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In den letzten Tagen haben die Genossen des Komitees Rote Fahne verschiedene Stellungnahmen von Parteien und Organisationen zu dem Angriff gegen die Genossen in Berlin am 1. Mai erhalten. Die Genossen der Kommunistischen Partei Ecuadors – Rote Sonne haben sich dazu entschlossen, ihre Stellungnahme öffentlich zu machen. Im folgenden dokumentieren wir die deutsche Übersetzung:
Demaskiert und zerschlagt den Revisionismus und Opportunismus!
Es lebe das Komitee Rote Fahne in Deutschland!
Das Proletariat und Volk Ecuadors stehen in Solidarität mit den Genossen des Komitees Rote Fahne in Deutschland, welches, während der Demonstration zum 1. Mai, feige von Opportunisten und Revisionisten in Zusammenarbeit mit dem repressiven Staatsapparat angegriffen wurde.
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Die Bewohner der „Gottlieb-Daimler-Straße“, einer Flüchtlingsunterkunft in Bremen Oslebshausen, gingen am Dienstag auf die Straße um gegen die unerträglichen Zustände in ihrer Unterkunft zu demonstrieren. Mit auf der Straße waren einige Aktivisten die seit längerer Zeit mit den Bewohnern zusammen arbeiten und sie beim Kampf mit den täglichen Problemen unterstützen.
Jeder der die Unterkunft schon mal gesehen hat weiß das man dort nicht wirklich Leben kann. Die provisorischen Bauten sind in Leichtbauweise konstruiert. Die Folge: Im Winter zu kalt, im Sommer zu heiß. Grade bei den momentanen Temperaturen heizen sie sich ins unerträgliche auf. Hinzu kommt der Mangel an Privatsphäre in dem hellhörigen Räumen. Es teilen sich mehrere Personen kleine Schlafräume und die sanitären Einrichtungen müssen von dutzenden genutzt werden. In ihrem Aufruf zur Demonstration schrieb das „Aktionsbündnis ‚Shut Down Gottlieb-Daimler-Straße“: „Die Lebensbedingungen sind katastrophal: 90 Jugendliche leben ohne Privatsphäre zusammengepfercht in einem großen Metallzelt, das Heizlüftungssystem ist laut und trocknet die Luft aus und im Sommer werden die Zelte unaushaltbar warm.“
Sowohl in dem Aufruf als auch auf der Demonstration brachten mehrere Bewohner ihre Wut über die unmögliche Unterbringung zum Ausdruck „Dort wo sie uns untergebracht haben, würden sie nicht mal ihre geliebten Hunde unterbringen.“ andere fragten am Mikrophon „Was ist mein Verbrechen? Warum werden wir gezwungen so zu leben?“. Viele sagten, dass sie sich wie Kriminelle behandelt fühlen und damit liegen sie nicht falsch. Hauptsächlich sind dort Jugendliche untergebracht, deren Minderjährigkeit von den Behörden nicht anerkannt wird und die gegen diese Entscheidung geklagt haben. Über Monate hinweg werden sie in einem Industriegebiet völlig isoliert, in Metallzelten, untergebracht. Zur Schule gehen oder Arbeiten dürfen sie nicht, entsprechend perspektivlos ist ihre Lage. Der Eindruck, dass es sich bei der Unterbringung in der „Gottlieb-Daimler-Straße“ um eine Bestrafung handelt drängt sich so um so mehr auf.
In Folge der heutigen kraftvollen Demonstration hat die Bremer Sozialbehörde eingelenkt. Sprach ihr Sprecher Anfangs noch davon, der Standard in der Einrichtung sei „sei niedrig, aber vertretbar.“ verkündeten sie nun die Bewohner würden im Herbst umziehen können. Grund sei die vorangegangene "gesellschaftliche Kritik". Dies ist, wenn es denn umgesetzt wird, ein erster Schritt. Aber bisher wurden keine Gespräche mit Ortsbeiräten oder Betreibern von Übergangswohnheimen geführt. Auch der Leiter der Inneren Mission, welche die Unterkunft verwaltet, begrüßte die Entscheidung der Sozialbehörde. Er bezweifelt allerdings auch das es eine schnelle Lösung für die Unterbingung geben wird. Konkret heißt das, die Sozialbehörde macht Versprechungen um den momentanen Konflikt zu befrieden. Konkret haben sie keine ernsthafte Lösung für die Probleme der Geflüchteten aber „zeigen guten Willen“.
