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- Kategorie: BRD
Anfang letzter Woche beschloss das Bundes Kabinett den Mindestlohn, der zurzeit bei 8,84 Euro liegt, bis zum Jahr 2020 bis auf 9,35 Euro zu erhöhen. Dies soll in zwei Schritten geschehen. Zunächst soll Anfang nächsten Jahres eine Erhöhung um 35 Cent, also auf 9,19 Euro stattfinden, woraufhin im Laufe des Jahres 2019 eine weitere Erhöhung folgen soll. Doch bereits unmittelbar nach dem Beschluss sprach sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für einen Mindestlohn von 12 Euro aus. Auf Olaf Scholz folgend plädierte nun auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Forderung seines Parteikollegen. Und auch andere Parteikollegen, wie beispielsweise auch SPD-Parteichefin Andrea Nahles, zeigten sich sympathisierend gegenüber der Mindestlohnerhöhung.
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- Kategorie: Proletarischer Feminismus
Immer mehr Frauen trauen sich ihre Geschichten zu teilen und so auf sexuelle Gewalt aufmerksam zu machen. So auch Christine Blasley Ford und zwei weitere Frauen, die von versuchten Vergewaltigungen durch Brett Kavanaugh, einem angesehenen Richter der USA berichteten.
Der Erfolg der unter dem Hashtag #metoo veröffentlichten Geschichten und Anklagen bleibt leider aus. Zwar werden Gesetze wie das Nein-heißt-Nein-Gesetz erlassen, aber die sexuelle Gewalt wird durch solche Gesetze nicht beendet. Vor kurzem hat Trump seinem patriarchalen Standpunkt besonders deutlich Ausdruck verliehen: Zur Anlage Kavanaughs sagte er, dass dies sehr beängstigende Zeiten für junge Männer in Amerika sind in denen sie für schuldig gehalten werden für etwas das sie möglicherweise nicht begangen haben. Danach zweifelte er Fords Glaubwürdigkeit an. In diesen für Männer beängstigenden Zeiten wurde der Angeklagte trotz der Beschuldigungen zum Richter des Obersten Gerichtshof der USA ernannt. Die Frau, die Anklage erhoben hat, erhielt so viele Morddrohungen, dass sie ihren Wohnort verlassen musste und unter Personenschutz steht.
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- Kategorie: BRD
In der BRD müssen Pflegekinder bis zu 75% ihres Einkommens an den Staat abgeben. Dabei ist es egal ob sie in Vollzeit arbeiten, einen Nebenjob haben, einen Ausbildung machen, einen Bundesfreiwilligendienst oder ein Freiwilliges Soziales Jahr absolvieren, beziehungsweise als Studenten BaföG bekommen.
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- Kategorie: Proletarischer Feminismus
Am Tag gegen Gewalt gegen Frauen auf die Straße!
Trauert nicht! Kämpft und wehrt euch! Schlagt zurück!
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- Kategorie: Proletarischer Feminismus
Am 23-24.Oktober fand der größte Streik für gleichen Lohn in ganz Großbritannien seit 1968 statt. Über 8500 Frauen, vor allem Putzfrauen, Heimhilfen, KantinenmitarbeiterInnen und andere im öffentlichen Dienst beschäftigte Frauen, legten für zwei Tage die Arbeit nieder und errichteten Streikposten. Vor Hunderten von Grundschulen, Kindergärten, Reinigungsfirmen und Gemeindegebäuden wurden die Streikposten errichtet. Am ersten Streiktag marschierten über 10.000 in einer lautstarken Demonstration von Glasgow Green zum George Square.
