Europa

Wir veröffentlichen hier zwei uns zugeschickte Fotos von Aktionen in Solidarität mit Turgut Kaya aus Berlin und Hamburg.

In Wien fand am 11.6. die zweite Taxifahrer-Demonstration gegen das US-amerikanische Unternehmen Uber statt. Wie am 1. April fuhren rund 1000 Taxler im Konvoi in der Innenstadt und blockierten den Verkehr. 

Nach den beiden in Bremen und Berlin durchgeführten Konzerten findet diesen Freitag am 15. Juni ein Konzert im Rahmen der 200 Jahre Kampagne in Hamburg statt.

Dabei hat sich der Veranstaltungsort geändert: Der Auftritt von Bandera Roja, Chiliscote und anderen Künstlern findet nun im Rahmen eines größeren Konzerts in den Fanräumen des FC St. Pauli statt.

Dieses beginnt ab 17:00. Die Fanräume des FC St. Pauli befinden sich im Millerntorstadion, Heiligengeistfeld 1, 20359 Hamburg.

Am 1. Juli wird Österreich den EU-Rats Vorsitz übernehmen. Zur Vorbereitung reiste beinahe die gesamte österreichische Bundesregierung nach Brüssel um ihre Pläne vom kommenden Halbjahr zu präsentieren. „Wir wollen ein Europa das schützt“ ist dabei die Richtlinie der Herrschenden in Österreich, die damit mit den Plänen der imperialistischen EU Allianz als ganzes übereinstimmt. Ein „Europa das schützt“ beinhaltet die weitere militärische Aufrüstung nach Außen und Innen sowie die vollständige Unterwerfung der Westbalkanländer unter die Imperialisten der EU, besonders auch unter den österreichischen Imperialismus.

Am 5. Juni wurden in Gedenken an den 2013 in Paris von Faschisten getöteten Clément Méric an verschiedenen Orten Aktionen durchgeführt. Wir teilen hier Fotos von Aktionen in Montpellier, Clermont-Ferrand und Weimar:

Jede Woche werden in Deutschland mehr als 250 Kinder Opfer von sexueller Gewalt. Dies geht aus den offiziellen Zahlen des Bundeskriminalamt (BKA) hervor, welche Dienstag in München vorgestellt wurde. Wie hoch die Dunkelziffer tatsächlich liegt, lässt sich nicht genau sagen. Allgemein stellt der Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs fest „Die Missbrauchsdarstellungen werden immer grausamer. Wir haben einen enormen Anstieg. Und die Kinder werden immer jünger."

Nach dem gelungenen Konzert in Bremen am 1. Juni findet nun am 8. Juni ein Konzert in Berlin statt.

Leider ist es S. Castro nicht möglich dort wie angekündigt aufzutreten. Ansonsten nimmt das angekündigte Lineup sowie eventuell weitere Künstler weiterhin am Konzert teil.

Dieses findet ab 18:30 statt im Dersim Kulturzentrum, Waterlooufer 7, 10961 Berlin

In Österreich gibt es im Strafgesetzbuch den Paragraph 278c. Dieser Paragraph ist wichtig und zwar zur Klärung ab wann jemand in Österreich als “Terrorist“ angeklagt werden kann oder nicht. Da es einen ungeheuren Unterschied im Strafausmaß bewirkt ob man als solcher angeklagt wird oder nicht, ist diese Gesetzesänderung nicht unwichtig.