Europa

... oder doch nicht?

 

Hameln, die Stadt des berühmten Rattenfängers aus der Sage, war vergangene Woche Zeuge eines enormen Polizeieinsatzes – wegen des Verteilens von Flugblättern.

 

Auf der dritten Brenner-Demonstration in diesem Jahr, gegen die Schließung der Grenze und der Grenzschutzmaßnahmen, beteiligten sich rund 400-500 Personen, großteils aus Italien, aber dieses Mal ebenso eine größtere Gruppe aus Österreich, vor allem Tirol.

Die Enwicklungen sprachen sehr für sich, bei der ersten Demonstration waren ca. 80 Polizisten und 1000 Demonstranten am Brenner, bei der zweiten 300 Polizisten für 250 Demonstranten und bei der letzten ca. 1000 Polizisten für 400-500 Demonstranten. Die Polizisten hatten Unterstützung von drei Wasserwerfern und einem Hubschrauber.

 

Der 8. Mai, der Tag des Sieges über den Nazi-Faschismus, wurde in Österreich versucht zu einem Tag des faschistischen Gedenkens zu machen; letztendlich konnte die antifaschistische Bewegung diesen Vorstoß verhindern und ihn zu einem Sieg für die antifaschistische Bewegung machen. Hier ein kurzer Bericht zu den österreichischen Ereignissen:

Nachdem vor rund einer Woche in Wien/Ottakring am Brunnenmarkt eine Frau am Weg zu ihrer Arbeit Opfer eines grausamen Mordes wurde, versuchten die faschistischen „Identitären“ den Umstand, dass der Mörder nicht aus Österreich stammte auszunutzen, und wollten den tragischen Mord für ihre politischen Zwecke vereinnahmen. Dieses Vorhaben misslang gründlich, denn antifaschistische/feministische Kräfte mobilisierten zur Verhinderung der makaberen Instrumentalisierung.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am heutigen Dienstag eine wenig überraschende Pressekonferenz im Berliner Bendlerblock abgehalten. Die Bundeswehr sei „in den vergangenen Monaten gefordert gewesen wie selten zuvor“, so von der Leyen. All die Ausdrücke des Strebens des deutschen Imperialismus danach Supermacht zu werden fordern dessen Mörderbanden heraus.

Folgender Aufruf wurde uns von Freunden zugesandt, wir publizieren ihn hier zur Kenntnisnahme.

Der diesjährige Bericht der Schuldnerberatung in Österreich gab an, dass erstmals den größten Teil der Schuldner, mit 41%, Arbeitslose ausmachen. "Zu Beginn der Wirtschaftskrise 2008 lag der Anteil der arbeitslosen KlientInnen noch bei knapp 28 Prozent, mittlerweile sind es 41 Prozent. Und auch bei den Überschuldungsgründen ist Arbeitslosigkeit seit Jahren die unangefochtene Nummer eins.", so Clemens Mitterlehner, von den ASB Schuldnerberatungen. Der enorme Anstieg der Privatverschuldungen ist Produkt der verstärkten Ausbeutung der Arbeiterklasse, die diese hauptsächlich trifft, also die enormen Teuerungen bei gleichzeitigem Lohn- oder Einkommensverlust, und das Anwachsen des großen Heeres an Arbeitslosen. Seit dem Jahr 1001 hat sich die Summe der Privatschulden um 68% erhöht – vor allem die untersten Teile der Massen sind davon betroffen.

Der Papst hat den Karlspreis bekommen. Damit ausgezeichnet werden "verdiente Europäer". Europa gleiche einer " Großmutter, die nicht mehr lebhaft und fruchtbar ist", so sieht es der Papst. "Die großen Ideale, die Europa inspiriert haben, [seien] nicht mehr so attraktiv, angesichts der bürokratischen Technizismen seiner Institutionen." - Der Funken Wahrheit der sich hier ausdrückt, dass der Imperialismus verfaulender sterbender Kapitalismus ist und dies auch für das temporäre Projekt der Imperialisten zur Ausplünderung und Unterdrückung der Völker der Welt gilt, ist wohl kaum der Grund für die "hohe Ehre", derer der Papst sich nunmehr erfreuen darf.

Wir veröffentlichen an dieser Stelle ein Video der bundesweiten Demonstration am 16. April 2016: