DEM VOLKE DIENEN

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Kategorie: Europa

Eigentlich jeder der schon mal mitbekommen hat wie es in den meisten Pflegeeinrichtung läuft ist schockiert. Kaum ein Bereich in der BRD ist so chronisch unterfinanziert wie die Pflege von Alten, Kranken und Behinderten. Das hat Auswirkungen sowohl auf die zu pflegenden als auch die Pflegekräfte.

Häufig wird mit einem absurden Personalschlüssel gearbeitet. Zwei Pflegekräfte auf 36 Schwerstmehrfachbehinderte? Absolut machbar! Wenn dann noch jemand krank wird, ist der Spaß garantiert, inklusive der worst-case Situation, dass man mit einem der Patienten ins Krankenhaus muss und dann 35 Patienten einfach sich selbst überlassen bleiben. Theoretisch versteht sich. Ähnlich sieht es in der Altenpflege und in Krankenhäusern aus.

Hinzu kommen Versuche die Effizienz ins maximale zu steigern. Es werden feste Zeiten für Arbeiten, die man nicht wie am Fließband machen kann eingeführt. 0,8 Minuten zum umlagern, 2,75 Minuten für das Wechseln einer Windel. Eine Windel wechseln dauert nun mal nicht bei jedem Menschen gleich lang. Einem blinden Patienten muss man genau erklären was man tut, ein anderer ist halbseitig gelähmt und kaum in der Lage mitzuarbeiten. Aber solche Banalitäten interessieren die Herren in den Vorständen natürlich nicht. Was die interessiert ist möglichst viele Patienten in möglichst kurzer Zeit abzufertigen und dafür lieber nur ein Gehalt zu zahlen als zwei, oder zumindest nur ein Gehalt für eine ausgebildete Kraft, die Zweitkraft kann schließlich auch ungelernt arbeiten. Auch wenn der Gehaltsunterschied nicht besonders ins Gewicht fällt.

Wenn man so arbeiten muss ist es klar, dass alles menschliche an der Pflege auf der Strecke bleibt. Mit Patienten über ihre Ängste und Wünsche reden? Läuft nicht. Drei Patienten klingeln, dann müssen zwei wohl erst mal in ihrer vollen Windel liegen bleiben - je nach dem wie lange die anderen (Not-)Fälle dauern. Außerdem muss man hoffen das man zu dem richtigen gerannt ist der Grade geklingelt hat. Was für eine Art Notfall der Patient hat erfährt man nämlich durch das piepen und aufblitzen der Patientennummer nicht und entsprechend sieht man den Unterschied zwischen einer vollen Windel und einem kollabierenden Patienten erst wann man im Zimmer ist.

Das ist schlecht für die zu pflegenden, welche nicht die Pflege bekommen die sie bräuchten. Und das ist schlecht für die Arbeiter, welche unter miserablen Bedingungen schuften und sich häufig druck machen weil sie sich verantwortlich für die Patienten fühlen. Genau durch diesen sozialen Druck, der von Heimleitungen und Krankenhausverwaltung immer wieder ausgenutzt wird, funktionieren viele dieser Einrichtungen noch. Pflegekräfte kommen krank zum Dienst, springen in der Freizeit ein und machen Unmengen an Überstunden. Würden sie das nicht tun, würde kaum eine dieser Einrichtungen noch funktionieren.

