DEM VOLKE DIENEN

Die am 13. November abgehaltene Oberbürgermeisterwahl in der „Hanse- und Universitätsstadt Rostock“, unterstreicht erneut den Trend des Ansteigens der Zurückweisung der bürgerlichen Wahlfarce durch die Massen.

Wir dokumentieren ein Video mit einer Erklärung der Roten Frauenkomitees - BRD mit einer Solidaritätserklärung für die Volksströmung Rotes Sonne - Mexiko. Der Text der Erklärung ist hier zu finden.

In den vergangenen Wochen wurde immer wieder über Aktionen der „Letzten Generation“ diskutiert. Diese wenden Aktionen des zivilen Ungehorsams an, um an die Politik zu appellieren, sich um die Erfüllung der Klimaziele zu kümmern.

Wie die demokratische brasilianische Website A Nova Democracia berichtet, gab es innerhalb der letzten der letzten Woche weitere Angriffe des reaktionären Staates gegen das Volk.

Anfang September hat die Ampelkoaltion ihr „drittes Entlastungspaket“ zusammengestellt. Nachdem Studenten in den ersten beiden „Entlastungspaketen“ größtenteils leer ausgegangen waren – es gab bisher nur einen Heizkostenzuschuss wenn man BAföG bekommt – hagelte es über Monate massive Kritik an der Regierung. Diese hatte entsprechend mit dem „dritten Entlastungpaket“ den großen Wurf zur Unterstützung von Studenten angekündigt. Viel kommt dabei aber nicht herum: 200 Euro Einmalzahlung soll es geben und diese für viele Studenten vermutlich erst im nächsten Jahr. Dazu ist teilweise noch nicht einmal geklärt, wie die Studenten überhaupt dieses Geld erhalten. Unabhängig der Rettungspakete ist zwar für das kommende Jahr eine Erhöhung des BAföGs geplant, die vorgesehen 5% beträgt, aber angesichts der aktuellen Inflation natürlich ein Witz ist. So ist es wenig verwunderlich, dass nach aktuellen Studien ca. 30% aller Studierenden in der BRD von Armut betroffen sind.

Wir publizieren eine inoffizielle Übersetzung eines Artikels von den mexikanischen Genossen von Sol Rojo aus Mexiko.

Seit April diesen Jahres hat der alte türkische Staat eine Invasion in die Grenzgebiete des Nordiraks unternommen. Seit der Invasion im April 2022 soll es laut veröffentlichten Informationen kurdischer Aktivisten zu vermehrten und intensiven Einsatz von Chemiewaffen gekommen sein. Alleine zwischen April und Oktober diesen Jahres sollen 2467-mal verbotene Bomben und chemische Waffen eingesetzt worden sein. Darunter sollen laut kurdischen Quellen sowohl waffenfähiges Chlorgas als auch Aerosol- und Phosphorbomben auf kurdische Stellungen gefeuert worden sein.

In Mülheim an der Ruhr ist eine Malung zu Ehren der zwei gefallenen mexikanischen Genossen Jesús Manuel García Martínez und Filogonio Martínez Merino aufgetaucht, die wir hiermit dokumentieren möchten.