DEM VOLKE DIENEN

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Wir dokumentieren hier einen Aufruf zur diesjährigen LLL-Demonstration:

Im Januar 2018 jährt sich die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zum 100. mal. Schon vor 100 Jahren kämpften sie einen Kampf gegen den Kapitalismus in seinem höchsten Stadium, dem Imperialismus. Sie kämpften gegen die Ausbeutung und Unterdrückung von Milliarden in der ganzen Welt und für die Errichtung der Diktatur des Proletariats. Sie kämpften um Schluss zu machen mit der Herrschaft einer kleinen Handvoll Monopolkapitalisten, welche die Welt unter sich aufteilen. Und sie kämpften für eine Welt in der tatsächlich die Arbeiter und Bauern ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen konnten, geführt von der Kommunistischen Partei. Sie kämpften für den Sozialismus als Etappe auf dem Weg zum Kommunismus.

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Österreich übernimmt demnächst die EU-Ratspräsidentschaft, für diese kommende Periode haben die Herrschenden hier zu Lande einen weiteren Schritt in Sachen Überwachung vor. Die österreichische Delegation im EU-Ministerrat hat die Überwachung von Facebook und anderen Sozialen Netzwerken bereits zur Priorität für die Ratspräsidentschaft Österreichs ab Juli 2018 erklärt. So titelt fm4.orf.at seinen Artikel über diese Vorhaben.

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Lang hat es nicht gedauert bis der neue Innenminister Herbert Kickl umsetzt, wovon die Meisten schon wussten, dass es mit der neuen Regierung kommt. Mit einem weiteren sogenannten „Sicherheitspaket“, soll ein massiver Ausbau des Überwachungssystems durchgeführt werden. Das neue Gesetz wird nahtlos an den bereits umgesetzten Verschärfungen durch die letzte Regierung anschließen, Stichwort: Kollektivstrafen auf Demos, neuer Inlandsgeheimdienst etc.

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Rund 1.000 Menschen versammelten sich am Sylvesterabend in Leipzig am Connewitzer Kreuz. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

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Mehr als 200 Arbeiter einer Ölraffinerie protestierten am Donnerstag, den 28.Dezember, beim Ernergieministerium und forderten ihre nicht bezahlten Löhne.

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Nach einem neuen Gesetzesentwurf der Regierung soll das Streikrecht massiv eingeschränkt werden.

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Am 22.Dezember streikte ca die Hälfte der 4000 ArbeiterInnen des US-amerikanischen Ford-Werkes in Craiova gegen einen neuen Tarifvertrag den die Betriebsgewerkschaft mit dem Unternehmen gegen die ArbeiterInnen abgeschlossen hatte.

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„Wir sind eure Paket-Sklaven.“ – das sagt ein Mann, Ende 50, (ehemaliger) Arbeiter bei DHL.