Der Grund dafür, dass die Lage in der Pflege so brutal ist, ist im Allgemeinen das reaktionäre Wesen des Imperialismus, welches aber verschiedene, konkrete Facetten annimmt. Die Hauptsache ist, dass die Pflege für die privaten Unternehmen ein gewinnbringendes Geschäft ist. Entsprechend wird alles dahingehend "optimiert", dass es wenig kostet und viel einbringt. Mehr Ärzte werden eingestellt weil diese die lukrativen OP's durchführen, weniger Pfleger, weil die Pflege von Patienten vor allem kostet und wenig einbringt. Und bei den vorhandenen Pflegekräften wird so viel Arbeit wie möglich in möglichst wenig Zeit gepresst. So versuchen sie noch das letzte bisschen Gewinn aus den Pflegekräften heraus zu pressen. Für den bürgerlichen Staat ist die Pflege von Alten, Kranken und Behinderten eine unnötige Kost die nichts einbringt. Natürlich hat er ein Interesse an Volksgesundheit und daran die Illusion einer humanistischen, ethischen Gesellschaft aufrecht zu erhalten. Aber nur solange wie es der Wiederherstellung und Nutzbarmachung der Arbeitskraft für den Produktionsprozess dient. Und so steht jeder Euro der in diesem Bereich investiert wird im Verdacht einer zu viel zu sein. In diesem dauerhaften Widerspruch bewegt sich die staatliche Pflege in imperialistischen Nationen, welche in den letzten Jahren massenhaft privatisiert wurde.

Im neuen Koalitionsvertrag wird jetzt ein "Neustart in der Pflege" versprochen. Konkret heißt das 8000 Stellen sollen geschaffen werden. Ein schlechter Witz wenn man sich die Realität anguckt in der seit den 90er Jahren 25.000 Stellen in der Pflege gestrichen wurden, während der Anteil an Pflegebedürftigen gestiegen ist. Je nach Statistik errechnet sich so ein Mangel von ca. 100.000 unbesetzten Pflegestellen, 2030 sollen es 500.000 sein.

Aber die Pflegekräfte in vielen Einrichtungen beginnen sich zur Wehr zu setzen, mit Streiks in Krankenhäusern, Dienst nach Vorschrift in der Alten- und Behindertenpflege. Sie beginnen sich zu organisieren, leider häufig unter Führung der korporatistischen DGB-Gewerkschaften. Die Aufgabe der Kommunisten ist es, sich entsprechend der "drei mit" (mit den Massen leben, arbeiten und kämpfen) an diesen kämpfen zu beteiligen und in der Praxis die Führung über diese Kämpfe zu erlangen. Die objektiven Bedingungen für die Revolutionäre sind hervorragend, aber sie müssen ihre Aufgaben fest anpacken. Sie müssen politisch-ideologisch und praktisch die Führer der Massen werden. Denn nur unter einer korrekten Führung werden die Kämpfe der Pflegenden wirkliche Erfolge bringen und nur unter einer korrekten Führung werden sich diese Kämpfe vom kleinen zum großen entwickeln, vom ökonomischen Kampf zum Kampf um die politische Macht!

Einen guten Beitrag im satirischen Ton darüber, wie das deutsche Pflegesystem funktioniert wollen wir an dieser Stelle auch teilen:

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Kategorie: Europa

Durchschnittlich gibt es in Deutschland pro Tag vier registrierte antisemitische Angriffe, pro Jahr sind es 1483 (im Jahr 2017). In Österreich waren es im selben Jahr 477 Angriffe. Die Dunkelziffer liegt dabei höchstwahrscheinlich um ein vielfaches höher. Auffällig ist ebenso, dass die Zahl der körperlichen Angriffe gegenüber jenen im Internet,

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Am 10. Februar versammelten sich etwa 500 Antifaschisten vor dem Bahnhof Vegesack in Bremen Nord, um gegen die Faschisten der „Identitären Bewegung“ und anderer Gruppierungen zu demonstrieren, die in den vergangenen Monaten ihre Aktivität in dem Großteil proletarisch geprägten Stadtteil stark gesteigert haben.

Immer wieder versuchen die Faschisten ihre chauvinistische Propaganda unter die Massen zu bringen und diese so zu spalten. Zuletzt schlugen sie in die gleiche Kerbe, wie es die allgemeine Propaganda der bürgerlichen Medien tut, und propagierten am Bahnhof einen angeblichen Fall, in dem ein Migrant eine deutsche Frau getötet haben soll. Auch wenn es keine öffentlich bekannte Dokumentation über diesen angeblichen Fall gibt, ist es der Versuch einen „Rassenkonflikt“ zu propagieren und damit die Arbeiterklasse zu spalten.

