und Niedersachsen werden Auszubildende von Betrieben häufig schlichtweg ausgenutzt. So leistet rund ein Drittel der Azubis durchschnittlich vier Überstunden pro Woche ab, ohne dafür einen Freizeitausgleich, geschweige denn eine Bezahlung zu erhalten. Darüber hinaus müssen Auszubildende in etwa der Hälfte der Fälle in ständiger Rufbereitschaft sein, so dass der Betrieb sie zur Not jeder Zeit erreichen und einsetzten kann. Vor allem Lehrlinge die in Schichtarbeit tätig sind, sind hiervon betroffen. Außerdem gibt es zunehmend geringere Perspektiven was die Übernahme der Azubis in den Betrieben in denen die Ausbildung auch tatsächlich abgeschlossen wird angeht. So heißt es für viele oftmals Tschüss und auf nimmer wieder sehen, wenn die Ausbildung dann endlich vorbei ist und man eigentlich ins Berufsleben einsteigen möchte bzw. muss. Das bedeutet für viele erst einmal Arbeitslosigkeit oder Sklavenarbeit, die hierzulande heute als Leiharbeit betitelt wird. Und das alles obwohl man sich meist über drei Jahre lang den Arsch aufgerissen, unbezahlt Überstunden abgeleistet und im Betrieb jede Menge ausbildungsfremde Tätigkeiten gefallen lassen hat.

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Kategorie: Dokumente

Am 07. November 2018 beteiligte sich unter dem Motto »Hinter dem Faschismus steht das Kapital! Kampf dem Faschismus international!« ein antiimperialistischer Block an den Protesten gegen die rechte »Merkel-muss-weg«-Kundgebung. Wegen seiner Positionen wurde er von sogenannten Antideutschen mehrfach tätlich angegriffen, TeilnehmerInnen wurden unter anderem als »Antisemiten« beschimpft. Der Anlass für das verbal und physisch aggressive Verhalten war ein Transparent, das innerhalb des Blocks getragen wurde und die Aufschrift »Israel erklärt sich per Gesetz zum Apartheidsstaat« trug. Schon kurz nach Beginn der Demonstration starteten »Antideutsche« den ersten Versuch, das Transparent in ihre Gewalt zu bringen. Sie wiederholten den Versuch mehrmals vergeblich. Während der Abschlusskundgebung kam es mehrfach zu körperlichen Attacken gegen Mitglieder des Blocks.

Zu diesen Ereignissen veröffentlichte das »Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)« eine Stellungnahme, in der es diese gewalttätigen Angriffe unerwähnt lässt und den Antisemitismusvorwurf wiederholt. Seine Anschuldigung und die damit verbundene Aufforderung, in Zukunft den »Protestveranstaltungen fernzubleiben«, begründet das HBgR damit, dass, wer zwei Tage vor dem 80. Jahrestag der Pogromnacht den »Zufluchtsort von Jüdinnen und Juden« kritisiere, »Antisemit« sei. Hinter diesen Vorwürfen steht die grundfalsche, aber bei deutschen Nazi-GegnerInnen weit verbreitete Gleichsetzung von Israelkritik und Antisemitismus. Wie israelische Linke zu Recht bemerkt haben (s. die Erklärung »Kritik an israelischer Politik und Antisemitismus sind nicht das Gleiche«), sind Israelkritik und Antisemitismus nicht dasselbe und dürfen nicht gleichgesetzt werden. Auch nicht am Jahrestag der Pogromnacht, und auch nicht an allen anderen Tagen, an denen sich in Deutschland antisemitische Verbrechen jähren. »Antideutsche« instrumentalisieren das Leiden von Juden und Jüdinnen, um linke Kritik an Israels ultranationalistischer Regierung mundtot zu machen. Objektiv ist ein solches Verhalten darauf ausgerichtet, dass die Besatzungsund Kriegspolitik gegenüber den PalästinenserInnen und die Autorisierung der israelischen Gesellschaft fortgesetzt werden kann, ohne dass sich international Widerstand dagegen regt. Mit seiner Stellungnahme unterstützt das HBgR diese Position. Konkret versuchen die »Antideutschen« und das HBgR Kritik am Nationalitätengesetz zu unterbinden, mit dem die Mehrheit des israelischen Parlaments die palästinensische und andere Minderheiten in Israel im Juli per Beschluss zu BürgerInnen zweiter Klasse erklärt hat. Zudem ist Israel für viele, insbesondere progressive und linke Juden, Jüdinnen und Israelis (Peace Now, Breaking the Silence, Anarchists Against the Wall, KriegsdienstverweigerInnen, KommunistInnen – um nur einige zu nennen) kein sicherer Zufluchtsort. Viele Oppositionelle verlassen Israel aufgrund ihrer politischen Überzeugungen. Unsere Solidarität gilt diesen und anderen GenossInnen, FreundInnen und fortschrittlichen Kräften, die gegen neoliberale Sozial und Wirtschaftspolitik, staatlichen Rassismus und die autoritär-militaristische Kriegs- und Besatzungspolitik der israelischen Staatsapparate kämpfen.


