DEM VOLKE DIENEN
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Trotz idealen Wetter, voller Felder und niedriger Preise hört man immer wieder von Landwirten die auf ihren Spargel und die Erdbeeren sitzen bleiben.
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Treffend benannt ist die Firma, die das neue Analysetool für Deutschlands Polizei produziert: „Palantir“, wie die sehenden Steine, die im Herr der Ringe vom dunklen Herrscher Sauron benutzt werden, unter anderem um seine Feinde auzuspionieren und sie seinem Willen zu beugen.
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So sieht also Verteidigung aus.
Unter tosendem Applaus der Abgeordneten des deutschen Bundestages, gab Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bekannt, mit dem die Bundeswehr aufgerüstet werden soll. Die viel erwähnte sogenannte „Zeitenwende“ sei das, was dieses Sondervermögen notwendig machen würde und der Krieg Russlands gegen die Ukraine wurde als Vorwand vorgeschoben. Scholz und Konsorten sprachen immer wieder davon, die Demokratie verteidigen zu müssen. Jetzt hat die Ampel-Regierung in gemeinsamen Verhandlungen mit der CDU die Aufteilung des Sondervermögens beschlossen. Mit Verteidigung hat das was geplant ist aber eher wenig zu tun.
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- Kategorie: International
Die revolutionäre Hip-Hop Gruppe Ameaça Vermelha aus Brasilien hat ein neues Lied mit Musikvideo veröffentlicht, dass wir an dieser Stelle teilen möchten. Das Lied trägt den Namen „Es lebe Ibrahim Kaypakkaya“ und ist eine Grußbotschaft an die TKP/ML, die Partei Ibrahim Kaypakkayas, die in diesem Jahr 50 Jahre alt wurde.
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Der Lebensmittellieferdienst Gorillas hat angekündigt 300 Arbeiter zu entlassen, vor allem in Berlin.
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Der linke Musiker Ihsan Cibelik wurde am 16. Mai gleichzeitig mit zwei anderen türkischen Linken festgenommen. Vorgeworfen wird ihnen die angebliche Mitgliedschaft in der DHKP-C. Aus Freiburg haben uns Bilder von Malungen erreicht, die seine Freiheit fordern.
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Berichte von Racial Profiling, Migranten die von den Cops rassistisch beleidigt und verprügelt und in manchen Fällen sogar ermordet werden, all das ist leider keine Seltenheit. Auch wenn die Regierung es oft anders darzustellen versucht, rassistische Polizeigewalt ist Alltag in Deutschland.
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- Kategorie: BRD
Schon als Anfang April große Teile der „Corona-Maßnahmen“ aufgehoben wurden, blieb eines weiter bestehen: Die mit der Pandemie begründeten gelockerten Regeln in der Anwendung der Kurzarbeit. Der Deutsche Bundestag verlängerte das sogenannte erleichterte Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022. Bedeutet konkret, dass die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von 24 auf 28 Monate verlängert worden ist. Außerdem ist es ausreichend, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind, obwohl nach eigentlicher Gesetzgebung mindestens ein Drittel der Belegschaft eines Unternehmens betroffen sein muss.