Die Demonstration setzte ein starkes erstes Zeichen, dass die Aktivität der Faschisten in Bremen Nord nicht länger unter dem Radar der antifaschistischen Bewegung von Bremen läuft. Trotz vorheriger Drohungen über die sogenannten sozialen Medien gegen die Demonstration ließen sich die Faschisten an diesem Tag nicht blicken. Nun müssen die Antifaschisten und Revolutionäre darauf beharren die Arbeit weiter in dem proletarischen Viertel zu entwickeln und es nicht wieder den Faschisten zu überlassen. Die proletarischen Revolutionäre beteiligten sich sich mit einem Transparent mit der Parole „Kämpft und wehrt euch gegen die Faschisten!“. Sie demonstrierten proletarischen Internationalismus mit Parolen wie „Solidarität heißt Widerstand – Kampf dem Faschismus in jedem Land!“ und der türkischen Parole „Faşizme karşı omuz omuza!“ („Schulter an Schulter gegen Faschismus!“).

Wir dokumentieren hier den Redebeitrag der proletarischen Revolutionäre auf der Demonstration:

„Genossen,

wir freuen uns heute mit euch hier auf der Straße zu sein, einen Schritt zu machen zu einem gemeinsamen Widerstand und ein Zeichen zu setzten gegen die wachsende faschistische identitäre Bewegung hier in Bremen Nord. Entwicklungen wie diese zeigen, dass wenn die Krise der deutschen imperialistischen Bourgeoisie wächst und die Widersprüche sich verschärfen und die bürgerlichen Parteien als Vertreter des imperialistischen Systems für ihre Probleme keine neuen Lösungen finden die faschistische Tendenz des bürgerlichen Staates BRD sich verstärkt. Dies zeigt sich auch in Dingen wie dem faschistischen Angriffen der hier im September stattfand, der faschistischen Provokation im Bremer-Viertel, nach welcher sich die Repression auf Antifaschisten beschränkte, dem Wahlergebnis von Parteien wie der Afd, der FPÖ, der Front National usw. und der Reaktion der sogenannten etablierten Parteien auf diese.

Der Faschismus predigt Korporativismus. Er behauptet die Klassengegensätze seien nicht antagonistisch, sondern könnten im Interesse des eigenen imperialistischen Staates einfach verhandelt werden. Der Faschismus steht also nicht im Gegensatz zum bürgerlichen Staat, er ist nur eine der Formen, die die Diktatur der Bourgeoisie annehmen kann. Wie schnell sich das Blatt wenden kann zeigt sich darin wenn sogenannte „demokratische Parteien“ wie die CDU anfangen davon zu sprechen „die rechte Flanke zu schließen“. Unter dem Vorwand den Faschisten der Afd oder anderen keinen Raum zu geben werden deren Positionen von den bürgerlichen Parteien übernommen und so salonfähig gemacht. Auch in dieser Stadt sehen wir unter anderem, dass Repressionen gegen Antifaschisten und Revolutionäre erhöht werden während Faschisten in stillschweigenden Einverständnis der Bullen agieren. Dass sie dabei willens sind sich nicht einmal an ihre eigenen Gesetze zu halten wenn sie es für nötig halten beweisen sie immer wieder z.B. mit dem Aussetzen der sogenannten bürgerlichen Freiheiten im Zuge von G20 oder der darauf folgende Öffentlichkeitsfahndung, die sogar von Teilen der bürgerlichen Medien für rechtswidrig befunden wurde.

Darum ist es die Pflicht eines jeden Revolutionärs und Antifaschisten die faschistische Tendenz zu erkennen, zu denunzieren und zu bekämpfen. Dafür sind wir heute hier. Doch um diesen Kampf richtig zu führen braucht das Proletariat in diesem Land seine organisierte Vorhut, die kommunistische Partei. Eine Partei die den Notwendigkeiten dieses Kampfes gerecht wird und in der Lage ist der Bestie des deutschen Imperialismus und all seinen Helfern und Verteidigern ein für alle Mal den Gar aus zu machen. Den Versuchen der Herrschenden uns auf Grund unserer Herkunft, unserer Religion oder Ähnlichem zu spalten müssen wir unsere Solidarität entgegensetzen. Ihrem imperialistischen Chauvinismus müssen wir den proletarischen Internationalismus entgegensetzen.