Wir verurteilen die Übergriffe gegen den antiimperialistischen Block und das Vorgehen der AngreiferInnen, die mit ihrem Verhalten gezeigt haben, dass es ihnen wichtiger ist, linke AntifaschistInnen und PalästinenserInnen zu attackieren, als gegen die (neue) Rechte zu kämpfen.

Wir lehnen die Positionierungen des HBgR, seine Unterstützung für »antideutsche« SchlägerInnen und die Übernahme »antideutscher« Positionen ab. Diese Entwicklungen sind allerdings wenig überraschend. Große Teile der deutschen Linken haben sich über die letzten Jahrzehnte vom Kampf gegen den Faschismus als Form bürgerlicher Herrschaft abgewendet. Dabei brauchen wir einen solchen vor dem Hintergrund der erstarkenden (teils neofaschistischen) Rechten auf der ganzen Welt – zu denen nicht nur Bolsonaro und Trump, Weidel, Strache, Orbán und Co gehören, sondern auch Netanjahu – im Zuge der globalen Krise des Kapitalismus dringender denn je in der Nachkriegsgeschichte. Stattdessen aber ist in der Bundesrepublik Antifaschismus weitgehend zu liberalem und selektivem Anti-Nazi-Aktivismus verkommen. An die Stelle kapitalismuskritischer
Faschismusanalysen, internationaler Solidarität und des Kampfs gegen den wieder erstarkenden deutschen Imperialismus sind bürgerliche Ideologiekritik, »Aufstand der Anständigen« und Solidarität mit einer israelischen Rechtsregierung getreten. Alles drei ist mit der deutschen Staatsräson problemlos kompatibel. Mit Antifaschismus hat das nichts mehr zu tun.


Politik gegen »Rechts« muss den Widerstand gegen Krieg, Faschismus und Kapitalismus endlich wieder als untrennbare Einheit begreifen. Wer vom Faschismus redet, darf vom Kapitalismus nicht schweigen.

Für einen linken Antifaschismus!
Nie wieder Krieg!
Nie wieder Faschismus!
Hoch die internationale Solidarität!

Bündnis »Bildung ohne Bundeswehr (BoB)«
Bündnis gegen imperialistische Aggressionen
Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM)
No pasarán Hamburg
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Hamburg
Zusammenhang Antiimperialistische Bewegung
& einzelne TeilnehmerInnen des antiimperialistischen Blocks

