DEM VOLKE DIENEN

Der Volkskrieg in Indien entwickelt sich weiter, im Juni meldet die bürgerliche Presse in Indien panisch technische Fortschritte der Genossen.
So wurden spätestens seit Januar diesen Jahres ferngezündete IED (improvisierte Sprengsätze) in Angriffen auf die reaktionären Sicherheits- und Polizeikräfte verwendet, wobei bei drei von der Presse genannten Aktionen zwei Sicherheitskräfte getötet und zwei weitere verletzt wurden.
Am 9. Juni wurde ein Polizeilager in Kondagaon, Chhattisgarh angegriffen, bei denen die Bullen behaupten, dass sie von 100 „Maoisten“ angegriffen wurden, 600 Schüsse gewechselt wurden, es aber keinen Verletzten gegeben haben soll. Bei diesem Angriff wurden von den Angreifern selbst hergestellte Raketen eingesetzt, von denen vier im Lager der Bullen einschlugen. Nach dem Angriff von drei Seiten zogen sich die Genossen zurück.

Diese Berichte zeigen, dass der Volkskrieg in Indien auch auf technischer Ebene weiter verstärkt – eine Entwicklung, die den Bullen offensichtlich eine Menge Schrecken bringt.

„Die Wahlen finden statt“ – so titelt in seiner heutigen Ausgabe der Tagesspiegel. Gemeint sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016.

In der Stadt Orlando im US-Bundesstaat Florida hat vergangenes Wochenende ein Angreifer in einem Nachtclub für Homosexuelle mit einem Sturmgewehr um sich geschossen und dabei 49 Menschen getötet und 53 weitere verletzt. Laut der bürgerlichen Presse identifizierte der Angreifer sich mit dem sogenannten „Islamischen Staat“.

Die Stichwahl zwischen Keiko Fujimori und Pedro Pablo Kuczynski ist entschieden. Kuczynski hat mit knapp 40.000 Stimmen Vorsprung aus über 18 Millionen abgegebenen Stimmen gewonnen. So ist es eine „überraschender“ Sieg des Vertreters des bürokratischen Kapitalismus, zuvor bei der Weltbank und der Zentralbank Perus diese Funktion erfüllend. Er siegte bei den Wahlen, weil er die Stimmen aus den ländlichen Regionen im Süden Perus bekam, das Gebiet, in dem die „Frente Amplio“ (Breite Front) Verónika Mendozas bei dem vorhergegangenen Wahlgang gewann.
So wurde also ein direkter Vertreter der Interessen des Yankee-Imperialismus durch die „antifaschistische" Front zum Präsidenten Perus gewählt. Das letzte Mal, dass dies geschah war bei der Wahl Fujimoris zum Präsidenten 1990.

Swarovski ist mit 25.000 Beschäftigten weltweit und einem Jahresumsatz von offiziell 3 Milliarden Euro Tirols größtes Industrieunternehmen und die sechstreichste Familie Österreichs. Seit Gründung ist es in Familienbesitz, eines Clans der sich über 5 Generationen auf rund 200 Mitglieder vermehrt hat, wovon 28 direkt in der Firma beschäftigt sind und 58 als Gesellschafter fungieren, andere eigene Unternehmen besitzen, oder in Politik und High-Society ihren Platz gefunden haben.

Zum sechsten Mal wurde Angela Merkel nun vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ zur „mächtigsten Frau“ der Welt gekürt. Zweitplatzierte wurde die US-amerikanische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Die Kriterien, nach denen Merkel ausgewählt wurde, sind an imperialistischen Chauvinismus nicht zu überbieten. So wird gesagt, dass sie in ihrer Flüchtlingspolitik auf „purem Humanismus“ beruhe. Ein Schlag ins Gesicht der vielen Flüchtlinge, die sich täglich in Lebensgefahr begeben, um hier in irgendwelchen überfüllten Lagern zu landen und Unterdrückung und Elend auch hier ausgesetzt sind. Auch Merkels Führungsqualitäten in innen- und außereuropäischen Wirtschafts- und Politikproblemen werden als Kriterien genannt. Also die effektive Schaffung der Vorherrschaft der BRD in der EU und die effektive Verfolgung der imperialistischen Interessen. Die Jury hat auch hervorgehoben, dass Deutschland „zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg [...] Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet organisiert, nämlich an Kurden im Nordirak.“ Diese Kriegstreiberei, die natürlich nur ein kleiner Teil des imperialistischen Krieges in Westasien ist, den auch die BRD immer weiter anfeuert, beruht bestimmt auch auf „purem Humanismus“.

Alle fortschrittlichen feministischen Kräfte sollten solche bürgerlichen „Auszeichnungen“ genausten hinterfragen und analysieren. Es wird kein Zufall sein, dass „Forbes“ seit 2004 die „mächtigsten Frauen“ nach den Kriterien wie finanzielle Macht, Medienpräsenz und Machtbereich von Frauen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aussucht. Die Herrschenden wollen, dass Frauen sich in den Imperialisten wiederfinden, sie zu ihren Vorbildern machen. Sie wollen den Frauen weismachen, dass sie alle Möglichkeiten in diesem System haben, sogar Machtpositionen bedienen können, die früher nur Männern vorbehalten waren. Sozusagen das „Recht“ der Frau in den imperialistischen Ländern auch über die Leichen der Völker der Welt zu gehen. Sie wollen damit die Unterdrückung der Frau in den imperialistischen Ländern widerlegen. Dabei wird deutlich, dass selbst in der Frage der Macht von Frauen letztendlich patriarchalische Kriterien gelten. Man erinnere sich an den „Skandal“ in den bürgerlichen Medien als Merkel in einem Kleid mit Ausschnitt aufgetreten ist, eine Unmöglichkeit für eine Frau die einen „Männerjob“ macht. Oder jedes Mal wenn sie sich nicht zu einem Thema äußert „Schwäche zeigt“. Das zeigt deutlich, dass das Patriarchat Frauen in allen Klassen betrifft.

Doch am Ende zählt der Klassenstandpunkt. Ob männlich oder weiblich die Imperialisten sind Klassenfeinde, sie sind Feinde der Völker der Welt, sie können keine Befreiung bringen. Weder für die Frauen, noch für die unterdrückten Völker und genau darum sind sie niemals unsere Vorbilder, mögen sie noch so „mächtig“ oder „humanistisch“ sein. Die proletarischen Feministinnen, die auf der ganzen Welt und besonders in den unterdrückten Nationen kämpfen, sie sind unsere Vorbilder, denen wir nachstreben. Sie vertreten das Ziel, dass die Unterdrückten und Ausgebeuteten den Imperialismus zerschlagen und all seine Trümmer wegfegen.  Sie sind es die Tag für Tag den bürgerlichen Feminismus bekämpfen und so den Imperialismus ein Stück weit entwaffnen.

Wir dokumentieren hier zwei Übersetzungen von Dokumenten der internationalen kommunistischen Bewegung in der Türkei. Zum einen die Deklaration zum dritten Parteitag der Maoistisch Kommunistischen Partei Türkei/Nordkurdistan (MKP) von 2013. Zum anderen das Kapitel "Analyse der ökonomischen Struktur" aus der Kritik des Verlags Partizan an dem dritten Parteitag der MKP. Beide Übersetzungen wurden der Bibliothek in der deutschen Sektion der Website Nouvelle Turquie entnommen.

Die obersten (ehemaligen) Verfassungsschützer der BRD – Heinz Fromm und Hans-Georg Maaßen – stellen sich vor dem NSA-Untersuchungsausschuss dumm und weisen jede Schuld von sich und ihrer Behörde.