Kämpft und wehrt euch gegen die Faschisten!
Solidarität heißt Widerstand; Kampf dem Faschismus in jedem Land!
SCHULTER AN SCHULTER GEGEN FASCHISMUS!“

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Im Januar ist ein DPD-Fahrer gestorben, nachdem er Ende Dezember bei der Arbeit zusammenbrach.Im Laufe des Jahres war der Diabetiker bereits mehrfach bei der Arbeit zusammengebrochen.Nach seinem letzten Zusammenbruch starb er am 4.1.18 im Krankenhaus.

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Vom 17. bis zum 27. Oktober letzten Jahres wurden in St. Petersburg und Pensa insgesamt sechs Antifaschisten festgenommen, wovon 5 immer noch inhaftiert sind und einer sich unter Hausarrest befindet. Ihnen wird Beteiligung an einer Aktion gegen den Nationalisten Vyacheslav Maltsev vorgeworfen sowie in Teilen Mitglied in einer „terroristischen“ Vereinigung zu sein. Wie der russische Imperialismus versucht, die Beweise gegen seine politischen Feinde zusammen zu suchen zeigt das Beispiel eines der Gefangenen, bei dem die Polizei diverse Waffen und Granaten gefunden haben will. Der russische Imperialismus schließt daraus, dass die Gruppe „5.11“ einen revolutionären Staatsstreich und einen Putsch gegen die jetzige Regierung vorbereitet haben sollen. Gleichzeitig ist davon auszugehen, dass mindestens ein Verteidiger mit dem russischen Staat zusammenarbeitet. Von allen Gefangenen sollen Geständnisse aufgetaucht sein, die unter Folter erreicht wurden.

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Die bulgarische Regierung, die gerade die EU-Ratsprädidentschaft innehat, will den naturgeschützten Pirin-Nationalpark in ein riesiges Ski-Resort verwandeln lassen.

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Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Gemeinsame Erklärung der Roten Frauenkomitees in Österreich und der BRD:
Entfesselt den Zorn der Frauen als eine mächtige Waffe für die Revolution!

Schulter an Schulter, vereint im Kampf der revolutionären Frauen der ganzen Welt, rufen die Roten Frauenkomitees in Österreich und der BRD die kämpferischen Frauen dazu auf diesen 8. März zu einem freudigen und entschlossenen Tag des Kampfes der Frauen im Herzen der imperialistischen Bestien zu machen.  Dieser Kampf ist aufs Engste verbunden mit dem Kampf in den Sturmzentren der Weltrevolution, den unterdrückten Nationen. Die heuchlerischen Krokodilstränen und Versprechungen der Herrschenden zurückweisend und die doppelte Ausbeutung und Unterdrückung bekämpfend nehmen die Frauen ihren Platz an der Seite ihrer Klassengenossen im Kampf für die politische Macht, für die Diktatur des Proletariats, für die Emanzipation der gesamten Menschheit ein.

Insbesondere die Arbeiterinnen müssen diesen Kampf anführen. Sie müssen unversöhnlich das Patriarchat, den Imperialismus und den Revisionismus zurückweisen und ihn konstant die harten Schläge versetzen, die ihn zusammenbrechen lassen werden. Sie müssen beharrlich die Pseudotheorie über die angebliche „minderwertige weibliche Natur“ attackieren. Sie müssen um jeden Zentimeter des Schlachtfeldes erbittert ringen und dabei immer wieder hervorheben, dass uns kein Versprechen, keine Reform, kein Gesetz der Herrschenden in den imperialistischen Ländern in denen wir leben, arbeiten und kämpfen, wirklich befreien kann und wird. So werden sie ihre Rolle im Kampf für die Rekonstitution der Kommunistischen Parteien erfüllen. So werden sie der proletarischen Weltrevolution und den Völkern der Welt dienen. So werden sie Teil des Marsches der Menschheit zum Kommunismus.