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Kategorie: BRD

Der deutschlandweit größte Wohnungskonzern Vonovia hat angekündigt, die Modernisierungen seiner Wohnungen stark zurück zu fahren. Der dafür genannte Grund sei, die angeblich stark gesunkene gesellschaftliche Akzeptanz für die Modernisierungen, da diese mit Mietsteigerungen verbunden sind. So kommentierte der Vonovia Chef Rolf Buch: „ Es nützt nichts, wenn die Leute das nicht wollen.“ So steht für das Unternehmen fest, dass die Modernisierungsinvestitionen wieder um etwa 40 Prozent gekürzt werden. Eine Summe die sich im Bereich von 400 Millionen Euro bewegen dürfte. Das bedeutet also, dass die Immobilien der Vonovia veraltet bleiben. Aber wirklich aus dem Grund, weil die Mieter die Modernisierung einfach nicht wollen, wie der Chef des Konzerns die Situation darstellt? Wohl eher sind die Mieter der Vonovia meist nicht in der Lage die Mieterhöhungen zu Stämmen. Vor allem dann nicht wenn die Vonovia mit völlig absurden Erhöhungen von bis zu 40 Prozent der Kaltmiete um die Ecke kommt. Doch solche Fälle gab es schon öfter. So klagten in Bremen dieses Jahr mehrere Mieter gegen die Mieterhöhungen von bis zu 40 Prozent vorm Bremer Landgericht, die angeblich durch die Modernisierungen der Wohnungen zustande gekommen sein sollen. Der Konzern verlor die Klage gegen die Mieter in erster und zweiter Instanz, und sieht sich selbst als Opfer des Vorfalls. Die Lage wäre von Mietern und dem Gericht wohl falsch dargestellt worden, ging aus einer Aussage der Vonovia-Sprecherin Bettina Benner hervor.

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Kategorie: Proletarischer Feminismus

Wir teilen hier ein Video zur Demonstration gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November in Hamburg:

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Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung

Am heutigen Tag wurde von New Epoch Media die vom III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisation in Europa angenommen Deklarationen in sechs sieben zehn Sprachen veröffentlicht. Weitere Übersetzungen folgen:

Deutsch:

Resolution zum III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisation in Europa
Resolution zur Verteidigung der revolutionären politischen Gefangenen und Kriegsgefangenen und den von der Reaktion Verschwindengelassenen
Resolution der Klassensolidarität mit den Volkskriegen in der Welt

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Kategorie: Dokumente

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Resolution zum III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisation in Europa
III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisation in Europa

Wir marxistisch-leninistisch-maoistische Parteien und Organisationen haben unser III. Treffen durchgeführt, welches dem im I. und II. Treffen eingeschlagenen Pfad folgte, die durch die Initiative des V. Treffens der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen in Lateinamerika ins Leben gerufen wurden. Der erfolgreiche Abschluss des III. Treffens stellt einen weiteren Meilenstein in dem fortwährendem Prozess der Vereinigung in theoretischer Debatte und gemeinsamer Aktion dar. Auf Basis des Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich Maoismus, und in unserem andauerndem Kampf für die heutige ideologische Einheit, immer untrennbar verbunden mit dem Kampf gegen den Revisionismus, werden wir unsere Anstrengungen der Proletarischen Weltrevolution zu dienen verstärken.

Basierend auf diesen Prinzipien konnte die Einheit unter den teilnehmenden Parteien und Organisationen weiter vertieft werden und wir sind entschlossen darum zu kämpfen, alle Parteien und Organisationen auf dem Kontinent einzubinden, die bereit sind sich auf dieser Basis mit uns zu vereinen. Wir senden unsere besonderen Grüße an die Parteien und Organisationen aus anderen Ländern, die, obwohl sie eingeladen waren, aus ihren jeweiligen Gründen nicht in der Lage waren teilzunehmen. Wir begrüßen die Bereitschaft die in ihren Stellungnahmen verkündet wurde und werden weiterhin darum kämpfen sie, so wie andere kommunistische Kräfte von allen Teilen des Kontinents, in unsere gemeinsamen Anstrengungen einzubeziehen.

