DEM VOLKE DIENEN

Wir teilen an dieser Stelle einen Artikel der Roten Fahne Österreich:

„Operationsplan Deutschland“, dass ist ein geheimes Dokument in dem Experten der Bundeswehr zusammen mit Vertretern von Polizei, Feuerwehr und Wirtschaft kontinuierlich zusammenarbeiten, um die Notwendigkeiten einer „gesamtstaatlichen“ Verteidigung aufzustellen. So gibt es zumindest der Westdeutsche Rundfunk wieder.

Das Innenministerium möchte Künftig die Befugnisse des Bundeskriminalamt (BKA) erweitern. Künftig soll das BKA Wohnungen durchsuchen dürfen, ohne die Bewohner darüber in Kenntnis setzen und physisch anwesend haben zu müssen. In bester Stasi Mentalität sollen solche Durchsuchungen künftig im geheimen durchgeführt werden dürfen.

Vergangenen Sonntaghat der zweite Palästina-Kulturtag des Offenen Palästina Treffens in Bochum stattgefunden. Mit lebhafter Diskussion und guter Stimmung verbrachten über 80 Teilnehmer einen Nachmittag voll gemeinsamer Vorträge, gutem Essen und Kulturbeiträgen. Aktivisten des Roten Bundes haben mit Aktivisten des Revolutionären Jugendbundes einen Infotisch Organisiert.

Die Revolutionäre Bewegung in Mexiko befindet sich in der Mobilisierung für den 30. August, welcher als internationaler Tag der Verschwundenen begangen wird. Für die demokratische und revolutionäre Bewegung in dem Land ist dieser Tag ein wichtiges Datum, welches inmitten des Kontextes des Klassenkampfes begangen wird, der auf der Nachrichtenseite „Solrojista“ als Krieg gegen das Volk bezeichnet wird.

Wir teilen einen Aufruf der Freunde des kämpfenden Philippinischen Volkes (FFPS):

Wie wir berichteten, wurde das Nazi-Blatt „Compact“ im vergangenen Monat verboten. Nun wurde dieses Verbot am 14. August teilsvorläufig außer Vollzug gesetzt. Das geschah im Eilverfahren, und gilt, bis eine Entscheidung im Hauptverfahren gefällt wurde.

In den letzten Monaten hat der Staat mehrere Initiativen in nordafrikanischen Ländern vorangebracht, die den Import von „grünem“ Wasserstoff nach Deutschland beinhalten.