Der Revisionismus, versucht unaufhörlich diesen Kampf zu liquidieren, indem er ihn in ökonomistische Wässer zu führen versucht und ihn von der Partei als Kampfstab trennen will. Bürgerlicher und kleinbürgerlicher Feminismus predigen die Erniedrigung unseres Kampfes auf die Forderung nach nur so etwas wie „Nein heißt Nein“-Gesetzen, einer großen „Selbstinszenierungskampagne“ à la „#metoo“, einer „gegenderten“ Schreibweise oder einer Verkehrung des Kampfes für die Emanzipation der Frau in einen Kampf der Frauen gegen Männer soll davon ablenken, dass das Patriarchat eine materielle Ursache hat, das Privateigentum, die darauf beruhende Klassengesellschaft und dass dies heute am Leben gehalten wird von der kapitalistischen Klasse, der imperialistischen Bourgeoisie. Proletarischer Feminismus bedeutet, dass die Frauenbewegung ihre volle Schlagkraft nur unter einer konsequent revolutionären Führung erhält, die den Kampf konsequent bis zur klassenlosen Gesellschaft führt, bis zur endgültigen Beseitigung des Patriarchats, was schon im Manifest der Kommunistischen Partei festgehalten wurde, dessen 170. Jahrestag wir dieses Jahr feierlich begehen.

Vorbild dieses Kampfes sind die kämpfenden Frauen in den Volkskriegen der Welt, geführt von Kommunistischen Parteien, in Peru, Indien, der Türkei und auf den Philippinen, wo die Frauen als Schwestern in Waffen ihr kostbares Blut im heldenhaften Kampf geben und damit die Notwendigkeit zur Schmiedung von revolutionärer Führerinnen aus den tiefsten und untersten Schichten des Proletariats zum Ausdruck bringen. In den unterdrückten Ländern Afrikas, Asiens, Lateinamerikas, Osteuropas und des Balkans wird ein verschärftes Patriarchat am Leben gehalten, ein blutiger Kerker für die Frauen, und der Grund dafür ist der Imperialismus. Überall dort kämpfen die Frauen deshalb mit ganzer Kraft und oftmals mit der Waffe in der Hand für die neudemokratische Revolution, zur Beseitigung des Imperialismus, des Feudalismus und des bürokratischen Kapitalismus. Die Genossin Norah, Chiang Ching und Clara Zetkin sind große Beispiele, die diese Kämpfe hervorgebracht haben, Heldinnen des Kampfes, wie die, deren Namen wir kennen: Genossin Sandra Lima oder Liu Hulan und die unzähligen Genossinnen die alles aufgeopfert haben, wie die Partisaninnen des antifaschistischen Widerstands in Österreich, wo uns besonders Hedy Urach als Heldin im Kampf vorangeht die von den Nazi-Faschisten ermordet wurde. Sie sind unsere Inspiration, die Kämpfe unser Ansporn und Anforderung zugleich, klar und unmissverständlich zu zeigen, dass wir tief verbunden mit diesen Kämpfen sind und die Losung verbreiten: Arbeiterinnen aller Länder, vereinigt euch im Kampf für die politische Macht!

Arbeiterinnen, Migrantinnen und kämpferische Frauen, zeigt am 8. März 2018 euren Hass und eure Vitalität im Kampf gegen das Patriarchat und die alte marode Ordnung. Machen wir deutlich, dass wir uns vereinen, weil die Emanzipation der Frauen nur das Werk der Frauen selbst sein kann.

Die Rebellion ist gerechtfertigt!
Nieder mit dem Patriarchat und dem Imperialismus!
Entfesselt den Zorn der Frauen als eine mächtige Waffe für die Revolution!
Schafft Rote Frauenkomitees, unterstützt mit voller Kraft die Rekonstitution der Kommunistischen Parteien!

Rote Frauenkomitees Berlin, Bremen, Hamburg, Linz, Tirol und Wien