Wir senden unsere herzlichsten Grüße an die marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen in den Sturmzentren der Proletarischen Weltrevolution in den unterdrückten Ländern und insbesondere an jene in vorderster Front in diesen Kämpfen. Die Volkskriege in Peru, Indien, Türkei und Philippinen sind ein Leuchtfeuer der Inspiration und bestärken unsere revolutionäre Entschlossenheit. Unsere Position ist klar und jeder sollte wissen, dass wir diese Volkskriege als unsere eigenen Kämpfe verstehen und deswegen weisen wir jeden Angriff auf diese als einen Angriff auf genau den Kern unserer revolutionären Bereitschaft vollständig zurück und wir weisen jede Liquidation des bewaffnetem Kampfes und jede kapitulationistische Haltung von “Friedensabkommen” oder anderer Kollaboration mit dem Imperialismus, Revisionismus und Reaktion zurück. In dem Fall des Volkskriegs in der Türkei betrachten wir es auf Grund einiger kürzlicher finsterer Vorkommnisse als notwendig hervorzuheben, dass ist ein grundlegendes Prinzip für jede kommunistische, revolutionäre und selbst revolutionaristische Partei, Organisation, Bewegung oder Individuum ist, dass man unter keinen Umständen mit dem alten Staat, sei es in imperialistischen oder Großgrundbesitzer-Bürokratischen kapitalistischen Ländern, kollaboriert um Kräfte in den Reihen der Volksmassen anzugreifen. Dies zu tun ist ein Verbrechen und folglich verurteilen wir all jene scharf, die unsere türkischen Genossen an die Polizei und andere Offizielle des Staates denunziert haben und verlangen den sofortigen Rückzug der Anklage. Wir stehen entschlossen hinter dem Kampf der revolutionären Kräfte in der Türkei.

Wir sehen sehr klar, wie die Kommunisten in der Welt - seien es die Parteien die Volkskriege führen oder jene, die darum kämpfen ihre Parteien zu konstituieren oder zu rekonstituieren um den Volkskrieg einzuleiten - mutig und zügig voranschreiten. Der Maoismus schreitet immer weiter voran die Neue Große Welle der Proletarischen Weltrevolution zu führen. Es gibt die schreiende Notwendigkeit, die laufenden Anstrengungen die Kommunisten auf der Welt zu vereinen anzutreiben und zu entwickeln. Wir nehmen fest die Aufgabe an, für die Vereinte Internationale Maoistische Konferenz zu kämpfen und verpflichten uns alles in unserer Macht zu tun, um zu ihrem Erfolg beizutragen.

Vereinigt euch unter dem Maoismus!
Sieg den Volkskriegen!
Vorwärts im Kampf für die Rekonstitution der Kommunistischen Parteien!
Vorwärts zu der Vereinten Internationalen Maoistischen Konferenz!


November 2018


Unterzeichner:
Maoistische Kommunistische Partei Frankreichs
Tjen Folket - Kommunistischer Bund, Norwegen
Rote Fahne Kollektiv, Finnland
Komitees für die Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei, Österreich
Komitee Rote Fahne - BRD
Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch
Volksbewegung Peru (Reorganisierungskomitee)

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Kategorie: Dokumente

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

 

Resolution zur Verteidigung der revolutionären politischen Gefangenen und Kriegsgefangenen und den von der Reaktion Verschwindengelassenen

III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisation in Europa

 

Wir, die Partien und Organisationen die am III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Partien und Organisationen teilgenommen haben beziehen feste Stellung für für die revolutionären politischen Gefangenen und die Kriegsgefangenen überall auf der Welt und übersenden ihnen unsere wärmsten revolutionären Grüße. Ihr Hochhalten des Standpunkts unserer Klasse, ihre Entschlossenheit nicht verrottetem Verrat zu nachzugeben und ihre unversöhnliche Haltung im Kampf der sie in das Fadenkreuz des Feindes gebracht hat sind eine wahre Inspiration für die Revolutionäre der Welt.

Diejenigen die den Imperialismus auf der Seite der Ausgebeuteten und Unterdrückten bekämpfen, werden zwangsläufig Ziele für die Verfolgung durch konterrevolutionäre Kräfte. Mit allen Mittel versuch die Reaktion alle Formen des revolutionären Kampfes zu überwältigen. Durch Haft, Verschwindenlassen, Folter, Drohungen oder die Verweigerung grundlegender Rechte bemüht sich die Reaktion die Revolutionäre zu brechen oder zu ermordet und sie in ihren Gefängnissen wegzusperren.