Der gerechtfertigte Kampf für gutes Essen und Unterbringung, sowie Gesundheitsfürsorge und Schulbildung wird weitergehen. Spätestens im Herbst wenn die Temperaturen sinken, wird sich zeigen ob die Herrschenden ihre Versprechungen einhalten.
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Seit Ende Mai protestieren ArbeiterInnen im Gesundheitsbereich, Krankenschwestern, PflegerInnen, Doktoren, PhysiotherapeutInnen, gegen sinkende Löhne.
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Aus der Antwort auf eine Anfrage der „Linksfraktion“ im Bundestag geht hervor, dass am 13. April eine Fahndungsliste mit Bildern von 24 mutmaßlichen Tätern "an die durch das LKA Hamburg ausgewählten europäischen Staaten" gesendet wurden. Darunter sind die "Guardia Civil Counter Terrorism Unit" in Spanien, die "State Security Division" in Griechenland, das "SO15 Counter Terrorism Command" in Großbritannien. Für Morgen ist darüberhinaus eine erneute Pressekonferenz der Polzei Hamburg angesetzt, bei der erneut Fotos von Demonstranten veröffentlicht werden sollen.
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In Kosovo versammelten sich hunderte Menschen zum Maiprotestzug in der Hauptstadt Pristina. Es beteiligten sich viele Gewerkschaften an dem Protestzug und forderten bessere Arbeitsbedingungen. Ein der Hauptforderungen: die Einführung eines Mindestgehalts von € 250,- pro Monat und gesicherte Arbeitsplätze. Auch wurden viele Schilder mit der Aufschrift „ Stop der geschlechterspezifischen Gewalt!“ auf der Demonstration mitgetragen.
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Wir wollen hier auf eine Dokumentation aus Magdeburg hinweisen, die auf YouTube zu sehen ist und zitieren dazu:
Der ca. 55 minütige Film beschäftigt sich mit der Hausbesetzerzeit in Magdeburg Stadtfeld und zeigt die Entstehung und Entwicklung Stadtfelds zu einem Linken Kiez. Außerdem werden auch das "Ulrike Meinhof Haus " , der "Infoladen" und das "AJZ Alex" in ihrer Entwicklung porträtiert.
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Der Monopolkonzern Bertelsmann plant knapp 1000 Stellen bei seinem Tochter-Unternehmen „Arvato“ (ein IT-Dienstleistungsunternehmen) zu schließen. Diese Schließung betrifft insgesamt sieben Standorte in Leipzig, Gera, Dresden, Halle, Suhl, Cottbus und Magdeburg. Bertelsmann rechtfertigt die Schließung damit, dass das Geschäft mit den Callcentern und anderweitigen Dienstleistungen zwar profitabel sei, aber nicht profitabel genug sei, um in das digitalgetriebene Geschäft auch in Zukunft aus eigener Kraft genug investieren zu können. Ein Hohn für die knapp 1000 Arbeiter die ab nächstem Jahr ohne Jobdastehen.
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Am Mittwoch morgen erzählte der Chef von Audi noch, es gebe keine Neuigkeiten im Fall der Abgasmanipulation. Doch schon am Nachmittag musste die Geschäftsführung von Audi eingestehen, dass weitere Fahrzeuge betroffen sind. Bei den Modellen A6 und A7 – Insgesamt c.a 60.000 Fahrzeugen – wurde demnach mit einer neuen Methode geschummelt. Audi betont sie hätten diese, wie sie es nennen, „Auffälligkeiten“ selbst an das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) gemeldet .
