DEM VOLKE DIENEN
Dokumente
- Details
- Kategorie: International
Gegenwärtig taucht in den Nachrichten ein Name immer wieder auf: Nawalny. Alexei Anatoljewitsch Nawalny ist russicher Rechtsanwalt und oppositioneller Dissident der Russischen Förderation. Bekannt ist er für seine Antikorruptioskampagne gegen Putin und seine Clique geworden. 2013 erzielte er nach offiziellen Zahlen 27% der Stimmen zur Bürgermeisterwahl in Moskau und galt seitdem als bekanntestes Gesicht der Anti-Putin-Bewegung.
- Details
- Kategorie: BRD
In Hörsten bei Hamburg (Seevetal) wurden am vergangenen Freitag bei einem Nazi erneut Waffen gefunden. Inzwischen leider nichts neues, sondern alltägliche Realität – die einem zu denken geben muss. Das Ausmaß jedoch übersteigt die vorherigen Funde bei weitem: 250 Schusswaffen, darunter zahlreiche Sturmgewehre samt tausenden Schuss Munition bei einer Person.
„Bei einer Durchsuchung bei einem mutmaßlich rechten Aktivisten in der niedersächsischen Gemeinde Seevetal hat die Polizei am Freitagabend rund 250 scharfe Schusswaffen und mehrere Tausend Schuss Munition sichergestellt. Entdeckt wurden am Freitagabend Lang-, Kurz- und Kriegswaffen, wie die Polizei mitteilte.
Die Maßnahmen seien wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Waffen- sowie das Kriegswaffenkontrollgesetz erfolgt. Bei dem Verdächtigen werde „aufgrund der Gesamtumstände von einer rechten Gesinnung ausgegangen“.“ Quelle
Wir haben auf DemVolkeDienen mehrfach betont, und werden nicht müde all unsere Leser immer wieder darauf aufmerksam zu machen: Nazis und Staat (oft ein und dasselbe) rüsten sich auf und bereiten sich auf die kommenden Klassenkämpfe vor. Wir müssen daraus lernen und unsere eigenen Schlussfolgerungen ziehen, unsere Arbeit weiter intensivieren und nicht nachlassen in all unseren revolutionären Bestrebungen. Nur die rekonstituierte Kommunistische Partei kann ein Bollwerk gegen die kommenden Kämpfe gegen das Volk sein. Lernen wir aus der Gegenwärtigen Situation und bereiten uns vor.
- Details
- Kategorie: BRD
Dieses Jahr das erste mal soll von nun an in jedem September ein bundesweiter Warntag stattfinden.
- Details
- Kategorie: BRD
Wir dokumentieren den Aufruf zur Demonstration am 3. Oktober gegen den Polizeistaat BRD in Hamburg um 17.30 Uhr vor der Roten Flora.
- Details
- Kategorie: BRD
Am vergangenen Wochenende gab es in mehreren Städten in der BRD Aktionen gegen die Repression und die polizeistaatlichen Methoden der BRD. Auch in der Schweiz gab es eine Solidaritätsaktion mit dem „Roten Aufbau.
- Details
- Kategorie: BRD
Wir veröffentlichen Fotos zur Mobilisierung zur Demonstration gegen das neue Polizeigesetz die uns aus Bremen zugeschickt wurden.
- Details
- Kategorie: Dokumente
Wir veröffentlichen hiermit Fotos zur mobilisierung zur Demonstration gegen das neue Polizeigesetz die uns aus Bremen zugeschickt wurden.
- Details
- Kategorie: International
In den letzten Monaten häufen sich die Überschneidungen der Handlungen der Trump-Administration und der Interessen von Microsoft. Das ist ersteinmal nichts ungewöhnliches, da Trump der politische Führer der Yankee Bourgeoisie ist und Microsoft eines der wichtigsten Monopole des US-Imperialismus ist. Was allerdings ungewöhnlich daran ist, ist, dass Bill Gates einer der wichtigsten Akteure der Demokratischen Partei ist.
Zunächst sorgte Trump für Aufsehen damit, dass er die chinesische App Tik Tok verbieten will. Besonders pikant wurde es als er die Datenschutzbedenken als Legitimation dafür nutzte Tik Tok der US-Bourgeoisie zuzuschlagen, indem er ihnen ein Angebot machte, dass sie nicht ablehnen können. Entweder verkaufen, oder verboten werden. Als Favorit für einen Kauf gilt Microsoft.
„US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die beliebte Videoplattform TikTok in den USA zu verbieten. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den Vereinigten Staaten“, sagte Trump am Freitag vor Reportern in der Präsidentenmaschine „Air Force One“. Zuvor hatten die US-Behörden Bedenken geäußert, dass das Onlinenetzwerk der in China ansässigen Firma ByteDance Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt.“
Nun will Jeff Bezos gegen ein Vergabeverfahren des Pentagons klagen, weil er der Ansicht ist, dass aufgrund von Trumps Einflussnahme ein minderwertiges Angebot von Microsoft bevorzugt worden sei.
„Bei dem Streit geht es um das sogenannte Jedi-Projekt zum Aufbau eines Cloud-Systems, mit dem Informationen aller Zweige der Streitkräfte in einem System unter Einsatz künstlicher Intelligenz ausgetauscht werden sollen. Der Auftrag mit einer Laufzeit von zehn Jahren war im Oktober an Microsoft gegangen, obwohl Amazon als Favorit gegolten hatte. Amazon wirft Trump in dem Fall Einflussnahme vor, um seinem „politischen Feind“, Amazon-Chef Jeff Bezos, zu schaden.
Bezos, reichster Mann der Welt, ist auch Eigentümer der Zeitung „Washington Post“, die häufig kritisch über den Präsidenten berichtet. Umgekehrt wird Bezos von Trump immer wieder öffentlich angefeindet.“
Dies sind Anzeichen dafür, dass sich die Widersprüche zwischen den Fraktionen der Bourgeoisie des US-Imperialismus nicht nur verschärfen, sondern sich vielleicht auch die Fraktionen umbilden. Dies ist besonders zu beachten in Hinblick darauf, dass sowohl Trump als auch Biden propagandistisch die Ablehnung des Wahlergebnisses wegen Wahlfälschung vorbereiten.
Wenn Vertreter die Ablehnung des Wahlergebnisses vorbereiten, sollte man aufhorchen. Denn die Wahl ist die friedliche Handhabung der Widersprüche innerhalb der Bourgeoisie, und wenn sie abgelehnt wird, kann sie wiederholt werden, oder es die Widersprüche müssen gewaltsam gehandhabt werden.
Insofern ist es möglich, dass gerade die Kräfte neu geordnet werden, um die kommende Eskalation für sich zu entscheiden.
Erneut drückt sich hierin die Krise des Parlamentarismus aus. Die Herrschenden können nicht weiter machen wie bisher und müssen neue Wege gehen, um die Widersprüche untereinander und mit dem Volk zu handhaben.