Trotz massiver Hetze gegen den Streik von Seiten der Unternehmen und bürgerlichen Presse, zeigten viele ihre Solidarität. Busfahrer ließen die Streikenden gratis fahren. Alle 600 ArbeiterInnen der Müllabfuhr in der Frühschicht stellten ihre Arbiet ein. John O’Connor, GMB-Vertreter für die Abfallarbeiter der Stadt, sagte gegenüber einer Zeitung: „Wir alle wissen von den Streiks für gleiche Löhne heute und morgen. Als Reinigungskräfte sind wir heute Morgen zur Arbeit gegangen, um unser normales Geschäft zu erledigen und zu arbeiten, aber wir wollten keinen Streikposten durchqueren, da wir die Frauen voll unterstützen."
Von Seiten des Stadtrates wurde den Streikenden mit Disziplinarmaßnahmen gedroht, wenn sie nicht die Arbeit aufnehmen würden. Sie drohten damit, dass sie nicht bezahlt werden, wenn sie weiterstreiken. Eine streikende Demonstrantin sagte: „Wir wollen Fairness. Ich bin alleinerziehend und muss meine Familie mit 800 Pfund im Monat versorgen“. Die weitere streikende Frau sagte, dass sie drei städtische Jobs hat und trotzdem nicht über die Runden kommt.
Dieser Streik zeigt, dass die Frauen nur im Kampf ihre Forderungen erreichen können. Gleicher Lohn für gleiche Arbiet ist, solange es nur "auf Papier" existiert, eine leere Versprechung. Die streikenden Frauen zeigen, dass sie sich nicht einschüchtern lassen, sondern auf ihre eigene Kraft vertrauen.
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- Kategorie: BRD
Nach der Landtagswahl in Bayern vor zwei Wochen wurde am vergangenen Sonntag nun auch in Hessen neu gewählt. Bisher regierte in Hessen eine Koalition von CDU und Grünen. Diese konnten ihr gemeinsames Regieren auch bei der jetzigen Landtagswahl wiederbestätigen. Das allerdings nur mit einer hauchdünnen Mehrheit von genau einem einzigen Sitz im Landtag in der Hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden.
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- Kategorie: International
Ich habe gerade durch das lesen der „AND“ aus Brasilien mitbekommen, dass mein Genosse gestorben ist. Dass Pimenta gestorben ist. Ich weiß, er war krank, und dass es nicht lange dauern würde, aber ich bin noch immer geschlagen, wütend und kann mich nicht beruhigen. Ich verfluche diesen Tag, denke ich. Aber ich bin nicht traurig, wie kann man traurig sein, wenn man an Pimenta denkt?
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- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Im Folgenden veröffentlichen wir die erste vorläufige Übersetzung der Stellungnahme der Kommunistischen Partei Perus anlässlich ihres 90. Jahrestags der Gründung:
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Es lebe der 90. Jahrestag der Kommunistischen Partei Perus!
Der Kongress dient der Weltrevolution, der Volkskrieg dient ihr, der Kongress dient dem Volkskrieg, der die hauptsächliche Form des Kampfes für die Veränderung der Welt ist… Der Kongress hat den Maoismus als dritte, neue und höchste Stufe angenommen. Welche Partei stellt dies so dar? Es ist die unsrige. In diesem Sinn ist sie das Licht der Welt, die einzige Fackel die uns mit den Kommunisten in der Welt vereinen kann… Es ist ein Meilenstein, der den Marxismus-Leninismus-Maoismus zur Wegleitung und zum Befehl der Weltrevolution erhebt… Der Kongress hat uns großartige Resultate gegeben, wunderbare Perspektiven, er wird die Zeit in vor dem Kongress und nach dem Kongress teilen. Der Kongress hat unseren Weg entschieden, indem er die Allgemeine Politische Linie definierte; folglich gehen sie gegen diese Linie, diesen Kongress, sie erheben sich dagegen, aber wer glaubt schon Renegaten und Söldnern des Imperialismus… Der Kongress ist ein Meilenstein des Sieges der unsere Partei, den Volkskrieg und die Weltrevolution für Jahrzehnte prägen wird.
Vorsitzender Gonzalo, Vereint euch um den Kongress
