Lateinamerika

Am 4. Februar wurden die Verträge der „Transatlantische Partnerschaft“ (Trans-Pacific Partnership – TPP), ein Handelsabkommen zwischen dem Yankee-Imperialismus und den im oder am Atlantik liegenden Staaten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam, von den beteiligten Regierungen unterzeichnet. Während sich hier bei den imperialistischen Mächten, die sich an dem Abkommen beteiligen der dritte Widerspruch auf Weltebene, der Kampf zwischen den Imperialisten zeigt, so ist doch der Hauptzweck des Vertrages die Unterdrückung der Völker in den halbfeudalen, halbkolonialen Ländern durch den Imperialismus – und damit der Hauptwiderspruch auf Weltebene.

Wieder einmal haben in Brasilien die bewaffneten Banden der Großgrundbesitzer zugeschlagen und zwei weitere Bauernführer ermordet. Am helllichten Tag wurden am 23. Januar Enilson Ribeiro Santos und  Valdiro Chagas de Moura auf offener Straße in der Stadt Jaru erschossen. Damit geht ein weiteres mörderisches Verbrechen auf das gut gefüllte Konto der Großgrundbesitzer.

Im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais haben am 14. Januar etwa 35 Bauernfamilien mit einer Landbesetzung begonnen. Die Besetzung begann genau an dem Ort, an dem der Bauernführer der Liga der armen Bauern (LCP) am 22. Oktober 2014 von den Mördern Grundbesitzer erschossen wurde. Das Land mit dessen Besetzung begonnen wurde wird von einem Grundbesitzer in Beschlag genommen, hat eine Fläche von 5800 Hektar und liegt brach. Der Eingang zu dem Land, an dem Genosse Cleomar erschossen wurde wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift „Es lebe Cleomar! Tod dem Grundbesitzertum!“ und den Fahnen der LCP geschmückt.

Neben der fortschreitenden Agrarevolution auf dem Land, die von den Grundbesitzern immer wieder hart angegriffen und unterdrückt wird, entwickeln sich nun auch wieder die Kämpfe in den Städten Brasiliens. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Wellen von Kämpfen die sich entwickelten und in Massendemonstrationen und heftigen Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei gipfelten, sei es der Kampf gegen Fahrpreiserhöhungen oder gegen die WM-Ausrichtung. Ersterer ist nun wieder aufgeflammt. So gab es am 8. Januar erste Demonstrationen in Sao Paulo und Rio de Janeiro. Im verlauf der Demonstration in Sao Paulo kam es zu Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei, die setzte Tränengas Schockgranaten und Pfefferspray ein. Demonstranten wehrten sich mit Steinen und Schlugen Scheiben von Banken und Geschäften ein. Laut Polizei passierte ähnliches auch in Rio, allerdings nicht so heftig. Hier beteiligte sich auch ein Block zur Verteidigung der politischen Gefangenen.

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Am 12. Januar gab es eine weitere Demonstration in Sao Paulo. Diese Demonstration wurde schon bevor sie beginnen konnte von der Militärpolizei mit Schockgranaten angegriffen und brutal auseinandergetrieben. Mindestens 25 Demonstranten wurden mit Verletzungen in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht. Anlass des erneuten aufflammen dieser Proteste ist die Erhöhung der Fahrpreise für den öffentlichen Nahverkehr von 3,50 auf 3,80 Reales. Allgemein werden die Lebenshaltungskosten in Brasilien immer teurer, im vergangenen Jahr sind die Preise im Schnitt um etwa zehn Prozent gestiegen. Das Volk schreit nach Revolution, ob auf dem Land oder in der Stadt. Und die Reaktion zeigt schon jetzt welche Antwort sie parat hat.

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Der Volkskrieg in Peru ist trotz aller Bestrebungen der Reaktion, ihn zu leugnen, totzureden und mit aller seiner militärischen Gewalt zu bekämpfen, nicht zu besiegen.
In dem Gebiet VRAEM (Valle de los ríos Apurímac, Ene y Mantaro – Tal der Flüsse Apurimac, Ene und Mantaro) wurde im November 2015 der Notstand für 60 Tage ausgerufen. Das Gebiet wurde daraufhin mit Einheiten der reaktionären Streitkräfte und der Polizei kontrolliert. Der Grund für diesen Notstand war angeblich der Kampf gegen den Drogenhandel in dem Gebiet, nach Ablauf der 60 Tage zeigt sich jedoch, was der eigentliche Grund ist, nach einer Meldung vom 12. Dezember bleibt die Polizei und das Militär vor Ort, um „ihre Tätigkeit auf den Kampf gegen verbleibende Terroristen zu zentrieren“, wie es der Präsident Perus, Ollanta Humala ausdrückt. 

