DEM VOLKE DIENEN

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In den letzten Jahren gab es in Österreich einen sprunghaften Anstieg von spontaner Rebellion durch Arbeitslose. Immer öfter attackieren die sogenannten Kund/innen des AMS (Arbeitsmarktservice), die dortigen Angestellten.

„In Wien gab es 2014 bei den Standorten des Arbeitsmarktservices insgesamt 269 Zwischenfälle. Im Jahr darauf stiegen die Vorfälle, zu denen tätliche Angriffe oder Sachbeschädigung zählen, um 163 Prozent auf 710 an! Alleine bei der Service-Line wurden voriges Jahre 449 Prozent mehr Drohungen, Beleidigungen und schriftliche Attacken verzeichnet als noch 2014. Am Standort in der Dresdner Straße erhielten die Mitarbeiter vergangenes Jahr 145 Drohungen – 1.218 Prozent mehr!“ (Zitat von Heute.at)

Jeden Tag sterben in Brasilien zwei Frauen während einer illegalen Abtreibung. Viele tragen körperliche Schäden ihr Leben lang mit sich. In dem stark katholisch geprägten Land, war die Abtreibung bislang nur bei Vergewaltigungen oder Mutterwohlgefährdung erlaubt. Im Zusammenhang mit dem Zika-Virus und der daraus folgenden Behinderung tausender Kinder, wuchs der Protest in Brasilien für das Recht auf Abtreibung. Die Regierung lenkte nun am 29. November ein und versprach, Schwangerschaftsabbrüche im ersten Trimister der Schwangerschaft  zu tolerieren. Eine Dekriminalisierung von Abtreibungen bleibt weiterhin aus. Deswegen gingen am vergangen Donnerstag wieder Frauen in Sao Paulo auf die Straße, um für eine legale Abtreibung und gegen die katholische Kirche zu protestieren . Mit Parolen wie „No More Deaths for Women! Congress, take your hand off our body“ (Keine weiteren toten Frauen! Regierung, nehmt eure Hände von unserem Körper) zeigten sie der Regierung, dass sie nur eine Legalisierung akzeptieren.

Wir dokumentieren einen Bericht zur Demonstration gegen den OSZE-Gipfel in Hamburg.

Am 8. und 9. Dezember fand in Hamburg das Außenministertreffen der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) statt. Dafür mobilisierte der Repressionsapparat der BRD eine vorher noch nicht dagewesene Stärke. Mit über 13.000 Polizisten, 22 Wasserwerfern, 18 Panzern, 35 Booten, mehrere tausend Einsatzfahrzeuge, Hunde- und Pferdestaffeln, 10 Hubschrauber und 700 Spezialkräfte der Polizei wurde das Messegelände als Austragungsort, die umliegenden Viertel Sternschanze und St. Pauli und die gesamte Innenstadt militärisch besetzt und die Anwohner und Besucher schikaniert.

Nach einem bewegten November in Brasilien, in dem sich die Krise des bürokratkapitalistischen Systems im Land weiter verschärft hat hat die Zeitung „A Nova Democracia“ (AND) nun eine Zusammenfassung der Kämpfe und einiger Aktionen gemacht, die hier an dieser Stelle in einigen Aspekten wieder gegeben wird.

Anlässlich der Präsidentschaftswahlen am 4.Dezember in Österreich führten die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte eine Kampagne zum Aktiven Wahlboykott durch, die in verschiedenen Bundesländern verbreitet wurde. Wir wollen einige Bilder von Aktionen dazu hier veröffentlichen.

Ebenso weisen wir auf eine Stellungnahme des Revolutionären Aufbaus (Österreich) hin, die auf deutsch und englisch veröffentlicht wurde:

Deutsch: https://revaufbau.wordpress.com/2016/12/06/ueber-die-praesidentschaftswahlen-in-oesterreich-2016/

Englisch: https://revaufbau.wordpress.com/2016/12/07/about-the-presidential-elections-in-austria-2016/

Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung eines Dokuments der Volksbewegung Peru (RK) zur Repression im Distrikt Ate in der Provinz Lima. Dort wurde eine Rebellion des Volkes durch die Bullen durch massive Festnahmen, auch von Minderjährigen, und dem Tod einer Bewohnerin bekämpft.

Die Universität der Kunst und Wissenschaft in Santiago de Chile soll geschlossen werden – so erklärte es die Bildungsministerin gestern gegenüber der Presse. Für Studenten und Professoren der Uni kam diese Nachricht aus heiterem Himmel. Noch in der Nacht wurde das Unigelände besetzt und großflächig Barrikaden gebaut um sich gegen den weiteren Ausverkauf öffentlicher Bildung zu wehren.