Überall auf der Welt sehen wir Beispiele von Genossen, die ihre Freiheit und Gesundheit aufs Spiel setzen um gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. In Norwegen so wie in Frankreich sehen wir wie junge Antifaschisten für ihren unerbittlichen Kampf gegen den Faschismus gejagt und verurteilt werden. In den Vereinigten Staaten werden aufstrebende Revolutionäre mit einer Fülle von Anklagen überzogen, denn der Staat hofft, sie davon abzuhalten weiter in festen Schritt vorwärtszuschreiten. In Mexiko werden falsche und politisch motivierte Anschuldigungen fabriziert, um Führer des Volkes wegzusperren und Aktivisten die ihr ganzes Leben dem Dienst des Volkes gewidmet haben, wie Dr. Ernesto Sernas García, verschwinden spurlos von einem Moment auf den nächsten, durch die alltägliche staatliche Praxis des Verschwindenlassens. In dem berühmten Fall der 23 in Brasilien bemüht sich der Staat mit Scheinbelastungen ein Exempel an 23 jungen Demonstranten, Aktivisten und Revolutionären zu statuieren, die stellvertretend für die ganze rebellische und kämpfende Jugend angelangt sind, die gegen das Leiden was dem brasilianischem Volks im Dienst des Imperialismus aufgezwungen wird kämpfen. Die revolutionären Genossen verteidigend die von der Reaktion angegriffen werden, möchten wir auch unsere Abscheu zum Ausdruck bringen gegenüber jenen, die die „Solidarität“, insbesondere mit den 23, nutzen um in der Internationalen Kommunistischen Bewegung und der Volksbewegung Verwirrung zu stiften um ihre eigene Kapitulation zu vertuschen. Die türkische Regierung, die für ihre Massaker an eingesperrten Revolutionären berüchtigt ist, geht sogar soweit, in Zusammenarbeit mit dem deutschen Staat, demokratische und revolutionäre Aktivisten selbst im Ausland zu jagen und zu verurteilen, wie das Einsperren der zehn Revolutionäre 2015 wieder einmal gezeigt hat. In den Philippinen benutzt der verrottete alte Staat den Ausnahmezustand um illegal Aktivisten für demokratische Rechte und revolutionäre Führer des indigenen Lumad Volkes festzunehmen und zu ermorden. Der Fall des indischen Prof. GN Saibaba ist gleichbedeutend mit den Verbrechen die von der Reaktion an all jenen begangen werden, die für ihre demokratische Arbeiten in den Zellen dieses Gefängnisses der Völker eingesperrt sind. Kommunistische Militante wie Ajith werden gejagt und, wenn sie am Leben gelassen werden, in einer Farce von einem Rechtssystem weggesperrt, in dem, nach dem eine Strafe abgesessen wurde sofort ein neuer Fall gegen die Freigelassenen eröffnet wird, um so zu verhindern, dass sie jemals das Gefängnis verlassen, bis sie ihre gewaltsam angehäuften Krankheiten zum Tod in einem stark bewachten Krankenhausbett treiben.

Und obwohl der Staat mit all seiner Kraft versucht mit diese Revolutionäre und Genossen zu brechen und einen Deal mit ihnen zu machen, halten sie für ihre Überzeugungen stand und geben den Deals der Institutionen des Staates nicht nach. Das leuchtendste Beispiel dieser heldenhaften Haltung kann man auf der Marinebasis von Callao sehen, wo Vorsitzender Gonzalo, Führer der Kommunistischen Partei Perus, nun seit mehr als 20 Jahren inhaftiert ist ohne zu brechen, sondern stattdessen darin beharrt in Isolation seine unterirdische Hochsicherheitszelle in den leuchtendsten Schützengraben des Kampfes zu verwandeln.