In der Nacht des 31. Dezember verschwand in dem Dorf Monte Negro im brasilianischen Bundesstaat Rondônia der Bauernaktivist Lucas da Costa da Silva, als er zum Fischen gehen wollte. Bauern in er Umgebung hörten mehrere Schüsse du berichteten, dass Farmhäuser von bewaffneten Banden zerstört wurden. Die Liga der armen Bauern (LCP) denunzierte das Verschwinden des Aktivisten umgehend und es wurde ein Suchtrupp zusammengestellt, um Lucas da Costa zu finden, tot oder lebendig. Wobei ersteres von Anfang an wahrscheinlicher war, wenn man betrachtet wie die Grundeigentümer schon alleine in den letzten Monaten mit der Bauernbewegung umgesprungen waren. Am 2. Januar des neuen Jahres gab es dann die traurige Gewissheit, dass Lucas da Costa mit einem Schuss in den Kopf getötet worden war. Die bürgerliche Presse begann umgehend damit die Lüge zu verbreiten, dass er ein Opfer der Landarbeiter selbst war. Der wahre Verantwortliche für diesen erneuten Mord in Rondônia an einem Bauernaktivisten bleibt dabei ungenannt. Es ist der Grundbesitzer der Region mit seinen bewaffneten Mörderbanden, die die Bauern und ihre Organisation terrorisieren und ungehemmt morden. Darum fordert die LCP auch: „Schluss mit den Angriffen der Bewaffneten und Polizei gegen die Bauern auf das Geheiß der Grundbesitzer!“

In der Hauptstadt Argentiniens kam es am 22. Dezember zu heftigen Kämpfen zwischen Arbeitern aus der Geflügelfleischindustrie und Einheiten der Aufstandsbekämpfungspolizei. Zuvor hatten hunderte Menschen damit begonnen aus Protest die Autobahn, die zum Flughafen von Buenos Aires führt zu blockieren. Die Arbeiter fordern nach ihrer Entlassung aus dem Geflügelunternehmen, das zuvor die Arbeitskraft von etwa 3000 Menschen ausbeutete, dass sie ihre Lohnnachzahlungen bekommen und unterstützt werden, solange sie arbeitslos sind. Die Polizei griff sie heftig an und feuerte Gummigeschosse und setzte Wasserwerfer ein, um die Straße zu räumen. Was zu teilweise schweren Verletzungen führte (siehe Bild). Die Arbeiter verteidigten sich mit Stangen und Steinen. Berichten zufolge soll der neu gewählte Präsident von Argentinien an „Maßnahmen“ arbeiten, um die häufige Blockade von Straßen während Protesten zu unterbinden. Welche neuen Repressionsmaßnahmen auf die Ausgebeuteten zukommen bleibt zur Zeit aber nur zu erahnen.
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Bereits im vergangenen Monat haben die Grundbesitzer im brasilianischen Bundesstaat Rondônia zwei Bauerführer ermorden lassen und eine Atmosphäre des Terrors gegen die armen Bauern und ihre Organisation, die Liga der armen Bauern (LCP), verbreitet. Nun haben am 11. Dezember wieder die bewaffneten Banden der Grundbesitzer zugeschlagen und in Alto Paraiso in Rondônia ein Lager der armen Bauern überfallen und dabei den jungen Genossen Francimar de Souza ermordet. Francimar de Souza war gerade einmal 21 Jahre alt und wurde durch Schüsse und Messerstiche getötet.Bereits am 12. Dezember kehrten die bewaffneten Banden der Grundbesitzer zurück und terrorisierten die Bauern weiter, schlugen und bestahlen sie. Diese gewalttätigen Übergriffe und Morde gegen die armen Bauern durch die Grundbesitzer sind voller Entschlossenheit zu verurteilen. Der Terror dem die Massen und die LCP ausgesetzt sind muss beendet werden.