Der Kampf Außer- und Innerhalb des Gefängnisse der Reaktion ist nicht umsonst, sondern manifestiert und hallt in Mitten unserer Kämpfe wieder. Wir betrachten es als eine Pflicht ihr Opfer hochzuhalten, führ ihre Freilassung zu kämpfen und ihr Leben durch die Verteidigung, Verbreitung und Teilnahme ihres gerechtem Kampfs zu verteidigen, damit sie schnellstmöglich in den Armen ihrer Familien, Freunde und Genossen zurückgeheißen werden können und wieder in die Reihen der Revolution Draußen eintreten können.

 

November 2018

Unterzeichner:

Maoistische Kommunistische Partei Frankreichs

Tjen Folket - Kommunistischer Bund, Norwegen

Rote Fahne Kollektiv, Finnland

Komitees für die Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei, Österreich

Komitee Rote Fahne - BRD

Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch

Volksbewegung Peru (Reorganisierungskomitee)

 

 

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Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

 

Resolution der Klassensolidarität mit den Volkskriegen in der Welt

III. Treffen der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisation in Europa

Die Parteien und Organisationen des III. Treffens senden ihre wärmsten kommunistischen Grüße an die Kommunistischen Parteien in der Welt die Volkskrieg für die neudemokratische Revolution in ihren jeweiligen Ländern und im Dienst der Proletarischen Weltrevolution führen, sowie an alle Kombattanten und Massen unter ihrer Führung. In den Volkskriegen in Peru, Indien, der Türkei und den Philippinen befinden sich genossen, die es wagen zu kämpfen und den Preis mit ihrem wertvollem Blut bezahlen, in Herzen des Kampfes darum, den Imperialismus vom Angesicht der Erde zu fegen. Ihre unerschütterliche Entschlossenheit mit der hauptsächlichen und entwickelsten Form des Klassenkampfes, dem Volkskrieg, die neudemokratische Revolution zu erreichen, um ohne Unterbrechung zur sozialistischen Revolution fortzuschreiten um dann, mittels der Kulturrevolutionen, zum Kommunismus vorzumarschieren ist ein strahlendes Leuchtfeuer für das internationale Proletariat und die Völker der Welt.

In Mitten der fortschreitenden Verkörperung des Marxismus-Leninismus-Maoismus unter dem internationalen Proletariat und dem Aufstieg neuer Organisationen und Parteien die sich als Teil der Neuen Großen Welle der Proletarischen Weltrevolution ausdrückt, spielen die Kommunistischen Parteien die den Volkskrieg führen die Rolle der Vorhut, insbesondere in den unterdrückten Nationen, die die Sturmzentren der Proletarischen Weltrevolution sind. Ein Sieg einer dieser Volkskriege wird die Waagschale noch weiter zugunsten der Revolution kippen und großen Widerhall in dem Gleichgewicht zwischen Revolution und Konterrevolution auf Weltebene haben.

Jede Aktion, jeder Schritt zur Neuen Macht und jeder Schlag gegen die Reaktion lässt uns jubeln; jeder gefallene Genosse erfüllt uns mit noch mehr Entschlossenheit härter zu arbeiten und zu kämpfen um den Untergang des Imperialismus zu beschleunigen. Aus Europa geben wir unser Versprechen unsere Anstrengungen erhöhen, sie auf jede notwendige Art und Weise zu unterstützen, damit die Volkskriege siegreich sind und wir verdoppeln unsere Anstrengungen die Entwicklung von Volkskriegen in jedem Land voranzubringen.

 

Lang leben die Volkskriege auf der Welt!

 

November 2018

Unterzeichner:

Maoistische Kommunistische Partei Frankreichs

Tjen Folket - Kommunistischer Bund, Norwegen

Rote Fahne Kollektiv, Finnland

Komitees für die Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei, Österreich

Komitee Rote Fahne - BRD

Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch

Volksbewegung Peru (Reorganisierungskomitee)

 

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